Meinungsfreiheit
ist dann erlaubt,
wenn IHRE Meinung
umgesetzt wird!!!
Zum
Wahlkampfauftakt der Grünen äußerte die Landesvorsitzende Marie Müser, dass wir
uns vor einer Schicksalswahl befinden. Verhindert werden müsse, dass
„Rechtsextreme und Putin-Freunde an die Macht kommen“.
Bleib Stark 🤜🤛
Diese
Worte lassen den Zuhörer erschaudern. Es stellt sich die Frage, von welchem
Demokratieverständnis die Führungsriege der Grünen ausgeht.
Einer der tragenden Pfeiler unseres Grundgesetzes ist niedergeschrieben in Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz.
Dort heißt es: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Wer soll denn bitte durch die anstehende Schicksalswahl im Jahr 2024 nach dem Demokratieverständnis der Grünen „an die Macht kommen“, fragt mit Recht Thomas Strobel, Jurist und Vorstandsmitglied der WerteUnion.
Euer ERFRIBENDER
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