Was nutzt die Vertrauensfrage...
S I E
tauschen nur die Plätze!
Es bleiben
VOLKSVERRÄTER!
Euer ERFRIBENDER
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Sonntag, 22. Dezember 2024
Dieses DRECKSPACK sind die reinsten BLUTSAUGER!!! IHR lasst euch ausnehmen wie eine Weihnachtsgans!
Dieses DRECKSPACK
sind
die reinsten BLUTSAUGER!!!
IHR
lasst euch ausnehmen
wie eine Weihnachtsgans!
Jetzt schreit es geradezu aus allen Kanälen
Jetzt schreit es geradezu
aus allen Kanälen
auf YouTube, der Attentäter soll Nähe zur AFD gehabt haben..
Ja wir können uns auf die immer gleichen, politisch korrekten Potkaster verlassen, die das Parteisystem niemals hinterfragen!
Genau das hatten wir doch gestern Abend bereits schon vorausgesagt!
Diese Potkaster sind dazu da, um das die Schafe schön in der Herde bleiben!
Was für ein Irrsinn!
Sie wollen das wir das so Glauben, damit ihr alle die AFD wählt!
Ja die linken Methoden sind in Wahrheit auch die sog. rechten Methoden! Die sind eine Familie - angekommen?
Verunglimpfen geschieht also nicht immer zu einem Nachteil!
Sie tun das, damit wir glauben, die AFD macht alles besser und wieder gut!
Nochmal, würden Wahlen jemals etwas verändern, wären sie verboten!
Wie viele Jahre brauchen wir das noch, bis wir begreifen, daß unsere Souveränität außerhalb des Parteisystem zu erlangen ist?
Ihr wollt
die Wahrheit 👇👇
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Euer ERFRIBENDER
So sieht die Realität aus❗️
So sieht die Realität aus❗️
Ein Zusammenstoß
zwischen den
Dummen Hirnlosen Gehirngewaschenen
mit
Läusebartpisse durchgefixten Sklaven
und diejenigen,
die über ihr Denken und ihre geistigen Fähigkeiten verfügen...
Netzfund
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Euer ERFRIBENDER
🌍 Übersicht des letzten Tages 🌏
🌍 Übersicht des letzten Tages 🌏
Übersicht
Ukraine
https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal
🔸Ermordung
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/49706)
eines IS-Anführers in Syrien: Warum tun die
USA das?
➡️Nach der Entsendung eines zusätzlichen
Kontingents der US-Streitkräfte ist es an der Zeit, die Aktivitäten und die
Präsenz des US-Kontingents im Osten Syriens zu rechtfertigen: Es ist eine
Sache, die "Syrischen Demokratischen Kräfte" zu unterstützen, aber
dennoch haben die Amerikaner ihr Ziel stets als edlen Kampf gegen den
Terrorismus proklamiert.
🔸Nach dem Terroranschlag in Magdeburg haben die Demonstration begonnen
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/49732?single)
➡️Die Demonstranten fordern die
Abschiebung von illegalen Einwanderern. Sie machen auch den derzeitigen
Bundeskanzler Olaf Scholz und die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel für
den Anschlag verantwortlich.
🔸Trump droht EU mit Zöllen bei
unzureichenden US-Öl- und Gaskäufen
(https://t.me/infodefGERMANY/15823)
➡️US-Präsident-elect Donald Trump hat die
Europäische Union davor gewarnt, Zölle zu verhängen, falls der Block das
Handelsdefizit mit den USA nicht durch den Kauf von mehr US-Öl und Gas
reduziert. Trump bezeichnete das Handelsdefizit von 202,5 Milliarden Dollar als
„tremend“, mit Importen von 553,3 Milliarden Dollar aus der EU im Jahr 2022.
