🗣Eine leer stehende Wohnung in Hamburg
wird von der Polizei bewacht - Ein Fall von Steuerverschwendung?
3
Polizisten bewachen sie rund um die Uhr.
Es handelt sich um die Studentenwohnung von Olaf Scholz,
der aber seit über 7
Jahren bereits in Brandenburg lebt.
Das kostet den Steuerzahler jährlich 2
Millionen Euro.
Hier die
Details:
Olaf
Scholz wohnt seit 2018 in Potsdam.
Seitdem ist seine Hamburger
Studentenwohnung,
in die er vor ca. 40 Jahren eingezogen war, praktisch
ungenutzt.
Trotzdem wird das leer stehende Haus 24 Stunden am Tag,
also rund um
die Uhr von 3 Hamburger Polizisten bewacht.
Angeordnet vom Bundeskriminalamt.
„Der
Polizeicontainer steht am Straßenrand.
Drinnen schaut eine Beamtin auf einen
Bildschirm und sieht,
was zwei Kameras filmen. Kopfsteinpflaster mit
Herbstlaub.
Würde sie aus dem Fenster des Containers blicken,
würde sie exakt
das Gleiche sehen. Neben ihr sitzen zwei
Kollegen.
Sie warten. Sie reden.
Sie beschützen. Nur was?“
Jährlich
fallen so sage und schreibe ca. 28.000 Polizeistunden an.
Die Kosten belaufen
sich auf ca. 2 Millionen Euro pro Jahr.
Damit dürften seit dem Umzug nach
Potsdam
im Jahre 2018 Kosten von bis zu 15 Millionen Euro aufgelaufen sein.
In
diesem Jahr wurde noch ein neuer Container
für die Polizeibeamten in der Straße
aufgestellt.
Scholz ist nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter.
Kosten:
112.000 €.
Die
Bewachung läuft und läuft und läuft…..
Fazit:
„Das kann
ja wohl nicht wahr sein“,
dürfte noch die harmlosere Reaktion sein.
Ein
leerstehendes Haus rund um die Uhr zu bewachen,
hört sich nach
Schildbürgerstreich an,
ist aber ein klassischer Fall von Steuerverschwendung.
Herr
Scholz kann mit seinem Eigentum machen was er will.
Er muss seine Zweitwohnung
ja nicht aufgeben.
Er kann sie doch aber nicht
auf Kosten der Steuerzahler bewachen lassen.
Er kann sich, wie jeder
andere Bürger auch,
eine Alarmanlage einbauen,
die im Fall des Alarms sofort
die Polizei auf den Plan ruft.
Im Übrigen ist es seine Sache, wie er sein Haus
sichert.
Dass die Hamburger Polizei lediglich möchte,
dass die Kosten vom Bund
erstattet werden,
löst das Problem doch nicht,
die Kosten hat so und so der Steuerzahler
zu tragen.
Das
Problem ist noch ein anderes:
Hier wird
öffentliches Geld verschwendet,
es fehlt an jeglicher Transparenz und an
jeder Verhältnismäßigkeit.
Es gibt auch kein Unrechtsbewusstsein oder Einsicht.
Auf Nachfrage teilt das Büro von Scholz lapidar mit,
die Wohnung wird genutzt
(die Nachbarn bestätigen das nicht.
Wenn er mal da ist,
wird ohnehin die ganze
Straße extra abgesperrt
und Personenschützer sind da usw.)
Eigentlich
sollte jedem klar sein,
dass eine derartige offensichtliche Verschwendung
sofort beendet werden muss.
Die neue Regierung hat sich auf die Fahnen
geschrieben,
jeden Stein umzudrehen.
Ich brauche hierfür keine Kommission,
keinen Ausschuss und keine jahrelange Entscheidungsfindung.
Der Vorgesetzte des
Bundeskriminalamtes ist Herr Dobrindt
(CSU)
als Bundesminister des Innern und für Heimat .
Herr Dobrindt könnte mit
Herrn Merz reden…
Man müsste also nur auf dem kurzen Wege entscheiden,
das u.a.
leerstehende Zweitwohnungen
nicht mehr auf Kosten des Steuerzahlers bewacht
werden.
Herr Dobrindt weist das BKA an,
die weist die Hamburger Polizei an
und….Problem gelöst!
Konsequenz:
Schluss
mit diesem Unsinn.
Die
Polizei ist sofort abzuziehen.
Die 3
Beamten können sicher
zu wichtigeren Aufgaben eingesetzt werden
bzw. an
wirklichen Brennpunkten der Stadt.
Der
Staat/das Land spart 2 Millionen Euro jährlich,
die bestimmt zu guten Zwecken
eingesetzt werden können.
Link
(https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/scholz-wohnung-in-altona-bewachung-kommt-steuerzahler-teuer-zu-stehen,wohnungscholz-100.html)
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Euer ERFRIBENDER
