Beweis liegt auf dem Tisch -
.jpg)
Biden-Regierung ließ politische Gegner drangsalieren
Immer wieder betonte die Biden-Regierung, dass das Department of Justice und seine angeschlossenen Behörden wie z.B. FBI völlig neutral und unabhängig von der Regierung agieren und nur dem Gesetz verpflichtet in der Strafverfolgung tätig würden.
Der Verdacht, dass die Regierung entgegen dieser Beteuerungen diese Truppen anwies, in den Reihen des einfachen Volkes politische „Querulanten“ aufzuspüren, mit an Haaren herbeigezogenen Straftatvorwürfen zu überziehen und diese gar wegsperren zu lassen, war zwar offensichtlich, aber bislang nicht zu beweisen.
Immer wieder wurden Fälle bekannt, bei denen dass FBI Hausdurchsuchungen bei Abtreibungsgegnern, Waffenrechts-Aktivisten und Gegnern illegaler Einwanderung vornahm und diese Leute teilweise auch kurzfristig in Haft nahm.
So wurde z.B. ein Pfarrer eingesperrt und sein Haus durchwühlt, weil er es wagte, gegenüber einer Abtreibungsklinik still betend auf einem Bürgersteig zu stehen.
Dies geschah unter Mithilfe willfähriger Büttel, die in der Justiz als Richter derartige Rechtsverletzungen durch Ausstellung von Durchsuchungsbeschlüssen und Haftbefehlen möglich machten.
Bis gestern gab es allerdings nicht mehr als die Vermutung, dass die Behörden auf Anweisung von ganz oben handelten.
Seither
ist das aber anders:
Bei den „Aufräumarbeiten“ in sämtlichen Regierungsbehörden- und Institutionen tauchte ein Memorandum
vom Juni 2021 auf, dass den lange gehegten Verdacht nun schwarz auf weiß bestätigt.
Ironischer Weise trägt diese Memo den Titel:
„Strategischer Umsetzungsplan zur Bekämpfung des inländischen Terrorismus“
Auf’s Korn genommen wurden jedoch keineswegs die Leute, die auf der „Terrorist Watch List“ stehen und standen und die Biden mit seiner Grenzöffnung unkontrolliert ins Land ließ.
Das
Augenmerk wurde vor allem auf Abtreibungsgegner, Waffenbesitzer und Bürger
gelegt, die ein „beunruhigendes“ (politisches) Verhalten auszeichnete.
Um aktiv
gegen Personen oder Gruppierungen vorgehen zu können, reichte es nach dieser
Anweisung aus, dass ein Ermittler ein „schlechtes Gefühl“ hatte, um die Macht
des Staates voll zur Entfaltung zu bringen.
Die Feststellung oder gar nur der Verdacht auf eine strafbaren Handlung mussten nicht vorliegen. Der Beamte musste nur Abweichungen von der „Norm“ erkennen, die im übrigen auch nicht definiert war.
Dafür wurde auch von den Amerikanern häufig verwendete Symbolik und Ikonographie in den Katalog des verdächtigen Verhaltens aufgenommen, wie zum Beispiel die „Gadsen Flag“ (Foto) oder anderer, die während der Amerikanischen Revolution Verwendung fanden.
Was man da den Behörden antrug, ist klarer Verfassungsbruch.
Das war aber noch längst nicht alles, was Biden dem DoJ und dem FBI auftragen liess.
Auch „präventive Ermittlungen“ standen fortan auf der ToDo-Liste der Agenten.
So sollten sie u.a. aktiv Gründe finden, um weitreichende Waffenverbote durchsetzbar machen zu können oder Magazine mit höherer Ladekapazität zu verbieten.
Rechtsgelehrte äusserten sich entsprechend zu diesem Pamphlet und sagten, dass:
„ …die Regierung damit möglicherweise die bürgerlichen Freiheiten gefährde und einen Freibrief für die Bewaffnung von Polizeibeamten gegen Amerikaner erteile, die in Fragen wie dem zweiten Verfassungszusatz und COVID-19 andere Ansichten als die regierende Verwaltung hätten. „
Ob und welche Konsequenzen dieses Memorandum für seine Autoren und Herausgeber haben wird, steht, wie so oft, in den Sternen.
Fakt ist und bleibt aber, dass die Amerikaner einmal mehr vor Augen geführt bekommen, welchen Verrat die DemonRatten und ihre Führung am eigenen Volk verüben und wie sie die Verfassung der USA mit Füssen treten.
Folgt mir
auf Telegram:
Interessantes
aus den
USA gibt
es hier:
Euer ERFRIBENDER
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen