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05.05.2023
Einen
schönen guten Morgen,
heute, am
Freitag haben wir Vollmond auf der Achse Stier-Skorpion mit einer
Halbschatten-Mondfinsternis. Eine Mondfinsternis kann Geheimnisse lüften,
verborgenes ans Licht bringen.
Gleichzeitig
ist es ein Portaltag, nach den Maya sind kosmische Schwingungen viel
deutlicher spürbar, wir werden empfänglicher für Emotionen und Eigenschaften,
die tief in unserem Unterbewusstsein verankert sind. Für manche sind diese Tage
etwas stressig. Einen Ausflug in die Natur, in den Wald oder zum See tut der
Seele gut. 🙂
Weitere interessante Infos hier
auf Telegram.
(Neuer Original-Telegramkanal der Red., welche sich bei allen bedankt,
die mit umgezogen sind.)
Militärisches
Großmanöver in Polen +++ Die Europäische Kommission hat die Einfuhr
ukrainischer Agrarprodukte – Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkerne – in fünf
EU-Mitgliedstaaten – Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und die Slowakei –
verboten +++ Scholz in Äthiopien und Kenia +++
Ein
schönes Wochenende mit viel Sonne und Freude. Allen Unterstützern und
Freunden des Tickers ein herzlichen Dankeschön! Eine Bitte: Nicht so viele e-Mails,
denn die Red. kommt nicht mehr nach.
Endzeitstimmung?
– Selenskyj fast nur noch im Bunker (hier). “Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj
scheint sich fast nur noch in seinem Bunker aufzuhalten … Die Durchhalte- und
Motivationsreden des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an sein Volk
sind inzwischen bekannt. Doch die Motivation des Präsidenten scheint
mittlerweile in eine düstere Stimmung umgeschlagen zu haben – seit Wochen lässt
sich ein gezeichneter Mann fast nur noch aus oder vor seinem Bunker filmen …
Wie ‘Unser Mitteleuropa’ berichtet, soll sich Selenskyjs Stimmung
insbesondere durch die Veröffentlichung von geheimen US-Kriegsunterlagen
bezüglich einer ukrainischen Gegenoffensive vor wenigen Wochen verschlechtert
haben.”
“Selenskyj
hingegen scheint sich nicht durch seine katastrophale Ausstrahlung beirren zu
lassen – in seinen Reden spricht er davon, wie die Ukraine die Krim
zurückerobern wird.”
Eine
völlig illusorische Hoffnung. Alle, welche diese Hoffnung unterstützen,
verlängern die Krieg unnötig und sind mitverantwortlich für weitere Tote.
Selenskyj sagte in Finnland, daß die ukrainischen Truppen bald in die Offensive
gehen werden und erwartet danach, die Kampfjets zu erhalten. An der Grenze
steigt die Spannung; Experten sind der Ansicht, daß auch Transnistrien
involviert werden wird.
Hunter –
Bombe geplatzt. Gut möglich, daß dadurch Joe Biden über kurz oder
mittelfristig abtreten muß und die US-Wahlen vorgezogen werden.
Angriffe
auf russische Infrastruktur – „Gegenoffensive steht bevor“: Experte über
Erfolgschancen der Ukraine (hier). “Seit langem wird die ukrainische Frühjahrsoffensive
erwartet, nun könnte es schon in wenigen Tagen soweit sein. Darauf deuten
Angriffe auf russische Infrastruktur hin.” Es gibt Angriffe auf Schienen und
Treibstofftanks in Russland. Und umgekehrt.
“Unabhängige
Militärexperten warnen aber davor, die bevorstehende Offensive, wo auch
immer sie beginnen wird, gleichzusetzen mit einer Offensive der Ukraine im
vergangenen Jahr“, sagt Mangott. Ab Ende August 2022 bis in den November hatte
die Ukraine eine erste Gegenoffensive gestartet und einige von Russland
besetzte Gebiete, unter anderem in der Region Cherson, zurückerobert.
Mittlerweile seien die russischen Verteidigungsstellungen sehr viel stärker
ausgebaut. Die Mehrheit der unabhängigen Militärexperten warnen eher vor zu
großen Erwartungen, angesichts der gestaffelten Verteidigungslinie der
russischen Seite.”
