🔝🖤🤍❤️: Rheinland-Pfalz versenkt mehr als 400
Mio. Euro für Illegale - pro Jahr
Im vergangenen Jahr hat das Land Rheinland-Pfalz rund 422,3 Millionen Euro für
Flüchtlinge und Asylmigration ausgegeben, wie die scheidende Landregierung auf
eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion mitteilte. 2023 lagen die Kosten sogar
bei 651 Millionen Euro, die höchste Summe seit 2015. Im laufenden Haushaltsjahr
2026 sind 460,3 Millionen Euro dafür vorgesehen. 2025 schlugen allein die
Kosten für die Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) mit rund 100,6
Millionen Euro zu Buche. Die Ausgaben für (angeblich) unbegleitete
Minderjährige stiegen von 92,9 auf 104,6 Millionen Euro im Vergleich zum
Vorjahr. Welche ungeheuren Belastungen die Kommunen durch die Unterbringung
dieser Migrantenflut ausgesetzt sind, zeigt sich daran, dass 361,2 Millionen
Euro aus dem Etat Integrationsministeriums für „Erstattungen an Gemeinden und
Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz“ flossen, obwohl dafür im
Haushalt 2024 lediglich 50,4 Millionen Euro veranschlagt waren – also weniger
als ein Siebtel dessen, was dann tatsächlich gezahlt werden musste.
Die ärztliche Versorgung der Asylbewerber kostete 2025 rund 6,6 Millionen Euro,
die Bewirtschaftung der landeseigenen Unterbringungsgrundstücke 36,5 Millionen
Euro, weitere 23,1 Millionen Euro verschlang die Betreuung der Asylbewerber.
Die 422,3 Millionen Euro decken jedoch keineswegs die Gesamtkosten für die
Migrantenalimentierung ab: Der Regelsatz für Alleinstehende in
Gemeinschaftsunterkünften liegt derzeit bei 455 Euro. Die Summen, die hierfür
2025 und 2026 aufgewendet wurden, liegen der Landesregierung noch nicht vor,
2024 waren es jedoch rund 220,9 Millionen Euro. Man wird also allein für 2025
von Kosten von um die 650 Millionen Euro ausgehen müssen.
Was die Kosten für Hotelanmietungen zur Unterbringung von Asylbewerbern
betrifft, machten elf der 36 angefragten Landkreise und kreisfreien Städte dazu
inhaltliche Angaben. Von 3,6 Millionen Euro (2021), stiegen die Ausgaben hier
auf acht Millionen Euro (2022), 9,6 Millionen Euro (2023) und 12,2 Millionen
Euro (2024). Im letzten Jahr fielen sie dann leicht auf 11,5 Millionen Euro.
Die Kosten für die Hotels, die das Land selbst angemietet hat, steigen von 2,56
Millionen Euro 2023 auf 65, Millionen im vergangenen Jahr. Die Taxikosten für
Asylbewerber stiegen von 29.531 Euro im Jahr 2016 auf 136.514 Euro im Jahr
2024, 2025 waren es 100.888 Euro. Auch hier antworteten allerdings nur elf von
den 36 angefragten Landkreisen und kreisfreien Städten, sodass die
tatsächlichen Kosten noch wesentlich höher sein dürften.
Allein für Taxifahrten von Asylbewerbern fallen also sechsstellige Beträge an.
Ein kleines Bundesland wie Rheinland-Pfalz gibt in nur einem Jahr über 600
Millionen Euro Steuergeld aus, um größtenteils illegale Migranten
unterzubringen und zu alimentieren, während Straßen, Brücken, Schulen und
andere öffentliche Gebäude verfallen und für die eigenen Bürger nichts von
ihrem eigenen Geld übrig ist. Es ist ein Wahnsinn sondergleichen, der alle
Dimensionen sprengt und der nur einen kleinen Ausschnitt der Kosten abbildet,
die bundesweit anfallen. Zugleich wird den Bürgern jeden Tag eingeredet, dass
sie über ihre Verhältnisse leben, immer mehr und länger arbeiten und immer
höhere Steuern auf alles entrichten sollen, damit dieser Irrwitz munter
weitergehen kann.
Quelle: https://t.me/nachrichtenportal
🖤🤍❤️: Sie brauchen immer mehr Geld!
Statt zu sparen erschaffen sie immer neue Steuern:
Jetzt neu;
- Plastikabgabe
- Zuckersteuern
- Kryptowährungen
Erhöhung:
- Tabaksteuer
- Reichensteuer
Sie könnten locker 250 Milliarden sparen durch:
- NGO Finanzierung stoppen (180 Millionen)
- KI in der Bürokratie einsetzen
Alleine dadurch könnte man jährlich 80-100 Milliarden Euro einsparen!
Es würden ca 10% der Stellen beim Staat obsolet werden.
- Entwicklungshilfen streichen und Ministerium schließen (10 Milliarden pro
Jahr)
- Rente mit 63 stoppen
- EU-Beiträge neu verhandeln (mind. 10 Milliarden drin pro Jahr)
- Bürgergeld abschaffen, Arbeit wieder attraktiv machen (60 Milliarden Euro)
- Klimasubventionen streichen (10 - 20 Milliarden Euro jährlich einsparen)
- Zahl der Bundesministerien auf 8 reduzieren, Behörden zusammenlegen,
Doppelstrukturen zwischen Bund und Ländern eliminieren.
Einsparpotenzial: 5–10 Mrd. Euro jährlich
- Am Staatsapparat sparen:
2024 waren rund 5,4 Millionen Menschen im öffentlichen Dienst tätig – knapp 12%
aller Erwerbstätigen in Deutschland. Die jährlichen Personalausgaben beliefen
sich zuletzt auf über 250 Milliarden Euro – rund ein Fünftel der gesamten
Staatsausgaben!
Die Pensionen killen uns. Diese haben sich seit 2007 verdoppelt! Daher
Pensionsniveau auf 48% senken (aktuell ca. 70%)
Alle Sonderleistungen (Beihilfe) streichen (warum Extra Kindergeld?) und sie
müssen ebenfalls ins Sozialsystem einzahlen.
Für jeden neuen Beamten müssen zwei gehen (dasselbe schlage ich für Gesetze vor
hier gar besser 1:5)
Einsparpotential 30-50 Milliarden Euro
Summasummarum reden wir hier schon von 250 Milliarden Euro Einsparungen!
Bei meiner Recherche ist folgendes deutlich geworden:
Der Staat ist nicht teuer wegen seiner Kernfunktionen. Er ist teuer, weil er
sich selbst verwaltet, seine eigene Komplexität reguliert und die Folgen seiner
eigenen Fehler managt und dazu neigt im Parkinsonschen Gesetz immer neue
Stellen zu schaffen.
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Euer ERFRIBENDER
