Es gibt nur eine MEINUNG...

SIE nennen sich

"DEMOKRATEN"...

es sind VERBRECHER!!!

COMPACT-MAGAZIN VERBOTEN ❗

SCHLAG GEGEN DIE MEINUNGSFREIHEIT

BRD , 16.07.

Journalisten,

die den Anschlag

auf Donald Trump für GUT befinden,

bekommen das "Bundesverdienstkreuz" !!!

🚨Unzensiert🚨

https://t.me/unzensiert

Das Bundesinnenministerium hat das Magazin Compact verboten. Diese Maßnahme ist einer der schwersten Anschläge auf die Pressefreiheit seit Jahrzehnten.

Grundlage des Verbots soll eine Einstufung als "gesichert rechtsextrem" sein. Mit dem Verbot oppositioneller Printmedien rückt auch eine Zensur bei Messenger-Diensten näher. Das Recht auf Information bzw. auf freie Meinungsäußerung ist grundsätzlich bedroht. Presse- und Meinungsfreiheit haben in der bisherigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts einen dermaßen hohen Stellenwert, dass das Verbot wohl mit einiger Aussicht auf Erfolg angefochten werden kann. Allerdings bleibt auch dann der wirtschaftliche Schaden für Compact..

Das Compact-Verbot hat einen deutlichen Bezug zu den kommenden Landtagswahlen. Mit diesem Verbot schafft sich das BMI auch die Option weiterer Medienverbote, z.B. im Kontext des Ukraine-Konflikts.

@unzensiert / @unzensiertV2

Euer ERFRIBENDER

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Dienstag, 16. Juli 2024