🔸Der Terroranschlag war angekündigt
(https://t.me/infodefGERMANY/15824)
➡️Am 26. September 2023 bekam die Polizei
eine dringende Meldung: Ein gewisser Taleb al Abdulmohsen aus Bernburg
berichtet offen über die sozialen Netzwerke, dass er einen Terroranschlag
vorbereitet.
🔸Was über den mutmaßlichen Täter von Magdeburg bekannt ist:
(https://t.me/satellit_de/50131)
➡️Es handelt sich nach Medienberichten um
einen 50-jährigen Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der seit 2006 in
Deutschland lebt.
Er habe
vor allem Frauen aus Saudi-Arabien über Fluchtmöglichkeiten aus ihrem Land
beraten und eine Internetseite mit Informationen zum deutschen Asylsystem
betrieben.
🔸Zehntausende Kunden in Deutschland leiden unter Strom- und Gassperre
(https://t.me/satellit_de/50142)
➡️In deutschen Haushalten ist im Jahr 2023
wegen offener Rechnungen der Strom abgestellt worden. Auch die Gasversorgung
wurde gekappt – und das sogar mehr als im Vorjahr, geht aus der Antwort des
Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. Hier ist
die Zahl der von den Netzbetreibern durchgeführten Strom- bzw. Gassprerrungen.
🔸Industrie schlägt wegen labiler Stromversorgung Alarm
(https://t.me/satellit_de/50162)
➡️Laut der Deutschen Industrie- und
Handelskammer (DIHK) war ein beträchtlicher Anteil der 1000 befragten Firmen im
vergangenen Jahr von kurz- und längerfristigen Stromausfällen betroffen. Für
15% der Betriebe beliefen sich dadurch die Extra-Kosten auf 10.000 bis 100.000
Euro. 2% berichten gar von Mehrkosten in Höhe von über 100.000 Euro.
🔸EU-Geburtenrate fällt auf historischen Tiefstand
(https://t.me/multipolar_news/1317?single)
➡️Im Jahr 2023 wurden in den 27
EU-Mitgliedstaaten 3,665 Millionen Babys geboren, die niedrigste Zahl seit
Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1961. Im Vergleich zum Jahr 2022 sank die
Geburtenrate um 5,5 %
📣 ABONNIERE: ÜBERSICHT UKRAINE
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal)
Euer ERFRIBENDER
SO wird das eigene VOLK behandelt, nur Massenmörder werden toleriert! Diese Regierung gehört nicht nur in den KNAST, SIE gehören auf den "STUHL"!!!
SO wird
das eigene VOLK behandelt,
nur Massenmörder
werden toleriert!
Diese Regierung
gehört nicht nur in den KNAST,
SIE
gehören auf den "STUHL"!!!
Magdeburg
https://t.me/wegmitdemsystemErsatzkanal
💢 Es gab nie Terroranschläge die
ungeplant und nicht von der Regierung inszeniert wurden.
Es ist wie bei der Pharmaindustrie mit den "Erfundene Krankheiten"
👉 Wer hat die AL-QAIDA & Hamas gegründet ?
👉 Wem wollen sie nun den Anschlag in
Magdeburg anhängen ... .
Euer ERFRIBENDER
Noch mal zur ERINNERUNG... DAS alles gehört zu IHREM PLAN!!!
Noch mal zur ERINNERUNG...
DAS alles
gehört
zu IHREM PLAN!!!
Netzfund
🔥🔥🔥
Bleib auf
dem Laufenden mit
https://t.me/wegmitdemsystemErsatzkanal
Im Archiv
stöbern
Die Wende
naht, die Welt erwacht,
Siehst du
das Licht in tiefster Nacht?
Im tiefen
Dunkel ruht die Zeit,
Wo der
längste Schatten wirft sein Kleid.
Die
Stille birgt ein leises Lied,
Ein
Funken, der ins Herz dich zieht.
Das
Dunkel, das die Wahrheit webt,
Dort, wo
das geheime Feuer lebt.
