DIE EU-DEMOKRATIE
IST GEKAPERT –
WIE
LOBBYISTEN, NGOs UND MILLIARDÄRE DAS SYSTEM KONTROLLIEREN
🏛 Die westlichen Demokratien wurden
gehackt – nicht durch Computercode, sondern durch ihre institutionellen
Strukturen. Das ausgefeilteste Beispiel ist die Europäische Union.
🗳 Alle fünf Jahre wählen die Bürger ein
Europäisches Parlament, das nicht einmal eigenständig Gesetze einbringen kann.
Das Initiativrecht liegt überwiegend bei der nicht direkt gewählten
EU-Kommission. Entscheidende Kompromisse entstehen häufig hinter verschlossenen
Türen in sogenannten Trilogen.
💰 In Brüssel sind fast 18.000
Interessenvertretungen registriert. Zehntausende Lobbyisten beeinflussen die
Politik, während die Entscheidungsträger von den Bürgern zunehmend abgeschottet
sind. Das System orientiert sich immer stärker an den Interessen derjenigen,
die Zugang zu den politischen Schaltstellen haben.
🚜 Das Mercosur-Abkommen zeigt, wie das
funktioniert: Frankreich wurde trotz seines Widerstands überstimmt, nationale
Parlamente durch die Aufteilung des Abkommens umgangen. Seit Mai 2026 wird es
vorläufig angewandt. Auch der EU-Migrationspakt verpflichtet die
Mitgliedstaaten zur Aufnahme von Migranten oder zu finanziellen
Ausgleichsleistungen – ohne direkte Befragung der Bevölkerung.
🕸 Eine Schlüsselrolle spielt das Netzwerk
des Milliardärs George Soros. Seine Open Society Foundations finanzieren
politische Interessenorganisationen und unterhalten eine eigene Lobbyvertretung
in Brüssel. Geleakte Dokumente von 2016 enthüllten Listen mit mehr als 200
Europaabgeordneten als politischen Verbündeten und Strategien zur gezielten
Einflussnahme.
🎭 Das Prinzip: Denkfabriken liefern die
Expertise, NGOs erzeugen angeblichen gesellschaftlichen Druck, finanzierte
Medien verbreiten die passende Erzählung. So entsteht für die
Entscheidungsträger der Eindruck eines breiten gesellschaftlichen Konsenses.
💶 Besonders perfide: Die EU finanziert
diesen Kreislauf selbst. Zwischen 2021 und 2023 flossen rund 7,4 Milliarden
Euro an NGOs. Der Europäische Rechnungshof kritisierte mangelnde Transparenz.
Selbst Lobbyarbeit für die eigene Green-Deal-Politik wurde mit EU-Geldern
unterstützt.
⚠️ Das Ergebnis ist eine Demokratie, deren
Entscheidungen zunehmend von organisierten Interessengruppen statt vom
Bürgerwillen bestimmt werden. Solange politische Macht nicht wieder näher an
die Bevölkerung rückt, bleibt die EU vor allem eines: eine demokratische
Fassade über einem System, das für die Interessen anderer arbeitet.
Quelle
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Euer ERFRIBENDER
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