ALLES wird "passend" gemacht...
Euer ERFRIBENDER
Montag, 2. September 2024
Es wird Zeit, dass wir Rechten von der Rundfunkgebühr befreit werden...
Es wird Zeit,
dass wir Rechten
von der Rundfunkgebühr
befreit werden...
wenn SIE
sich doch angewidert fühlen!!
Die
Chefredakteurin des gesichert nicht reformierbaren öffentlich-rechtlichen
Rundfunk
@ZDF
kommentiert im
@heutejournal
das Wahlergebnis #Thüringen
(https://x.com/hashtag/Th%C3%BCringen?src=hashtag_click)
. Man kann sich nur noch angewidert abwenden. #Hassrede
(https://x.com/hashtag/Hassrede?src=hashtag_click)
👉Quelle
(https://x.com/mz_storymakers/status/1830360043344240807)
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#Landtagswahlen
(https://x.com/hashtag/Landtagswahlen?src=hashtag_click)
im Osten, Demokratie & Faschisten.
Ich habe soeben #Strafanzeige
(https://x.com/hashtag/Strafanzeige?src=hashtag_click)
gegen die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der #Volksverhetzung (https://x.com/hashtag/Volksverhetzung?src=hashtag_click) erstattet #Schausten
(https://x.com/hashtag/Schausten?src=hashtag_click)
hat in einem Kommentar zu dem Ergebnis der #Thueringenwahl2024
(https://x.com/hashtag/Thueringenwahl2024?src=hashtag_click)
einen Kontext zwischen dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 01. September 1939 und 6 Millionen ermordeter Juden im 3. Reich hergestellt, um Stimmung gegen Höcke, die AfD und deren Wähler zu machen.
Nach der eigenen Argumentation der Staatsanwaltschaft, der ich die Strafanzeige geschickt habe, liegt hier eine Volksverhetzung vor. Ein Mandant / eine Mandantin von Haintz legal wurde aufgrund eines vermeintlichen Vergleichs mit COVID-Bezug von eben jener Staatsanwaltschaft angeklagt (Strafbefehl) und erstinstanzlich wegen vermeintlicher Volksverhetzung von einem Amtsgericht verurteilt.
Die Berufung hiergegen liegt seit fast 2 Jahren beim Landgericht, welches offenkundig Probleme damit hat, den Fall zu händeln. In diesem konkreten Fall wurde gerade kein Bezug zu einem Verbrechen gemäß § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches (Völkermord) gezogen, welcher aber für eine Verurteilung nach § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch zwingend erforderlich ist. Trotzdem erfolgte eine Verurteilung.
Erstinstanzlich hätte hier niemals eine Verurteilung erfolgen dürfen. Mit der Argumentation der Staatsanwaltschaft und des erstinstanzlichen Amtsgerichts habe ich auch Strafanzeige gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Diesbezüglich wurde ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet, welches nach meiner Kenntnis noch immer nicht abgeschlossen ist. Jedenfalls habe ich diesbezüglich noch keine Rückmeldung der Staatsanwaltschaft erhalten. Nunmehr habe ich mit derselben Argumentation auch die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt.
Ich bin wirklich gespannt, wie die Staatsanwaltschaft nunmehr gegen ihre eigene Argumentation argumentieren wird. Sowohl im Fall von Steinmeier als auch im Fall Schausten wurde ein Kontext zu einer unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlung gemäß § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuchs gezogen. Steinmeier stellte bei seiner Rede anlässlich des 80. Jahrestags des Aufstands im Warschauer Getto einen Bezug zwischen dem Ukrainekrieg und dem Vernichtungskrieg der Wehrmacht in Osteuropa her. Schausten stellte einen Kontext mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 und 6 Millionen ermordeter Juden her.
Ich bin wirklich gespannt, wie die politisch abhängige Staatsanwaltschaft (§ 146 f. GVG) versuchen wird, aus diesem "juristischen Dilemma" herauszukommen. Ich fordere meine Anwaltskolleginnen und -Kollegen dazu auf, sich den unzähligen Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden, den verfassungswidrigen Beeinträchtigungen und den staatlichen Machtüberschreitungen, insbesondere seit März 2020, entgegenzustellen.
Dies ist keine Bitte. Es ist eine Aufforderung zur Einhaltung der anwaltlichen Berufspflicht gemäß § 1 Abs. 3 der Berufsordnung der Rechtsanwälte.