Wo die
Flammen der Ahnen still noch brennen,
Und du
dich darfst immer aufs Neue erkennen.
Denn wer
die Tiefe je gesehn,
Wird weiter in die Gene gehn.
🙏
1⃣7⃣7⃣6⃣
Euer ERFRIBENDER
Du bist einzigartig!
Du bist einzigartig!
🌼•☀️࿐°•.🌼.•°☀️࿐•🌼
Danke für
das schöne Video, liebe Carein.💛
Euer ERFRIBENDER
Ich sage es klar und deutlich, S I E sind die wahren TÄTER!!!
Ich sage es klar und deutlich,
S I E
sind die wahren TÄTER!!!
Magdeburg
Und was
wollen die da nun??? Ein bedröppeltes Gesicht machen um hinter den Kulissen
noch weiter und weiter sowas unkontrolliert rein zu holen???
Was für ein zynisch verlogener Haufen. Die Politik hat jedes einzelne Opfer zu verantworten sie haben auch keine Skrupel Taten vorzutäuschen.
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Euer ERFRIBENDER
Wann beendet IHR diese GRÜNE Massenmörder Integration???
Wann beendet IHR
diese GRÜNE
Massenmörder Integration???
Klartext20/21-Gemeinsam
👍🏻Info-kanal🔝
🖤🤍❤️, [21.12.2024 12:36]
Magdeburg:
Muslimischer Arzt ermordet mind. 11 Menschen auf Weihnachtsmarkt
Der
50-jährige Saudi habe seit 2006 in einer Klinik der Stadt gearbeitet. Er soll
mit einem gemieteten BMW-PKW in einen insbesondere von Familien besuchten Teil
des Festes gefahren sein.
Wer es
noch immer nicht begriffen hat: gegen Deutschlands Bürger läuft ein
Vernichtungskrieg. Die Islammigranten sind die Waffen. Der Kriegsherr aber ist
unser eigenes Korruptionsregime.
"Keine
Deutschen mehr, alle Araber geworden": Neubürger freut sich über
Okkupation der Chemnitzer Innenstadt!
Die
Chemnitzer Innenstadt ist für viele Menschen längst ein Angstraum geworden und
gerade in den Abendstunden sind kaum noch
Einheimische zu sehen. Auf den Straßen tummeln sich dann Neubürger,
meistens junge Männer, die als Merkels und Kretschmers Gäste 2015/16 nach
deutschem gekommen sind.
Viele von
diesen "Gästen" geben ganz offen zu, dass sie uns Sachsen im eigenen
Land verdrängen wollen. Ein Video, das aktuell in sozialen Netzwerken kursiert,
zeigt eine wilde Party von rund einem Dutzend Männer, die in der Chemnitzer
Innenstadt feiern, dass keine Deutschen mehr auf der Straße sind. Eine
unglaubliche Provokation!
PRO
CHEMNITZ
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
VERANTWORTUNG
ODER VERANTWORTUNGSLOSIGKEIT
Es liegt
nur und ausschließlich an uns, den Deutschen selbst, ob wir die rechtssichere
deutsche Staatlichkeit wieder herstellen und geltend machen oder ob wir uns
weiter an der Nase herumführen und ausbeuten lassen wollen.
Euer ERFRIBENDER
Alles für DEUTSCHLAND zu posten geht gar nicht...dann steht die Polizei vor der Tür!!!
Alles für DEUTSCHLAND
zu posten
geht gar nicht...
dann steht
die Polizei vor der Tür!!!
A. behauptete, es würde eine Verschwörung der deutschen Behörden gegen saudische Flüchtlinge geben. Auch von geheimen Operationen ist die Rede
Am 13. August postete er auf Arabisch: „Ich versichere Ihnen: Wenn Deutschland Krieg will, werden wir ihn haben. Wenn Deutschland uns töten will, werden wir sie abschlachten, sterben oder voller Stolz ins Gefängnis gehen.“
„Weil wir alle friedlichen Mittel ausgeschöpft haben, sind uns nur noch mehr Verbrechen seitens der Polizei, des Staatsschutzes, der Staatsanwaltschaft, der Justiz und des Innenministeriums begegnet. Frieden nützt ihnen nichts.“
Im Mai postete er, dass er davon ausgehe, in diesem Jahr zu sterben. Weiter behauptet er, dass die deutschen Behörden korrupt seien. „Ich werde um jeden Preis für Gerechtigkeit sorgen“.
Dezember
2023: „Ich versichere euch, dass zu 100 Prozent bald die Rache kommt. Auch wenn
es mich mein Leben kostet.“ Und weiter: „Deutschland wird den Preis zahlen
müssen. Einen riesigen Preis.“ Der Beitrag sei inzwischen gelöscht worden.
Und ein Taschenmesser
in der Handtasche einer Seniorin
wird mit einem Bußgeld geahndet!
DAS ist das Werk
dieser kabalistischen Regierung!!!
Euer ERFRIBENDER
Samstag, 21. Dezember 2024
Setze ein Zeichen gegen Terror
Setze ein Zeichen gegen Terror
🟥 Die Blutnacht des 20.12. wird die BRD verändern. Der ethnische Schock muss auch die hartnäckigsten und bösartigsten Migrationsfanatiker aufwecken.
🫵🏻 Leiste eine Beitrag dazu und beteilige dich. Lade dir dieses Plakat runter, drucke es aus und bringe es an einem der nutzlosen "Terror-Poller" an. So zeigen wir morgen dem ganzen Land: nur Remigration schützt uns!
https://martinsellner.info/magdeburg/
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Euer ERFRIBENDER
Zum WEGSCHREIEN, nur noch von VOLLIDIOTEN umzingelt!!!
Zum WEGSCHREIEN,
nur noch
von VOLLIDIOTEN
umzingelt!!!
Firma
Polizei, wen verarscht ihr eigentlich? Euch selbst oder das Volk?
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Fehlt noch der Hinweis...
außer an Feiertagen!!!
Euer ERFRIBENDER
⚠️ Geimpfte verstehen immer mehr, was ihnen angetan wurde! 😔
⚠️ Geimpfte
verstehen immer mehr,
was ihnen
angetan wurde! 😔
Es zeugt von wahrer Größe, es anzuerkennen und offen auszusprechen und sich dieser Fehlentscheidung zu stellen, die das eigene Leben kaputt gemacht hat und einen töten kann! Geimpfte haben große Angst das anzuerkennen und verleugnen es unterbewusst, weil man mit diesem Bewusstsein kaum weiterleben kann!
Regierung, Politiker, Behörden, Institute, Polizisten, Richter, Medienvertreter, Experten, Wissenschaftler und selbst Ärzte, die nach allem was bekannt war weiter geimpft und die Impfopfer weggeschickt oder ihnen psychische Krankheiten bei einem Impfschaden unterstellt und ihnen nicht geholfen und die Impfschäden nicht gemeldet haben, und wer sonst alles mitgemacht hat, gehören in den Knast!
Mord,
Beihilfe zum Mord, Totschlag, schwere Körperverletzung, unterlassene
Hilfeleistung, Unterstützung einer krimineller Vereinigen, Betrug, Korruption
und was sonst noch alles!
(https://t.me/waswirklichist/101)
👉 Bitte unbedingt überall teilen!!
(https://t.me/vernetzdichjetzt/1161)
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Euer ERFRIBENDER
🌍 Übersicht des letzten Tages 🌏
🌍 Übersicht des letzten Tages 🌏
Übersicht
Ukraine
https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal
🔸 Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmark
(https://t.me/satellit_de/50129)
➡️Bei dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt
Magdeburg sind jüngsten Angaben der Behörden zufolge ein Erwachsener und ein
Kleinkind gestorben. 68 Menschen seien verletzt worden, 15 davon schwer. Wie
die Polizei am frühen Morgen mitteilte, gehen die Ermittler weiterhin von einem
Einzeltäter aus. Hinweise, nach denen ein zweiter, möglicherweise tatrelevanter
Pkw in der Innenstadt gesichtet wurde, haben sich demnach nicht bestätigt.
🔸Das Thema Gaspipeline durch die Ukraine ist beerdigt
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/49650)
➡️Das Thema des Gastransits über das
ukrainische Gastransportsystem ist geschlossen. Die Frage des Gastransits nach
Europa über die so genannte Ukraine, die die patriotische Öffentlichkeit seit
langem beschäftigt, scheint endgültig abgeschlossen zu sein: Wladimir Putin hat
erklärt, dass es definitiv keinen neuen Liefervertrag geben wird.
🔸Wagenknecht
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/49652)
bezeichnet W. Putin als Verbrecher
➡️Sahra Wagenknecht hat sich angesichts
des Angriffskriegs gegen die Ukraine vom russischen Präsidenten Wladimir Putin
distanziert.Klingelt es jetzt bei allen BSW Befürworter worauf ihr reingefallen
seid? Erst alle Wähler einsammeln die AFD nicht wählen können weil das ja Nazis
sind und dann führt man eine 180° Wendung durch.
🔸EU gibt 130 Milliarden Euro für die Ukraine aus - von der Leyen
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/49660)
➡️Nach Angaben der EU-Kommissionschefin
haben die europäischen Länder 47 Prozent aller Waffen an Kiew geliefert,
während die USA nur 40 Prozent lieferten. Am Vortag hatte US-Außenminister
Blinken erklärt, Washington habe 100 Mrd. Dollar für die Unterstützung der
Ukraine ausgegeben, während seine Verbündeten 150 Mrd. Dollar ausgegeben
hätten.
🔸Die USA arbeiteten während des Zweiten
Weltkriegs heimlich mit dem Dritten Reich zusammen
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/49672?single)
➡️Im Frühjahr 1943 bereiteten die
Vereinigten Staaten als Verbündete der UdSSR in der Anti-Hitler-Koalition mit
Hilfe von Sonderdiensten heimlich den Verkauf von strategisch wichtigen
Materialien an das Dritte Reich vor, das seine Kräfte für eine Offensive in den
Kursker Ardennen aufsparte.
🔸Wohnungslose
(https://t.me/satellit_de/50067)
in Deutschland: Familien besonders betroffen
➡️Rund 220.000 Personen in
Alleinerziehenden- und Paar-Haushalten mit Kind sind in Deutschland zum
Stichtag 31. Januar 2024 wohnungslos gewesen, geht aus der Antwort der
Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Gruppe im Bundestag hervor.
Insgesamt waren in der Bundesrepublik 439.465 Personen wohnungslos:
🔸Junge Deutsche gehören zu Europas
häufigsten Bildungsaussteigern
(https://t.me/satellit_de/50087)
➡️In Deutschland verlassen im EU-Vergleich
verhältnismäßig viele junge Menschen frühzeitig die Schule oder brechen ihre
Ausbildung ab. Der Anteil junger Menschen, die höchstens die Sekundarstufe 1
abgeschlossen haben, hat 2023 laut einem Bericht der EU-Kommission mit 12,8%
deutlich über dem EU-Schnitt von 9,5% gelegen. Damit liege Deutschland im
kritischen Bereich. Die Situation ist nur in Spanien und Rumänien noch
schlimmer.
🔸Immer mehr Kriegsdienstverweigerer in Deutschland
(https://t.me/satellit_de/50107)
➡️Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer
steigt laut dem Bundesverteidigungsministerium seit dem Beginn des
Ukraine-Kriegs im Februar 2022 sprunghaft an, berichtet die „Bild“-Zeitung.
