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Euer ERFRIBENDER
Analytik
& News
🔸 Kampfflugzeugprojekt ist am Scheitern
(https://t.me/analytik_news/61723)
➡️Beamte in Paris und Berlin erklärten,
dass das Flaggschiffprojekt Frankreichs, Deutschlands und Spaniens zur
Entwicklung eines Kampfflugzeugs der sechsten Generation (FCAS) am Rand des
vollständigen Scheiterns stehe.
Das
Projekt ist bereits seit einem Jahr gelähmt durch einen Industriekrieg zwischen
Dassault und Airbus:
Die Franzosen verlangen die Kontrolle über das Kampfflugzeug, die Deutschen bestehen auf Gleichberechtigung bei Technologien und Arbeitsanteilen. Die Frist im Dezember 2025 wurde verpasst, während das Budget weiterhin stetig wächst.
🔸Arbeit ist für Briten kein Weg mehr aus
der Armut — Bloomberg
(https://t.me/analytik_news/61729?single)
➡️Aufgrund hoher Mieten und niedriger Löhne ist Arbeit für Millionen britischer Familien kein Mittel mehr, der Armut zu entkommen, stellt Bloomberg fest. Seit Mitte der 1990er-Jahre ist das durchschnittliche Jahreseinkommen einer einkommensschwachen Familie zwar um 7.700 Pfund gestiegen und liegt heute bei rund 18.000 Pfund, doch fast drei Viertel dieses Zuwachses entfielen auf die Zeit vor 2005.
🔸Voller russischer Inhalte“: Der Feind hat die Sperrung von Telegram in Russland unterstützt
(https://t.me/analytik_news/61750)
➡️Der Berater von Selenskyjs Büro, Michail
Podoljak, meinte:
„Roskomnadzor sollte sich darauf konzentrieren, Telegram zu sperren. Es gibt noch ein paar andere Kommunikationsplattformen, die unbedingt gesperrt werden müssen, und das wäre richtig so.“
🔸Trump als Frontmann der Techno-Oligarchie
(https://t.me/analytik_news/61752)
➡️Die bekannteste Person dieser Gruppe ist Elon Musk, aber es gibt auch andere. Es geht um Leute, die viel Geld haben, Führungspositionen in Technologie- und Informationsunternehmen haben und dadurch direkten Einfluss auf die Kommunikations- und Informationsinfrastruktur haben, ohne die man sich weder die moderne Wirtschaft noch das heutige Leben vorstellen kann.
🔸Französische Berater fordern die EU auf, Zölle einzuführen oder den Euro zu schwächen, um China entgegenzuwirken
(https://t.me/neuigkeiten_de/12630)
➡️Der Bericht fordert die Einführung von 30-prozentigen Zöllen oder eine Abwertung des Euro um 20–30%. Er enthält eine Warnung, dass die wachsende Konkurrenz aus China das industrielle Kernland der EU bedrohe. Die bestehenden Instrumente zum Schutz des EU-Handels sind der Aufgabe nicht gewachsen.
🔸Norwegen bietet eine Hotline mit Russland für die Arktis an
(https://t.me/russischdeutschenachrichten/30091)
➡️Der Leiter der norwegischen Streitkräfte, Eirik Kristoffersen, forderte in einem Interview mit The Guardian die Einrichtung eines militärischen «heißen Telefons» zwischen Oslo und Moskau, um eine Eskalation aufgrund von Missverständnissen in der Arktis zu vermeiden.
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Euer ERFRIBENDER
Vögel im Winter
Sie
brauchen deine Hilfe
Fütterung
ist erwünscht
Euer ERFRIBENDER
🍽🍸 DER DEUTSCHE HOTEL-
UND
GASTSTÄTTENVERBAND
🔄 ... zeigt seinen Mitgliedern,
wie man
aus der Krise kommt. ✔️
Quelle
(https://x.com/i/status/2021318080115233213)-
ABO:
Euer ERFRIBENDER
Seit 2003 ausreisepflichtig:
Bosnier mit Familie bekommt 7.000 Euro pro Monat
Ein seit über 20 Jahren
ausreisepflichtiger bosnischer Staatsangehöriger
lebt weiterhin in Köln –
trotz abgelehntem Asylantrag und mehrfacher Gesetzeskonflikte.
Der Fall zeigt exemplarisch die rechtlichen
und praktischen Hürden
einer Abschiebung in Deutschland.
Der
Kölner Dom.
Foto: Thomas Banneyer/dpa
11.
Februar 2026
Lesedauer: 5
Min.
In Kürze:
In Köln sorgt derzeit ein Fall für Aufsehen,
der die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen
einer Abschiebung verdeutlicht.
In der Praxis kollidieren sie regelmäßig
mit aus der Politik erhobenen Forderungen
nach zügiger Abschiebung ausreisepflichtiger Personen.
Lokale Medien und „BILD“ berichteten über den Fall von Huso B.,
einem bosnischen Staatsangehörigen,
der seit 2003 ausreisepflichtig sei.