Markus Haintz Rechtsanwalt
👉Quelle (https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1830462920586584554)
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Euer ERFRIBENDER
Sicher dürft IHR wählen...nur ändern wird sich NICHTS!!!
Sicher dürft IHR wählen...
nur ändern
wird sich NICHTS!!!
📊Die Ergebnisse der Landtagswahlen in
Thüringen und Sachsen tun der Bundesregierung "weh".
Das
erklärte Finanzminister Christian Lindner. Er versprach, dass er weiter für
"liberale Werte" kämpfen werde.
📌 Anmerkung: Wie man allein an dieser
Äußerung merken kann, sie scheren sich einen Dreck um dass was die Deutschen
wollen.
Heute
morgen haben wir den Artikel von Zwei Majors publiziert wo am Ende gesagt wird,
dass "der Idiot Gorbatschow die kollosale Stellung der UdSSR im Westen
verspielt hat."
Wir
hoffen aber das die Menschen im restlichen Deutschland es langsam merken wer
ihr Freund und wer eben der Feind ist. Wir hoffen das man anfängt wenigstens
bei den Wahlen zu handeln obwohl auch die AFD keine Rettung bringen wird,
möglicherweise aber wenigstens eine kleine Kurskorrektur welche das sinkende
Schiff vor eine Katastrophe bewahren könnte.
🚨In der Zeit kamen "spontan"
dutzende Linksextremisten zusammen und gingen nach dem Sieg der rechtsextremen
Partei Alternative für Deutschland in Thüringen in Dresden auf die Straße
❗️Diese Herde an Menschen mit geringen iQ
schrie ihren typischen Slogan: "Alle zusammen gegen den Faschismus".
Würde man sie darauf ansprechen was den Faschismus ist, könnte niemand diese
Frage beantworten! Ganz zu schweigen davon das sie sich regelmäßig mit den ASOW
NAZIS ablichten lassen haben und massiv die Ukraine unterstützen.
Bilder
von den NAZIS in der Ukraine habt ihr mehr als genug gesehen.
Wer sind
also die wirklichen Faschisten? Die AFD sicher nicht.
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Euer ERFRIBENDER
🌍 Übersicht des letzten Tages 🌏
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Übersicht
Ukraine
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🔸Chinesische Militärdelegation besucht Moskau
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/45365)
- FKT
➡️Chinas Situation selbst ist kritisch, es
muss Russland unterstützen.
Moderator: Guten
Tag, sehr geehrte Zuschauer, Zuhörer und Gäste im Studio! Heute ist der 26.
August 2024.
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Sie bitte den Besuch einer Militärdelegation der chinesischen Landstreitkräfte
am 22. August in Moskau, um Fragen der militärischen Zusammenarbeit zu
besprechen. Hat das mit der kritischen Situation in der Region Kursk zu tun?
🔸Chinesische Exportbeschränkungen werden die Verfügbarkeit von Drohnen für die SKU beeinträchtigen
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/45370?single)
➡️Robert Brovdi (Madyar), Kommandeur der
taktischen Luftaufklärungsgruppe der SKU, sagte, dass nach dem 1. September die
Preise für Drohnen steigen und die Verfügbarkeit von Drohnen aufgrund neuer
Exportbeschränkungen Chinas sinken wird.
🔸Die deutschen Behörden überarbeiten das Konzept für den Ausgleich der Kosten für den Anschluss erneuerbarer Energien
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/45372)
➡️Die Kosten werden nun gleichmäßig auf
alle Stromverbraucher im Land verteilt. Zuvor hatten sich die Anwohner
beschwert, dass die Strompreise in Ostdeutschland aufgrund des aktiven Ausbaus
der erneuerbaren Energien bereits 22 % höher sind als im Westen. Schätzungen
zufolge wird Deutschland bis 2045 450 Milliarden Euro für den Ausbau seiner
Netze ausgeben müssen.
🔸„Deutschland, der alte Mann Europas
(https://t.me/multipolar_news/920)
➡️Der Spiegel hat festgestellt, dass die
gesamte, deutsche Branche in der Krise steckt und es keine Aussicht auf einen
Ausweg gibt. Die Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise, die
Arbeitslosigkeit steigt und selbst einstmals boomenden Branchen geht es
schlecht.
