UNGÜLTIGE GESETZE
WANN IST EIN GESETZ
UNGÜLTIG?
Traugott
Ickeroth - Der Sturm ist da!
Jedes
Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Diese wichtige
Regel ist ausnahmslos. Das hat sogar die Firma Bundesverwaltungsgericht
eindeutig mitgeteilt:
„Jedermann
muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein,
den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.
Ein
Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen
Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
Hier das
Aktenzeichen dieser Aussage: BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147.
Fakt ist,
dass die wichtigsten Gesetze keinen Geltungsbereich haben, denn diese wurden
gestrichen.
Die Einführungsgesetze
(Vorschaltgesetze) wurden in den Jahren 2006/2007 abgeschafft. In diesen Einführungsgesetzen
befanden sich allerdings die Geltungsbereiche.
Die
Abschaffung der Einführungsgesetze führte also zum Verlust der Geltungsbereiche.
Gesetze ohne Nennung von Geltungsbereichen gelten allerdings nirgendwo und sind
somit ungültig.
WELCHE
GESETZE SIND IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UNGÜLTIG?
GESETZE
UND WAHLEN:
„Urteil“ des
„BverfGE“ vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
Durch
Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender
Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung.
Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat am 25.07.2012 unter diesen Aktenzeichen > BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 < etwas verkündet.
Demnach
steht nunmehr endgültig fest, dass das „Bundeswahlgesetz“ ungültig ist und dass
seit dem 07.05.1956 noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war – somit
insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 ungültig
und nichtig sind.
Da nicht rechtsgültig Gewählte, also Nichtgewählte keine Gesetze erlassen dürfen, bleibt die Situation wie sie war: Nichtig, sowie ungültig und damit illegal!
Kein gültiges
Wahlgesetz = keine gültige Wahl.
Keine gültige
Wahl = keine gültig Gewählten.
Keine gültig
Gewählten = kein legitimierter Gesetzgeber.
Kein
legitimierter Gesetzgeber = kein Befugnis für Gesetzgebung.
Kein Befugnis für Gesetzgebung = alle Gesetze, Verordnungen usw., die nach 1956 erschienen sind: allesamt ungültig!
STEUERN:
Das
Einziehen von Steuern verstößt sogar gegen das Völkerrecht, denn in der HLKO
heißt es in Artikel 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
An wen,
glauben Sie, zahlen Sie Steuern? An den Staat? Geht nicht, denn das hiesige
Land ist erwiesen kein Staat.
An wen
also zahlen Sie Steuern? Hier kommt die Antwort: An Firmen! Und zwar an Firmen,
mit welchen Sie nie einen Vertrag geschlossen haben.
Da alle Nazigesetze, einschließlich Einkommensteuergesetz, Umsatzsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz und Justizbeitreibungsordnung, die aus den 1930er stammen, durch das Kontrollrat Gesetzes Nr 1. der Alliierten verboten sind, ist das Anwenden dieser Gesetze illegal. Um es noch eindringlicher auszudrücken: wer Steuern zahlt, macht sich sogar strafbar.
GEZ:
Einen Rundfunkstaatsvertrag gibt ´s nicht. Den kann es schon darum nicht geben, weil das hiesige Land nachgewiesen gar kein Staat ist.
Ergo: Auch
sogenannte „Rundfunkgebühren“ zahlen Sie schon seit Jahren für die sprichwörtliche
Katz´, denn auch dazu bestand nie eine Verpflichtung.
Das ganz
Blöde dabei ist, dass Sie all diese Rundfunkgebühren an eine Firma zahlten, mit
welcher Sie nie einen Vertrag geschlossen haben, aus welchem hervorgeht, dass
Sie Rundfunkgebühren zu zahlen haben.
EHESCHLIESSUNGEN:
Was
braucht man, um eine Ehe rechtsgültig zu schließen? Richtig, einen
Standesbeamten. Und spätestens seit Aufhebung des Beamtenstatus am 8.5.1945
sind somit alle Ehen ungültig. Den Ring können Sie natürlich weiterhin tragen.
BEAMTE:
Da der Beamtenstatus nachweislich bereits am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde, was man in einer Beurteilung vom 17.12.1953 der Firma „Bundesverfassungsgericht“ selber nachlesen kann.
Euer ERFRIBENDER