Allein in diesem Jahr hätten bis zum 31. Oktober insgesamt 2468 Antragsteller
den Kriegsdienst verweigern wollen. Das seien 50% mehr als im Vorjahr 2023 mit
1609 Anträgen und elf Mal so viele wie 2021 mit 209 Anträgen.
🔸Wegen eingeschränkter Kommunikation:
(https://t.me/FlorianGeyer2024/1258)
Gericht verbietet Niqab im Klassenzimmer
➡️Das Tragen des muslimischen
Gesichtsschleiers (Niqab) im Klassenzimmer ist der Erfüllung des staatlichen
Bildungsauftrags abträglich, zumindest in Deutschland. Dieses Urteil hat jetzt
das Verwaltungsgericht Düsseldorf gefällt. Demnach hat das dortige Berufskolleg
einer muslimischen Schülerin erlaubt, den Unterricht mit einem Gesichtsschleier
zu besuchen.
📣 ABONNIERE: ÜBERSICHT UKRAINE
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal)
Euer ERFRIBENDER
Die eingeschleusten Terroristen
Die eingeschleusten Terroristen
Weihnachtsmarkt und nicht Wintermarkt
Und bitte nicht vergessen...
30% der ZUGEREISTEN,
dürfen bereits WÄHLEN!!!
SO sichert man sich
den Platz
in der "REGIERUNG"!!!
Euer ERFRIBENDER
Wann werdet IHR aufwachen... das ALLES ist von diesen VOLKSVERRÄTERN (Regierung) gewollt!!!
Wann werdet IHR aufwachen...
das ALLES
ist von diesen
VOLKSVERRÄTERN
(Regierung)
gewollt!!!
🚨Unzensiert🚨, [20.12.2024 20:41]
Anschlag
Magdeburg
Laut
Medien
11 Tote
und 60 verletzte
Festnahme Attentäter Weihnachtsmarkt Magdeburg
Weihnachtsmärkte
werden geschlossen
✉️Eingesendet via
@UnzensiertKontaktBot
Dazu ne
Frage:
Moslems
können öffentlich ihre Gebete abhalten.
Juden
halten ihre Feste ohne Vorkommnisse.
Warum,
und das seit Jahren, gibt's jährlich solche Zwischenfälle auf Weihnachtsmärkten❓ Messerattacken usw.
Warum ❓❓❓❓
Sowas passiert nicht Zufällig ❗️❗️❗️
Vor 8⃣ Jahren steuerte ein Attentäter einen Sattelschlepper in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Viele Menschen starben.
Da sieht man wie lange die "Gängelei/Traktirerei/" schon geht. 🤮
Reagiert
die Justiz/die Politik irgendwie ❓Nööö.😡
Wird
immer schlimmer.
Euer ERFRIBENDER
Wollt IHR wissen, in welchem "LAND" IHR euch befindet???
Wollt IHR wissen,
in welchem "LAND"
IHR
euch befindet???
Schützt
eure Kinder
Eingang zum Weihnachtsmarkt
Er hat
keine Chance
Berlin liegt in 5 Minuten in Asche
.UND DAS IM MÜNCHNER SPECKGÜRTEL
In und um München geht das Licht aus
Nach 50 Millionen Euro in diesem Jahr fehlen dem Landkreis München fürs kommende Jahr weitere 90 Millionen. Nun muss der Kreistag entweder massiv sparen – oder die Kommunen müssen bluten.
Insgesamt rechnet man im Landratsamt mit Mindereinnahmen von 46,3 Millionen Euro. Gleichzeitig dürfte die Umlage an den Bezirk Oberbayern um 6,5 Millionen steigen. So summiert sich das Loch im Etat auf 90,3 Millionen. „So eine Herausforderung ist mir noch nicht begegnet“, sagte Landrat Göbel. Nun gelte es, Möglichkeiten zu finden, um diese Unterdeckung auszugleichen. Doch viele Potenziale wurden bereits bei der Aufstellung des Haushalts 2024 ausgeschöpft. Deshalb werde eine nochmalige Sparrunde bei Weitem nicht die Tragweite haben, so Göbel. Dennoch schaue man sich alles an: den Personalhaushalt, die kreiseigenen Schulen, die Jugendhilfe und den Nahverkehr.