🔸85. Jahrestag: Beginn des Zweiten Weltkrieges
(https://t.me/RusBotschaft/11177)
➡️Am 1. September jährte sich der Beginn
des Zweiten Weltkrieges zum 85. Mal, der die europäische und die ganze
Zivilisation an den Rand des Untergangs brachte.
🔸Mehr als 320 georgische NGOs haben bereits eine Registrierung nach dem Gesetz über ausländische Agenten beantragt
(https://t.me/russischdeutschenachrichten/20116)
➡️Es gibt irreführende Informationen in
der Gesellschaft, dass nur 1% der NGOs das Gesetz achten. Ich kann sagen, dass
nach der Logik deren, die solche Daten verbreiten, erklären im Gegenteil
weniger als 1% ihre Ablehnung des Gesetzes", sagte Tamar Tkeshelashvili,
die erste stellvertretende Justizministerin Georgiens. Beim Verfassungsgericht
des Landes wurden vier Klagen gegen das Gesetz über ausländische Agenten
eingereicht. Sie wurden von der Präsidentin, von 121 georgischen NGOs, 38
Oppositionsabgeordneten und Journalisten gegeben.
🔸Flucht vor dem Winter?
(https://t.me/russlandsdeutsche/30888)
➡️Für die Ukraine sei es „unrealistisch“,
die zusätzliche Energiekapazität vor dem Winter zu erhöhen, sodass etwa 400.000
Menschen das Land aufgrund von Stromproblemen verlassen könnten.
🔸Russland ist trotz Sanktionen der weltweit führende Gasexporteur. Der Westen ist enttäuscht
(https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal/45380?single)
➡️Europa bleibt der größte Importeur von
russischem LNG und verbraucht 42 % der Gesamtproduktion. Gleichzeitig hat sich
Russland im Juli dem führenden LNG-Lieferanten der EU, den USA, angenähert.
Russland steigert seine europäischen Liefermengen und plant, bis 2030 20
Prozent des EU-Marktes zu übernehmen.
🔸Ampel-Regierung
(https://t.me/satellit_de/45644)
rechnet mit fast 100 Milliarden Euro Kosten
für Asyl-Migration bis 2028
➡️Laut dem „Finanzplan des Bundes 2024 bis
2028“ will die Ampel-Regierung auch in den nächsten vier Jahren im Bereich der
flüchtlingsbezogenen Ausgaben insgesamt 95,7 Milliarden Euro ausgeben. Die
Summe unterteilt sich in 24,3 Milliarden Euro (2025), 23,8 Milliarden Euro
(2026), 23,1 Milliarden Euro (2027) und 24,5 Milliarden Euro (2028).
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Euer ERFRIBENDER
Landtagswahlen in Deutschland
Landtagswahlen in Deutschland
Vor dem
Hintergrund des Scheiterns der Politik Berlins und der großen Parteien (der
sogenannten "Ampelregierung") belegt die "Alternative für
Deutschland" zum ersten Mal in ihrer Geschichte den ersten Platz bei den
Landtagswahlen der Bundesrepublik Deutschland, sie gewann die Wahlen zum
Thüringer Landtag, folgt man den Daten der Wahlergebnisse, die vom ZDF
veröffentlicht werden.
📊 Die Wahlergebnisse weisen die AfD mit
33,5 Prozent der Stimmen aus, die CDU mit 24,5 Prozent, Sarah Wagenknechts BSW
mit 14,5 Prozent und die Linke mit 11,5 Prozent.
🌟Zuvor waren die Proteste der deutschen Landwirte gegen die Regierungskoalition (die so genannte "Ampel"
(https://t.me/dva_majors/32564)
: die Regierung aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der Freien Demokratischen Partei und dem Bündnis 90 / Die Grünen) enorm. Gleichzeitig haben die Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland das Land faktisch in zwei Teile geteilt, und die neue "politische Grenze" ist fast identisch mit der Grenze zwischen der BRD und der DDR - beklagte
der feindliche ausländische Agent BILD.
😁 Das Foto zeigt Björn Höcke von der
Alternative für Deutschland, der zuvor erklärte, dass er keine Verbindungen zu
Russland hätte, bei der Ankunft im Wahllokal in einem Lada Niva
. Auch
dieser Schachzug hat funktioniert.