Der
Gegenangriff kann nur bei hartem, nicht verschlammten Boden beginnen. Es wird
ein letztes Aufbäumen sein. Anschließend werden die Friedensverhandlungen
beginnen müssen. 15.000 Soldaten, 430 Panzer, 225 Artilleriegeschütze und acht
Flugzeuge: Der Krieg hat laut des russischen Verteidigungsministeriums im
vergangenen Monat [April] zu hohen Verlusten auf ukrainischer Seite geführt, so
Verteidigungsminister Sergej Schoigu. (hier).
Die
Bundeswehr verlässt Mali: Der Abzug liegt keineswegs im deutschen
Sicherheitsinteresse (hier). “Allein die imposanten Neubauten im
Bundeswehr-Feldlager von Gao im Nordosten Malis entlarven den Bluff der
Bundesregierung, die den am Mittwoch beschlossenen Truppenabzug als
planvolle Neuausrichtung ihrer Politik in der Sahelzone verkaufen will … Den
Anti-Terror-Kampf der Franzosen, zu deren Entlastung einst deutsche Truppen
anrückten, führen nun russische Söldner. Sie tun dies auf eine Art und Weise,
die es den regionalen Ablegern von Al-Qaida und Islamischem Staat leicht macht,
Nachwuchs zu rekrutieren. Für Malis Putschregierung ist die Führung in
Moskau der einfachere Partner. Lästige Kooperationskriterien wie die Einhaltung
der Menschenrechte oder eine gute Regierungsführung werden dort nicht
formuliert.”
Es wäre
ehrlicher zu schreiben, daß die Regierung von Mali die Deutschen rausgeworfen
hat. Wie effektiv Al-Quaida vom Westen bekämpft wurde und wird, ist an Syrien
ersichtlich. Die Vertreter des arabischen (tiefen) Staats wurden militärisch
und finanziell unterstützt. Die Bundeswehr ist eine reine und ausschließliche
Verteidigungsarmee:
Art. 87a
(1) 1
Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.
Die
Bundeswehr hat also außerhalb Deutschlands nichts verloren. Natürlich wird
getrickst und getäuscht, sodaß man sie letztlich überall einsetzen kann. Sie
ist in kleinen Kontigenten in vielen Ländern stationiert, das aber ist nicht
öffentlich. Ende Mai 2024 sind sie aus Mali raus. Dafür aber im Sudan. Wobei
rätselhaft ist, wann und wo uns der Sudan angegriffen hat.
Bruch
aller diplomatischen Protokolle: Polen dringt gewaltsam in russische Botschaft
ein (hier). “Wie die Presseagentur Ria Novosti berichtet,
drangen polnische Beamte in die Botschaft der Russischen Föderation in Warschau
ein. Ein solches Vorgehen ist ein schwerer Bruch internationaler Vereinbarungen
und im Grunde genommen eine kriegerische Handlung – denn Botschaftsgelände gilt
als exterritorial. Russland hat (diplomatische) Vergeltung angekündigt … Grund
und Boden von Botschaften gelten an sich für das jeweilige Gastgeberland als
tabu. Es gibt strenge völkerrechtliche Regeln, wie man bei Problemen mit
Botschaftspersonal zu verfahren hat. Allerdings kam es bereits während der
Amtszeit von Donald Trump zu einem ähnlichen Vorfall. Im Mai 2019 stürmte
die USA die venezolanische Botschaft in Washington. Für den “Wertewesten”
gelten offenkundig andere Regeln – und deshalb werden Ablehnung bis Hass in
anderen Teilen der Welt immer größer.” Wenn das stimmt, ist es
verwunderlich, denn Trump hält sich normalerweise strikt an die Verfassung und
Gesetz. Hintergründe hier.
Südafrika
warnt Putin vor drohender Verhaftung während des BRICS-Gipfels (hier). “Laut einem Bericht der südafrikanischen
Zeitung “Sunday Times” ist eine Sonderkommission der Regierung zu dem Schluss
gekommen, daß Pretoria keine andere Wahl habe, als Putin zu verhaften, falls er
südafrikanischen Boden betreten sollte … Demnach befürchtet die Regierung,
dass sie gezwungen wäre, Putin zu verhaften, nachdem der Internationale
Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag im März einen Haftbefehl gegen ihn
erlassen hatte. Die Teilnahme am Gipfeltreffen an der Seite der Staats- und
Regierungschefs Südafrikas, Chinas, Indiens und Brasiliens wäre für Putin die
erste große Auslandsreise seit Beginn der russischen Militäroperation in der
Ukraine.”
“Da
Südafrika das Römische Statut, das wichtigste Dokument des IStGH, ratifiziert
hat, ist es verpflichtet, dessen Beschlüsse zu befolgen, einschließlich der
Haftbefehle gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher.”
Daher
wollte Südafrika aus dem Abkommen aussteigen, was aber wohl doch nicht
geschieht. Vielleicht wurde eine andere Lösung gefunden.
Lagarde;
eine Mitteilung von 2021 zum Nachdenken…
WEF
erklärt, dass Pädophile “die Menschheit retten” werden. Warum tun sie das?
Böse Menschen behaupten, weil sie nahezu alle selbst pädophil sind.
Kinder sind in einem Abhängigkeitsverhältnis und können sich nicht wehren,
selbst wenn sie wollten. Es ist ein Verbrechen, welches die Kinder
lebenslänglich traumatisiert. So hat Ron DeSantis in Florida die Todesstrafe
für Pädophile gefordert (hier). Und siehe da, durch Werbung blockiert. Wer
recherchiert stellt fest, daß jede Menge Werbung für Kindesmißbrauch gemacht
wird. Es bedarf ein klares, deutliches und konsequentes NEIN! von uns
allen. Aber hier.
“Vier
Dinge seien Dein Ziel: Das Schöne, das Wahre, das Edle und das Gute!”
Werner
Braun
Wir
brauchen Fachkräfte (hier).
Auf dem
Weg zur “Zwangsjacke” – Schwedens Rechte wollen EU-Mitgliedschaft
überprüfen (hier). “Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten
sind der Ansicht, daß Schwedens EU-Mitgliedschaft auf den Prüfstand gestellt
werden sollte. Mit immer mehr “weitreichender Symbolpolitik” sei die EU auf
dem Weg, für Schweden zur “Zwangsjacke” zu werden … Das Wort von
Åkesson hat seit der schwedischen Parlamentswahl im September 2022 und der
darauffolgenden Wahl des Konservativen Ulf Kristersson zum neuen
Ministerpräsidenten mehr Gewicht bekommen. Die Schwedendemokraten wurden damals
zweitstärkste Kraft und fungieren seitdem erstmals als Unterstützerpartei einer
Regierung.”
“Es
geschehe eine Machtverschiebung von Schweden nach Brüssel.”
Es
geschieht eine Machtverschiebung von allen EU-Mitgliedsstaaten nach Brüssel.
Wer auch nur ein Promill Souveränität abgibt, ist nicht mehr souverän.
Schätzungsweise haben wir bereits 80 Prozent abgegeben. An eine private
Organisation, welche von niemandem gewählt wurde. Stopp, würden einige sagen,
das EU-Parlament wurde gewählt. Ja, aber dieses hat nichts zu entscheiden, es hat
Feigenblattcharakter. Sämtliche Entscheidungen trifft die EU-Kommission. Die EU
ist nach Ansicht vieler ein gewaltiges, Milliarden verschlingendes
Bürokratiemonster, welches unsere Freiheit nach und nach auffrißt und permanent
von Brüssel nach Straßburg und zurück rotiert. In einer Studie des Europäischen
Parlaments aus dem Jahr 2013 ist aufgezeigt worden, daß jährlich 103 Mio. EUR
eingespart werden könnten, wenn alle Tätigkeiten des Parlaments von Straßburg
nach Brüssel verlegt würden (hier). Tatsächlich ist es heute deutlich mehr. Die
Korruption ist ein weiteres Thema. Wir erinnern: Die New York Times verklagte
die EU-Kommission, weil diese es versäumt hat, Textnachrichten zwischen von der
Leyen und Albert Bourla zu veröffentlichen. Es geht um mehrere Milliarden. Bis
heute sind die Verträge nicht veröffentlicht, auch nicht die Korrespondenz. Die
EU-Kommission ist dazu aber rechtlich verpflichtet. Keine einziges Land der EU
klagte, daß mußte eine US-Zeitung tun. Bis heute ist nichts geschehen. Übrigens
sind Millionen aufzuwenden, um überflüssige Impfstoffe zu vernichten. Das zahlt
der europäische Steuerzahler, ebenso wie die Milliarden, welche in die Ukraine
fließen, welches kein EU-Land ist…
Johan
Pehrson, teilte dem schwedischen Rundfunk mit, es sei völlig ausgeschlossen,
die schwedische EU-Mitgliedschaft zu überdenken.” Es braucht noch Zeit,
aber es wird geschehen.
WAS IN
ALLER WELT IST PASSIERT? – TEIL 6/13
Wirtschaftsjuristin
aus Kassel sicher: Rundfunkbeitrag verstößt gegen Grundgesetz (hier). “Ich habe untersucht, welche Finanzierungsinstrumente
der Staat verfassungsrechtlich zur Verfügung hat und inwiefern sich der
Rundfunkbeitrag darunter subsumieren lässt: Es gibt Steuern, Beiträge und
Gebühren sowie den Tatbestand der Sonderabgabe. Die Legislative nennt das
Instrument Rundfunkbeitrag. So liegt es auch erst mal nahe, daß es sich um
einen Beitrag handelt. Bei einem Beitrag oder auch einer Gebühr benötigen Sie
immer einen individuellen Vorteil, der sich aus der Inanspruchnahme einer
öffentlichen Leistung ergibt. Dieser fehlt beim Rundfunkbeitrag … Hier ist es
so, dass es bei Beiträgen, Gebühren und auch Sonderabgaben immer einer
besonderen individuellen Begründung bedarf, warum der Steuerpflichtige mit
einer zusätzlichen Abgabe belastet wird. Ein gutes Beispiel sind
Straßenausbaubeiträge … Dass es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
gibt, der die Meinungsvielfalt sichert, liegt jedoch nicht nur im individuellen
Interesse, sondern gerade im Interesse der Allgemeinheit. Denn wie gefährlich
es ist, wenn sich Menschen nur über ganz bestimmte Kanäle informieren und dann
mit einem bestimmten Weltbild auf die Straße gehen, haben wir in den
vergangenen Jahren gesehen. Insofern kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk
nur über Steuern finanziert werden, nicht über Beiträge, Gebühren oder
Sonderabgaben … Schon die Reform der Rundfunkfinanzierung durch den
Wechsel von Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag 2013 wurde lange diskutiert.
Eine Finanzierung über Steuern wäre jedoch der einzige verfassungsrechtlich
zulässige Weg, den auch das Bundesverfassungsgericht in vergangenen
Rechtsprechungen vorgezeichnet hat.”
Mit
anderen Worten: Bei einem Beitrag hat der Beitrag zahlende einen Einfluß
auf die Leistung. Wir haben aber keinen Einfluß auf das Programm. Daher ist der
Beitrag nicht nur ungerecht, sondern illegal. Es liegt in der Verantwortung und
Selbstbestimmung des Einzelnen, hier Konsequenzen zu ziehen. Zumal die vierte
Gewalt ihrem Auftrag einer ausgewogenen und kritischen Berichterstattung in
keinster Weise nachkommt. Durch die Medien wird das schon wankende System
zusammengehalten. Je eher sie fallen, um so schneller sind wir durch. Man
stelle sich vor, es würde nur noch die Wahrheit berichtet werden!
Lastenausgleich
wegen Impfwirkungen?
Grundgesetz
für die Bundesrepublik Deutschland Art 14
(3) Eine
Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch
Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der
Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der
Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe
der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen
Gerichten offen.
Wenn ab
1956 die Wahlen ungültig sind, wie wurde diese Gesetzesänderung legitimiert?
Euer ERFRIBENDER
