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KLINGBEILS
ZUCKERSTEUER
VORERST
GESTOPPT –
KANZLERAMT
ZIEHT DIE BREMSE
đ„€ Finanzminister Lars Klingbeil wollte
mit einer neuen Zuckersteuer auf GetrÀnke bis zu 1,2 Milliarden Euro zusÀtzlich
fĂŒr den Bundeshaushalt einnehmen. Doch daraus wird vorerst nichts: Das
Bundeskanzleramt hat den Entwurf gestoppt.
đ¶ Nach den PlĂ€nen des Finanzministeriums
sollten GetrĂ€nke mit fĂŒnf Gramm Zucker je 100 Milliliter mit 26 Cent je Liter
zusÀtzlich besteuert werden. Bei zehn Gramm Zucker wÀren 38 Cent je Liter
fÀllig geworden.
đ Besonders bemerkenswert: Im
Referentenentwurf wurde laut dem Bericht ausdrĂŒcklich davon ausgegangen, dass
die Unternehmen die zusÀtzlichen Kosten auf die Verbraucher abwÀlzen.
đ
Klingbeil wollte die neue Steuer
bereits zum 1. Juli 2027 einfĂŒhren. Aus Regierungskreisen heiĂt es nun jedoch,
der Vorschlag weiche von der innerhalb der Koalition vereinbarten Grundlage ab
und sei „in dieser Form in der Regierung nicht mehrheitsfĂ€hig“.
⚡️ Zuvor hatten bereits mehrere
MinisterprĂ€sidenten der Union Widerstand gegen die PlĂ€ne angekĂŒndigt. Nun hat
auch das Kanzleramt Klingbeils VorstoĂ ausgebremst.
❗️ Ganz vom Tisch ist die Zuckersteuer
damit allerdings nicht. Eine von der Finanzkommission Gesundheit vorgeschlagene
gestaffelte Abgabe auf zuckergesĂŒĂte GetrĂ€nke soll nach den bisherigen
Planungen ab 2028 kommen. BegrĂŒndet wird sie damit, Hersteller zu Rezepturen
mit weniger Zucker zu bewegen.
Quelle
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