"Werter" Herr Bundespräsident!
Wir sind nicht verantwortungslos, nein,
Sie sind eine ZUMUTUNG!
Steinmeier warnt vor zweitem Lockdown:
„Die Verantwortungslosigkeit
einiger weniger (Erklärung für den Begriff weniger 1,3 Miilionen)
ist ein Risiko für uns alle“
Kommt der zweite Lockdown? Nicht, wenn sich die Bürger
verantwortungsvoll verhalten, verspricht der Bundespräsident. Er warnt vor
Sorglosigkeit und Ignoranz.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat
die Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Demonstrationen in Berlin mit deutlichen
Worten kritisiert. Zugleich rief er die Bürger dazu auf, sich weiter
verantwortungsbewusst zu verhalten, um einen zweiten Lockdown zu vermeiden.
„Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger ist ein Risiko für uns alle“,
sagte Steinmeier am Montag in einer Videobotschaft. „Wenn wir jetzt nicht
besonders vorsichtig sind, dann gefährden wir die Gesundheit vieler. Und wir
gefährden darüber hinaus die Erholung unserer Gesellschaft, unserer Wirtschaft,
unseres Kulturlebens.“
Steinmeier mahnte: „Jede und jeder von uns
steht jetzt in der Verantwortung, einen zweiten Lockdown zu verhindern. Denn es
ist doch ganz klar: Eine weitere Phase des Stillstands würde uns alle noch viel
härter treffen.“
Die Bürger sollten jetzt besonders vorsichtig
sein – in der Freizeit, bei der Arbeit, im Urlaub und auch nach der Rückkehr.
„Gehen Sie weiterhin keine unnötigen Risiken ein! Und nutzen Sie die
Möglichkeiten, sich testen zu lassen. Auch wenn’s schwerfällt: Bewahren wir
Geduld und verhalten wir uns vernünftig!“
„Der Weg zur Normalität, die wir uns doch alle
wünschen, geht nicht über Leichtsinn, Sorglosigkeit und Ignoranz“, betonte
Steinmeier.
„Normalität, ein Leben
ohne Maske und Abstand, werden wir nur erreichen, wenn wir die Zeit bis zur
Verfügbarkeit wirksamer Medikamente überbrücken mit Disziplin und Vernunft.“ Es
gelte weiter, Abstand zu halten, die Hygieneregeln zu beachten sowie Mund- und
Nasenschutz dort zu tragen, wo es empfohlen wird.
Der Bundespräsident sagte, er sei froh, in
einem Land zu leben, in dem sich so viele Menschen von Vernunft, Verantwortungsgefühl
und Solidarität leiten ließen.
„Aber der Zwischenerfolg darf uns nicht
leichtsinnig machen. Die Sommerlaune tut uns allen gut. Doch sie darf nicht
dazu führen, dass wir nachlässig werden im Kampf gegen die Pandemie.“ Die Lage
sein noch immer „unsicher und wackelig“.
Innenministerium bringt Beschränkungen für Corona-Demonstrationen ins Spiel
Nach der Berliner Großdemonstration am Wochenende hat das Bundesinnenministerium den zuständigen Behörden in den Ländern zu Wachsamkeit geraten.
„Wenn von vornherein absehbar ist, dass
Auflagen nicht eingehalten werden, stellen sich Fragen, ob man solche
Veranstaltungen zulassen kann“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums
am Montag in Berlin. Es sei Aufgabe der „zuständigen Behörden auf Länderebene“,
darauf zu achten, dass die Vorgaben zum Infektionsschutz auch eingehalten
werden.
Der Sprecher verwies darauf, dass es rechtlich
grundsätzlich möglich sei, Teilnehmerbegrenzungen für geplante Kundgebungen
festzulegen. Dies müsse jeweils im Einzelfall in Abhängigkeit von der
verfügbaren Fläche geschehen.
Problematisch sei allerdings, dass bei der
Auflösung einer Demonstration wegen Überschreitung der maximalen Teilnehmerzahl
die Abstandsregeln nur schwer eingehalten werden könnten, räumte der Sprecher
ein: „Mit der Auflösung schaffen Sie möglicherweise viel mehr Nähe.“
Der Ministeriumssprecher stellte zugleich
klar, dass das Demonstrations- und Versammlungsfreiheit ein „hohes Gut“ sei,
„das auch in Zeiten der Krise gewährleistet sein muss“. Kundgebungen wie am
Wochenende seien aber „eine Gesundheitsgefahr für uns alle und in dieser Form
nicht akzeptabel“. (dpa/afp/nh)
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