📊 Insgesamt zeigt die deutsche
Wahlsituation zwei Dinge:
▪️Deutschland
ist immer noch durch Mentalität und Werte in Ost und West gespalten, den Fall
der Berliner Mauer gab es nur im Fernsehen. Und der Dummkopf Gorbatschow hat
die kolossale Stellung der UdSSR im Westen einfach verspielt.
▪️Es gibt
in Deutschland eine große Zahl von Menschen, die die Positionen der Grünen, der
EU-Migrationspolitik und von Kanzler Scholz nicht teilen. Nur sie haben sich
einen Dreck um die Sommerproteste des Proletariats und der Bauern geschert.
➡️Quelle
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Euer ERFRIBENDER
Pressefreiheit - ein Begriff aus der Vergangenheit
Pressefreiheit -
ein Begriff
aus der Vergangenheit
🔫 Warum wird nun so gegen AfD geschoßen?
Die
Anstalt hatte sich dem Thema mal genähert…
#Geopolitik #Deutschland
🚩 Der Weg 🇩🇪 De🤝Ru 🇷🇺 zum Frieden
(https://t.me/DeFreundschaftRu)
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Euer ERFRIBENDER
Mit True Bavaria in die neue Woche. Dem Wahnsinn einen Namen geben!
Mit True Bavaria
in die neue Woche.
Dem Wahnsinn
einen Namen geben!
True Bavaria
💥 Es gab das erwartete Wahl-Beben
bzw. Desaster
(https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahl-thueringen-ergebnisse-100.html)
in Sachsen bzw. Thüringen und die AfD ist doppelt so stark wie die gesamte Ampel. Global gesehen "befinden wir uns in der Endphase
(https://t.me/DDDDoffiziell/14145)
der Selbstzerstörung des Deep State" und manche vermuten "die Ruhe
(https://www.zerohedge.com/geopolitical/quiet-storms-ukraine-gaza-and-taiwan)
vor den Stürmen in der Ukraine, im Gazastreifen und in Taiwan." "Es geht längst nicht um rechts gegen links, es geht um geistig gesund
(https://uncutnews.ch/nicht-rechts-gegen-links-sondern-geistig-gesund-gegen-geisteskrank/)
gegen geisteskrank." Es gibt "neue Details
zur Festnahme des Solingen-Attentäters", aber auch viele Rätsel
und manche vermuten einen Inside-Job
(https://youtu.be/v32R8uqgypo?si=6kFO9g7JnG5DSi-3)
dahinter. Der "Polizeipräsident liefert einen Offenbarungseid
" und man erfährt, dass die "innere Sicherheit
nicht mehr gewährleistet" sei.
💥 "Rechtsextremismus ist nicht mehr die größte Bedrohung
für die Demokratie", das Volksfest
(https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/volksfest-ohne-volk?amp=1)
findet ohne Volk statt und ein Sozialforscher
meinte nach Solingen, dass es "gar keine deutsche Gesellschaft mehr“ gebe. Ein Islamismus-Experte meint, die „Situation ist lebensgefährlich“, sieht Deutschland am Kipppunkt
(https://reitschuster.de/post/mansour-warnt-vor-neuer-terror-welle-situation-ist-lebensgefaehrlich/)
und warnt vor neuer Terror-Welle. "AfD und FPÖ fordern die Migrationswende
" und meinen, dass nur ein Asylstopp und Abschiebungen die Sicherheit her stelle. In den Alt-Medien stellt man fest, dass die CDU ganz wesentlich für die Probleme, die wir haben “verantwortlich
ist und das ganze ein Erbe
Merkels sei. Manche fragen sich, wann "Angela Merkels Stasi-Akte
(https://www.nordkurier.de/politik/stasi-akte-angela-merkel-wird-sie-nun-veroeffentlicht-2612030)
" veröffentlich wird, wie tief sie in den Ukraine-Krieg verstrickt
(https://ansage.org/wie-tief-ist-merkel-in-den-ukraine-krieg-verstrickt/)
" ist und ein US-Publizist meint, dass siel "als US-Marionette
die Welt
dem Krieg ausgeliefert" habe.
