Deshalb seid IHR
heute zur Wahl gegangen???
IHR habt es
nicht anders verdient!
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Die
"Wahlen" für das "Europäische Parlament" sind wohl das
Sinnloseste und Teuerste, mit denen die Menschen hier konfrontiert sind.
Zunächst
wird der Eindruck erweckt, das "Europäische Parlament" hätte das
Recht Gesetze zu beschließen. Ein, in betrügerischer Absicht errichteter,
Irrtum!
Nachfolgend
die Tatsachen
(entnommen den offiziellen Dokumenten
https://www.europarl.europa.eu/about-parliament/de/powers-and-procedures/legislative-powers)
Die
Legislativbefugnis
Wie
funktioniert die gesetzgeberische Arbeit?
Der
Abgeordnete verfasst im Rahmen eines parlamentarischen Ausschusses einen
Bericht über einen von der Europäischen Kommission, die über das
ausschließliche Gesetzgebungsinitiativrecht verfügt, unterbreiteten
„Legislativtext“.
Konsultation
Das
Europäische Parlament kann einen Gesetzgebungsvorschlag billigen, ablehnen oder
Änderungen daran vorschlagen. Der Rat ist rechtlich nicht verpflichtet, der
Stellungnahme des Parlaments zu folgen, darf aber nach der Rechtsprechung des
Gerichtshofs ohne Vorliegen einer solchen Stellungnahme keinen Beschluss
fassen.
Initiativverfahren
Die
Gesetzgebungsinitiative liegt bei der Kommission. Durch den Vertrag von
Maastricht und dessen Änderung durch den Vertrag von Lissabon wurde dem
Europäischen Parlament ein Initiativrecht für den Legislativbereich übertragen,
das ihm die Möglichkeit gibt, die Kommission aufzufordern, ihm einen Vorschlag
zu unterbreiten.
Beschönigend
um die Menschen in den Irrtum zu treiben wird öffentlich formuliert:
Die
Aufgaben des Europäischen Parlaments sind in Art. 14 EU-Vertrag beschrieben.
Demzufolge wird das Parlament gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig, übt
gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus und nimmt die politische
Kontrolle wahr. Des Weiteren soll es beratend tätig werden und den
Kommissionspräsidenten wählen.
(https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Parlament)
In
Wirklichkeit werden 750 "Abgeordnete" bezahlt um in Europa Propaganda
für ein oligarchisches System zu machen.
Dafür
bekommen sie als "Lohn" (offiziell):
Gehalt:
€€ 10.351,39 mtl./bt, = 124.216,68/Jahr
Sitzungsgelder
rd. 125Tage á € 350 = 43.750,00/Jahr
allg.
Ausgaben mtl. € 4.576,00 = 54.912,00/Jahr
auf
Antrag für politische Arbeit
= 48.550,00/Jahr
Assistenten
mtl. € 21.209 = 254.508,00/Jahr
Reisekostenersatz = 4.234,00/Jahr
Gesamtjahresbudget
je "Abgeordneter":
satte
530.170,68 Euro! also über eine halbe Million. Und davon haben wir dann 750
"Lohnfresser"!
Gesamtkosten
für diese "rechtlosen Figuren", die nur die EU-Oligarchie
propagieren:
€
397.628.010 in Worten:
dreihundertsiebenundneunzigmillionensechshundertachtundzwanzigtausendundzehn
(die achtundsechzig Cent sind "geschenkt").
Nun
wissen wir, warum landauf/landab diese selbsternannten "Herrschaften"
sich so sehr um einen "Posten" (Weil Arbeit kann man dieses Tun nicht
nennen) mühen und den "Wählern" sich selber schmackhaft machen!
Es geht
um privates Bereichern!
Die Wahl
besteht zwischen Pest und Cholera um der Steuerzahler Geld!
Danke
nein!
Euer ERFRIBENDER
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