Sonntag, 9. Juni 2024

Deshalb seid IHR heute zur Wahl gegangen??? IHR habt es nicht anders verdient!

 Deshalb seid IHR 

heute zur Wahl gegangen??? 

IHR habt es 

nicht anders verdient!

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Die "Wahlen" für das "Europäische Parlament" sind wohl das Sinnloseste und Teuerste, mit denen die Menschen hier konfrontiert sind.

Zunächst wird der Eindruck erweckt, das "Europäische Parlament" hätte das Recht Gesetze zu beschließen. Ein, in betrügerischer Absicht errichteter, Irrtum!

Nachfolgend die Tatsachen

(entnommen den offiziellen Dokumenten

https://www.europarl.europa.eu/about-parliament/de/powers-and-procedures/legislative-powers) 

Die Legislativbefugnis

Wie funktioniert die gesetzgeberische Arbeit?

Der Abgeordnete verfasst im Rahmen eines parlamentarischen Ausschusses einen Bericht über einen von der Europäischen Kommission, die über das ausschließliche Gesetzgebungsinitiativrecht verfügt, unterbreiteten „Legislativtext“. 

Konsultation

Das Europäische Parlament kann einen Gesetzgebungsvorschlag billigen, ablehnen oder Änderungen daran vorschlagen. Der Rat ist rechtlich nicht verpflichtet, der Stellungnahme des Parlaments zu folgen, darf aber nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ohne Vorliegen einer solchen Stellungnahme keinen Beschluss fassen. 

Initiativverfahren

Die Gesetzgebungsinitiative liegt bei der Kommission. Durch den Vertrag von Maastricht und dessen Änderung durch den Vertrag von Lissabon wurde dem Europäischen Parlament ein Initiativrecht für den Legislativbereich übertragen, das ihm die Möglichkeit gibt, die Kommission aufzufordern, ihm einen Vorschlag zu unterbreiten. 

Beschönigend um die Menschen in den Irrtum zu treiben wird öffentlich formuliert:

Die Aufgaben des Europäischen Parlaments sind in Art. 14 EU-Vertrag beschrieben. Demzufolge wird das Parlament gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig, übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus und nimmt die politische Kontrolle wahr. Des Weiteren soll es beratend tätig werden und den Kommissionspräsidenten wählen.

(https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Parlament) 

In Wirklichkeit werden 750 "Abgeordnete" bezahlt um in Europa Propaganda für ein oligarchisches System zu machen.

Dafür bekommen sie als "Lohn" (offiziell):

Gehalt: €€ 10.351,39 mtl./bt, =  124.216,68/Jahr

Sitzungsgelder rd. 125Tage á € 350 =    43.750,00/Jahr

allg. Ausgaben mtl. € 4.576,00   =  54.912,00/Jahr

auf Antrag für politische Arbeit        =     48.550,00/Jahr

Assistenten mtl. € 21.209                    =  254.508,00/Jahr

Reisekostenersatz                                 =       4.234,00/Jahr 

Gesamtjahresbudget je "Abgeordneter":

satte 530.170,68 Euro! also über eine halbe Million. Und davon haben wir dann 750 "Lohnfresser"!

Gesamtkosten für diese "rechtlosen Figuren", die nur die EU-Oligarchie propagieren:

€ 397.628.010 in Worten:

dreihundertsiebenundneunzigmillionensechshundertachtundzwanzigtausendundzehn (die achtundsechzig Cent sind "geschenkt"). 

Nun wissen wir, warum landauf/landab diese selbsternannten "Herrschaften" sich so sehr um einen "Posten" (Weil Arbeit kann man dieses Tun nicht nennen) mühen und den "Wählern" sich selber schmackhaft machen! 

Es geht um privates Bereichern! 

Die Wahl besteht zwischen Pest und Cholera um der Steuerzahler Geld! 

Danke nein!

Euer ERFRIBENDER

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