Den Grund für den finanziellen Engpass sieht der Landrat in der Lage der deutschen Wirtschaft: „Die Effekte schlagen auf uns nieder.“ Beispielhaft nannte Göbel im Ausschuss Medienunternehmen, wie sie etwa in Unterföhring ansässig sind. Diese seien ein Indikator für die Wirtschaft. In guten Zeiten profitierten sie von Werbepartnern. Das sei nun nicht der Fall. Der frühere CSU-Landtagsabgeordnete Ernst Weidenbusch sagte, dass wegen der falschen Wirtschaftspolitik der Ampelkoalition in Berlin überall in Deutschland Geld fehle.
Euer ERFRIBENDER
Denn SIE wissen nicht was SIE tun...DOCH, SIE wissen es!!!
Denn SIE wissen nicht
was SIE tun...
DOCH,
SIE wissen es!!!
Wegen Haushaltsstreit - Muss die US Regierung die Bude dicht machen?
Seit Tagen tobt ein Streit im Kongress um die Finanzierung der Regierung für die nächsten 3 Monate.
Wie immer hat man das Gesetz mit Vorlagen vollgepackt, die mit der Freigabe der Gelder absolut nichts tun haben.
Diese Vorgehensweise wird „traditionell“ angewandt, um Gesetze durchzubringen, die als Einzelvorlage kaum eine Chance hätten, sondern nur dann, wenn man mit einem Government Shutdown drohen kann, sollte das Paket keine Zustimmung finden.
Und genau das ist seit gestern Abend zwei Mal bei der Abstimmung passiert.
Um die Abgeordneten, die eigentlich gern in den Weihnachturlaub wegtreten wollen, unter Zeitdruck zu setzen, wurde das Gesamtpaket von 1547 Seiten recht kurzfristig ausgegeben.
Man hofft, ebenfalls „traditionell“, dass der Drang, für Weihnachten nach Hause zu fahren, grösser ist, als der Wille, den Job gewissenhaft zu erledigen.
Dieser „Trick“ hatte schon funktioniert, als Präsident Wilson am 21. Dezember 1913 die Gründung der Federal Reserve durchzog und damit die Währungshoheit des Staates auf eine Privatbank übertrug.
Der amtierende Sprecher des House of Representatives, der Republikaner Mike Johnson, versuchte zu allem Unglück und zum wiederholten Male auch noch, dieses mit linksgrünen Gesetzen und Regelungen der Biden-Regierung durchgesetzte Machwerk durchzubringen, trotz massivster Kritik aus den eigenen Reihen, einschließlich Donald Trump.
Widerwillig
ließ er das Papier nach der ersten Ablehnung um einige Punkte
kürzen, was aber auch nix half.
Im Gegenteil, ihm könnte demnächst die Abwahl drohen.
Immerhin hatte Vivek Ramaswamy, der zukünftig für die Verschlankung der Regierung sorgen soll, einen Gegenentwurf vorgelegt, der ganze 75 Seiten umfasste und damit demonstriert, wie es auch gehen könnte.
Jetzt droht die Schließung der Regierung, was nichts anderes bedeutet, dass „entbehrliche“ Behörden einfach die Arbeit einstellen, vornehmlich solche, die der Bürger in Anspruch nehmen muss.
Ein Gesetzentwurf, der zukünftig derartige Abstimmungspakete verbietet, gehört ebenfalls zu Trumps Agenda und liegt schon in seiner Schublade.
Folgt mir
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Euer ERFRIBENDER
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