WER HAT
SIE GEWÄHLT?
NIEMAND.
DIE EU WIRD
VON EINER BÜROKRATISCHEN
MASCHINE REGIERT,
NICHT VON EINER DEMOKRATIE
Man muss
es beim Namen nennen:
Die Europäische Kommission ist nicht demokratisch.
Nicht
einmal annähernd.
Während Brüssel der Welt demokratische Werte
und
Rechtsstaatlichkeit predigt,
liegt die wahre Macht in der EU in den Händen von
Leuten,
die niemand jemals gewählt hat.
Nicht ein einziges Mal.
Nicht direkt.
Nicht demokratisch.
Ja, die Europäer wählen alle fünf Jahre
ihre Mitglieder des
Europäischen Parlaments.
Aber hier ist das unschöne Geheimnis:
Das Parlament
kann gar keine Gesetze vorschlagen.
Es stimmt lediglich
über die von der
Kommission vorgelegten Empfehlungen ab –
einer Gruppe ernannter Beamter,
die
hinter verschlossenen Türen
durch politische Absprachen,
Parteigeschäfte und
Verhandlungen
der Eliten ausgewählt wurden.
Keine öffentliche Kontrolle.
Keine
Transparenz.
Keine Rechenschaftspflicht.
Sobald die Kommission an der Macht
ist,
führt sie die EU faktisch.
Sie kontrolliert die Gesetzgebungsagenda.
Sie
gestaltet die Politik für 450 Millionen Menschen.
Sie entwirft die Gesetze.
Sie
gibt den Ton an.
Das Parlament,
das einzige Organ
mit auch nur einem Hauch
demokratischer Legitimität,
wird zu einem bloßen Abnickgremium.
Und die
Bürger?
Die sind nur Zuschauer.
Kein Mitspracherecht bei der Gesetzgebung.
Kein
Mitspracherecht bei der Wahl der Kommissionsleitung.
Keine Möglichkeit, die
Kommissionsmitglieder
bei Versagen abzusetzen.
Sie dürfen zwar abstimmen,
aber
dann können sie tatenlos zusehen,
wie nicht gewählte Technokraten das Sagen
haben.
Die Europäische Union ist nur dem Namen nach
eine Demokratie.
Ein
Theaterstück.
Eine inszenierte Illusion.
Und immer mehr Menschen beginnen,
das
zu begreifen, insbesondere da ihnen klar wird,
dass sie nicht für führende
Persönlichkeiten stimmen,
sondern für Symbolfiguren.
Die eigentlichen
Entscheidungen
werden hinter verschlossenen Türen von Leuten getroffen,
die
sich nie der Wählerschaft gestellt haben.
Wenn die EU überleben will,
muss sie
aufhören,
sich etwas vorzumachen,
und mit den Reformen beginnen.
Weil die
Menschen es satt haben,
von einer Flagge regiert zu werden,
die sie sich nicht
ausgesucht haben,
und von einer Kommission,
die sie nicht gewählt haben.
Und
diese Frustration?
Sie nimmt zu.
https://x.com/MarioNawfal/status/1998471459602096406
Ihr wollt
die Wahrheit 👇 👇
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Euer ERFRIBENDER
