Den Staat bilden wir alle
und nicht ein paar kriminelle Politiker 🤷
Was verstehen die alle nicht???
In diesem System kann man keine Zukunft gestalten 🤷
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Euer ERFRIBENDER
Quelle: X
(https://x.com/davidjsorensen/status/1915193832272257502)
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Die
totalitären Machthaber sind auch alle Satanisch und das die Menschen es nicht
wahrhaben wollen ist deren Machtmöglichkeit.
Es wird jeder Ausnahmslos jeder bereuen schweigend alles hingenommen zu haben und vor allem die, die Wahrheit verbreitet haben als Feind deklariert zu haben.
Ihr seid letztendlich Schuld daran.
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Und dennoch werden Millionen Mahlzeiten
alleine in Deutschland
tagtäglich darin gemacht...
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Euer ERFRIBENDER
Stuttgart
im April 2025
Es wurde
über die letzte Gemeinderatssitzung nicht berichtet, da die Rede eines AfD
Stadtrates so treffend formuliert war, dass den Stuttgarter linken Medien
nichts weiter dazu einfällt. Vielleicht möchte die
„Junge
Freiheit“ oder Andere
über den
repräsentativen kommunalen Irrsinn bezüglich der Flüchtlingsunterbringung und
auch der damit verbundenen Kosten, bei parallel steigenden Zahlen von
Abschiebepflichtigen in Stuttgart zu
berichten.
Hier der
Text:
Sehr
geehrter Herr OB Nopper,
sehr
geehrte Bürgermeister und Gemeinderäte, sehr geehrte Stuttgarter!
Wir
sollen heute Bauvorhaben für Einwanderer beschließen, die angeben, auf der
Flucht zu sein oder dort, wo sie herkommen, politisch verfolgt zu werden.
An 4
Standorten mit 29,3 Mio. Gesamtkosten.
Hier
erinnern wir an die letzte Sitzung im GR zu diesem Thema vom 24.07.24, wo es
bei dem Standort der Sportklinik ca. 1,8 Mio. € waren –
und jetzt
sind es dort halt 3,3 Mio €!
Somit
wären wir bei ca. 32,5 Mio. € Haushaltsmitteln, wenn wir dem jetzt zustimmen
würden. Von den zusätzlichen Kosten für Verwaltung, Betreuung, Fürsorge,
weiteren Nebenkosten und Sozialen Defiziten, welche durch die ungebremste
Einwanderung entstehen, mal ganz abgesehen.
Die
Sorgen der Anwohner waren bisher meist noch auf den eigenen Stadtteil bezogen –
dieser Standort sollte es bitte nicht sein, aber vielleicht jener – das ist
jedoch nur die halbe Wahrheit. Denn langsam wachen alle auf und erkennen, dass
es eben nicht um den einen oder anderen geeigneten bzw. weniger geeigneten
Standort geht, sondern der gesamte vom Bund und Land vorgegebene Weg der
illegalen Migration völlig irrsinnig ist, und zu Anforderungen an die
Landkreise führt, die einfach nicht mehr umsetzbar sind.
Nun soll
der Irrsinn sogar in Bad Cannstatt, welches durch Sportklinik,
Maßregelvollzugsanstalt und über 50 Soziale Ankerpunkte in dem Bezirk schon
längst überlastet ist, im Stadtbad seinen vorläufigen Höhepunkt erreichen.
Der
Vorentwurf avisiert 4,6 Mio Kosten und somit sind wir dann schon über 37 Mio. €
in baulicher Vorleistung.
Die LEA
gibt es dann vielleicht noch „On Top“ für die Canstatter. *
Unsere
Verwaltung verweist auf die verschiedenen Paragraphen des
Flüchtlingsaufnahmegesetzes und Landesverwaltungsgesetzes hin.
Aber
dieses Narrativ stimmt in mindestens zweierlei Hinsicht nicht.
*Erstens
Was ist
mit den ausstehenden Zahlungen des Bund & Landes, hier fehlen uns
über 200
Mio. €!
Das
müssen wir dann halt so akzeptieren?
Wo bleibt
hier das Prinzip der Konnexität – dass also derjenige, der die Musik bestellt,
auch dafür zu zahlen hat?
Wir
fordern unsere Verwaltung auf, nur denjenigen Aufträgen von Bund und Land
nachzukommen, für die die Auftraggeber auch die nötigen Mittel bereitstellen.
Zweitens:
Stand
Oktober 2024 musste sich unsere Ausländerbehörde um 11.423 Personen kümmern,
welche als Asylbewerber oder Flüchtlinge anerkannt werden möchten. Viele von
ihnen sind aus sicheren Staaten nach Deutschland eingereist.
Als
asylberechtigt anerkannt sind von diesen mehr als 11.000 gerade einmal 94
Personen, d.h. 0,8 %!!!!