💥 "Die ganze Welt lacht über diese Clowns
", die Bundesregierung ist laut Umfragen bei den Wählern "unten durch
" und laut einer Studie, haben viele Erstwähler
(https://www.n-tv.de/politik/Viele-Erstwaehler-haben-Angst-vor-AfD-und-Gruenen-article25183087.html)
"Angst vor AfD und Grünen." "Correctiv“ macht Schlagzeilen mit gehackten Daten von 70.000
Wagenknecht-Unterstützern und seinen schwarzen Kassen
(https://www.tichyseinblick.de/video/interview/joachim-steinhoefel-correctiv/)
. Wagenknecht schließt Koalitionen
mit der AfD aus, da diese "einer völkischen Ideologie anhängen." Faeser will Afghanen Geld
für Abschiebung zahlen" und es zeigt sich, dass sie an einem weiteren Tiefpunkt
sind.
💥 Das Thema der Übersterblichkeit
kommt im Mainstream an und man liest, warum die Corona-Impfstoffe als Ursache nicht auszuschließen sind. Eine "125-Länder-Studie
zeigt, dass die Menschen an den Maßnahmen und Impfungen starben und nicht an der „Pandemie". Auch das "Risiko
von Herzmuskelentzündung
ist höher als bisher angenommen", das massiv erhöhte "plötzliche Nierenversagen
" und der Rückgang der Geburtenrate
sind weitere Themen, die man damit in Zusammenhang bringen kann. Auf RFKs historische Rede zur künftigen Trump-Unterstützung folgten prompt Diffamierungen
, er bestätigte die Existenz von Chemtrails
(https://www.dailydot.com/debug/rfk-jr-chemtrails/)
" und eine US-Behörde verbindet die hohe Fluoridbelastung
(https://thehill.com/policy/healthcare/4842470-fluoride-drinking-water-low-iq-children-hhs/)
mit einem niedrigerem IQ bei Kindern. Zuckerberg gestand
, dass im
Regierungsauftrag z.B. die Story rund um den „Hunter Biden Laptop“ zensiert und
unterdrückt wurde."
💥 Trump sorgte mal wieder mit Postings
(https://t.me/globalawakeningart/6378?single)
mit Bezug zu Q
(https://t.me/globalawakeningart/6378)
für Aufsehen. Ohne den "Plan die Welt zu retten
(https://t.me/QlobalChange/18784?single)
" sähe es wahrlich düster aus und ohne Q gäbe es auch das great awakening
(https://t.me/globalawakeningart/4545?single)
nicht. Trump ist Q+ und Q ist eine Militäroperation
(https://globalawakeningmovement.blogspot.com/2021/09/ich-sehe-was-was-du-nicht-siehst.html)
und PsyOp
(https://qlobalchange.substack.com/p/ist-q-eine-psyop)
, die vor mind. zwei Jahrzehnten begann, um die satanische pädophile Kabale zu stürzen. Durow ist wieder frei
(https://freedert.online/europa/217180-pawel-durow-wieder-frei-gericht/)
, darf Frankreich nicht verlassen und man fragt sich, wer hinter der Verhaftung
(https://tkp.at/2024/08/27/wer-hinter-der-verhaftung-von-telegram-gruender-pavel-durov-steckt/)
steckt und ihn als "Geisel der globalistischen Gesinnungsdiktatur
(https://ansage.org/telegram-chef-durov-die-naechste-geisel-der-globalistischen-gesinnungsdiktatur/)
" genommen hat. "Großbritannien ist jetzt ein totalitärer
(https://pjmedia.com/caskeet/2024/08/11/britain-is-now-a-totalitarian-state-n4931536)
Staat" und man spekulierte, dass Bin Salman wegen des israelisch-saudischen Abkommens
(https://www.jpost.com/middle-east/article-814761)
in Lebensgefahr ist. Der "Kommunisten-Papst Franziskus verurteilt die Abweisung von Migranten als „schwere Sünde
“ und der BRICS-Gipfel
im Oktober zeigt, wie und mit wem die Reise der De-Dollarisierung und multipolaren Weltordnung weitergeht.
💥 In Dresden gab es ein Europäisches Geheimtreffen
, bei dem die Bundeswehr Top-Militärs "unsere neuesten Superwaffen" zeigte. Nachdem Merz die "nationale Notlage
ausrufen" will, der V-Fall
bzw. eine Generalmobilmachung bereits Thema
waren und das Militär wohl der einzige Weg ist, sehen manche darin ebenfalls
klare Belege für die Endphase.
Audio (https://t.me/KessyCuts/997)
@Qbavaria
Euer ERFRIBENDER
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