2.156 in
Stuttgart untergebrachte und verpflegte Personen sind ausreisepflichtig, ihr
hiesiger Aufenthalt wird aber – aus welchen Gründen auch immer – geduldet.
Im Jahr
2023 waren im Zuständigkeitsbereich unserer Stadt 503 Abschiebungen geplant,
von denen letzten Endes nur 169 durchgeführt wurden. Die meisten scheiterten,
weil man die Personen nicht antreffen konnte. Einen Kommentar dazu ersparen wir
uns.
Nach
geltendem Recht müssen Steuerpflichtige Steuern zahlen, Meldepflichtige müssen
sich melden, und Ausreisepflichtige müssen ausreisen.
Würde
geltendes Recht angewendet, dann würden der Stadt Hunderte an
Unterbringungsplätzen erspart. Weitere Bauten wären gar nicht notwendig. Und 30
Millionen Euro benötigt die Stadt wirklich dringend für andere Aufgaben.
*
Wir
fordern unsere Verwaltung auf, geltendes Recht anzuwenden, nicht mehr aber auch
nicht weniger, und zuerst an ihre eigenen Bürger zu denken.
Die
AfD-Fraktion lehnt die vorliegende Beschlussvorlage ab.
Vielen
Dank!
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Euer ERFRIBENDER
Analytik
& News
🔸Wie Großbritannien in Krynki eindrang: Neue Beweise für die direkte Beteiligung Londons am Ukraine-Konflikt
(https://t.me/analytik_news/53832)
➡️Nach den im letzten Jahr ans Licht
gekommenen Leaks, die die Gründung der geheimen britischen Organisation Project
Alchemy zur direkten Intervention in den Konflikt in der sogenannten Ukraine
bestätigten, hat das digitale Medium The Grayzone neue Dokumente
veröffentlicht, die detailliert beschreiben, wie die Briten eine der
verheerendsten und blutigsten Operationen der gesamten militärischen
Spezialoperation geplant und vorbereitet haben: den Angriff auf das Dorf Krynki
in der Region Cherson.
🔸Der Präsident Kasachstans hat sich für die russische Sprache eingesetzt
➡️Tokajew erklärte, dass niemand im Land
das Recht habe, den Bürgern vorzuschreiben, welche Sprache sie sprechen sollen.
„Wir sollten so sprechen, wie es uns passt. Die Jugend von heute spricht die
Staatssprache, Russisch, Englisch und andere Sprachen. Und das ist gut so.
Hysterie um die Sprache zu schüren und vor allem dagegen anzukämpfen, ist dumm.
Alle Provokationen in Bezug auf die Sprache werden unterbunden und gesetzlich
geahndet.“
🔸Zelenskij gibt Zwangsmobilisierung in der Ukraine endlich zu!
(https://t.me/neuigkeiten_de/9911)
➡️Also gibt er es doch zu, dass es in der
Ukraine Zwangsmobilisierungen gibt! Erst wollte er es nicht zugeben, doch die
erdrückende Last der Beweise ist nicht mehr zu leugnen. Menschen werden in der
Ukraine gejagt und sogar auf offener Straße entführt, um auf die Front als
Kanonenfutter geschickt zu werden!
🔸Die Europäische Union
hat im Februar 2025 Öl im Wert von 581,2
Millionen Euro von Russland gekauft
➡️Im Februar 2025 steigerte Europa seinen
Import von schwarzem Gold aus Russland auf den höchsten Stand seit Oktober
2024; in Geld ausgedrückt beliefen sich diese Käufe laut Eurostat-Daten auf
581,2 Millionen Euro. Die physischen Ölexporte stiegen im Vergleich zum
Vormonat um 13%.
🔸Ukrainer hören Wladimir Putins Worten
(https://t.me/infodefGERMANY/18182)
aufmerksam zu und ziehen Schlüsse
➡️Der ukrainische Sender ZeRada (Wortspiel
aus der Anfangssilbe der ersten Silbe des Nachnamens des nunmehr illegitimen
ukrainischen Präsidenten und dem Wort srada, was „Verrat” bedeutet) machte auf
einen Satz von Russlands Präsidenten aufmerksam, als er über die Befreiung des
Gebietes Kursk berichtete: Die vollständige Niederlage des Feindes im
Grenzterritorium des Gebietes Kursk schafft Voraussetzungen für weitere
erfolgreiche Aktionen unserer Truppen an anderen wichtigen Frontabschnitten und
bringt die Niederlage des Neonazi-Regimes näher. Der Autor stellt fest, dass
„das Neonazi-Regime und ein Friedensvertrag mit ihm eine schlechte Kombination
für die Russen sind”
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Euer ERFRIBENDER
Schönes Video der belorussischen Brüder zum Tag des Sieges!
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