Dennoch lebe
er nach wie vor in der Domstadt.
Zusätzliche Aufmerksamkeit erhält der Fall dadurch,
dass B. in mehreren Fällen
mit dem Gesetz in Konflikt geraten sein soll.
Zudem bezieht seine Familie monatliche Leistungen
nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Der Bosnier lebt in Deutschland
mit seiner Frau und acht Kindern zusammen.
Asylanträge erfolglos –
Duldung dennoch regelmäßig verlängert
Im Jahr 2003 hatten die zuständigen Behörden
den Asylantrag von Huso B. abgelehnt.
Die Kampfhandlungen des Balkankrieges
sind in Bosnien und Herzegowina
seit dem Abkommen von Dayton im November 1995 beendet.
Seit 2014 gilt das Land offiziell als sicheres Herkunftsland.
Eine Abschiebung B.s fand jedoch nicht statt.
Laut „Bild“-Bericht war er bis 2007 untergetaucht
und hat
anschließend erneut – erfolglos – Asyl beantragt.
Mehr dazu
Trotz steigender Zahlen: Abschiebungen bleiben rechtlich und praktisch schwierig
Den Berichten zufolge ist Huso B. in Deutschland
auch mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt geraten.
Laut „Focus“ soll es sich dabei um
Eigentums-, Betrugs- und Urkundendelikte gehandelt haben.
In den meisten Fällen hätten die Gerichte Geldstrafen verhängt.
Inwieweit diese vollstreckbar waren, ist unbekannt.
Gegen Huso B. wurde erneut Anklage erhoben.
Nach Angaben der Kölner Staatsanwaltschaft
wird ihm vorgeworfen, gemeinsam mit einer weiteren Person
in drei Fällen versucht zu haben,
Drogeriemärkte mittels Gutscheinkarten zu schädigen.
Ein Hauptverhandlungstermin ist für dieses Jahr vorgesehen.
B. hatte zuvor gegenüber Medien erklärt,
seit 2014 keine Straftat mehr begangen zu haben.
Es gilt die Unschuldsvermutung.
Leistungen zum Lebensunterhalt
in Höhe von mehr als 7.000 Euro monatlich
Da sich Huso B. bereits
seit mehr als 36 Monaten in Deutschland aufhält,
gilt für ihn nicht mehr
die Regelversorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Stattdessen greift der Anspruch
auf sogenannte Analogleistungen –
in seinem Fall in erhöhtem Ausmaß
aufgrund der Größe seiner Familie.
Laut einem „BILD“-Bericht
beläuft sich die monatliche Hilfe zum Lebensunterhalt für B.
und seine Ehefrau jeweils auf 835,24 Euro.
Grundlage ist ein von der Zeitung dokumentierter Bescheid
vom Oktober 2023. Für die Kinder werden –
abhängig vom jeweiligen Alter –
Beträge zwischen 630,81 und 817,71 Euro ausgewiesen.
Die Familie lebt den Angaben zufolge
weiterhin in einer Gemeinschaftsunterkunft.
Mehr dazu
Kölns Oberbürgermeister Torsten Burmester
kündigte eine interne Prüfung des Vorgangs an.
Ob sich daraus
aufenthaltsrechtliche Konsequenzen für Huso B. ergeben,
ist derzeit offen.
Auch im Falle einer erneuten strafrechtlichen Verurteilung
hängt eine mögliche Änderung seines Status
von den gesetzlichen Voraussetzungen
und der tatsächlichen Durchführbarkeit
aufenthaltsbeendender Maßnahmen ab.
Duldung
aufgrund mehrerer Faktoren verlängert
B. verfügt über eine Duldung nach Paragraf 60a Aufenthaltsgesetz.
Dabei handelt es sich nicht um einen Aufenthaltstitel,
sondern um die vorübergehende Aussetzung
der grundsätzlich bestehenden Abschiebungspflicht.
Voraussetzung für eine Abschiebung
wäre die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht (§ 58 AufenthG).
Den Medienberichten zufolge scheitert eine Rückführung
bislang an tatsächlichen Hindernissen.
Als wesentliches Problem gilt das Fehlen
gültiger Reisedokumente.
Demnach verfügt B. über keine gültigen bosnischen Papiere.
Für eine Abschiebung
wären regelmäßig Passersatzdokumente erforderlich,
deren Ausstellung die Mitwirkung des Herkunftsstaats voraussetzt.
Laut „Focus“ wurden entsprechende Verfahren
im konkreten Fall nicht weiterverfolgt,
da eine Rückführung
als nicht
durchführbar eingeschätzt wurde.
Mehr dazu
Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan: Gespräche mit
Taliban nicht ausgeschlossen
Darüber hinaus sind bei langjährigem Aufenthalt
und familiären Bindungen die Schutzwirkungen
von Art. 8 EMRK
(Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens)
zu berücksichtigen.
Solche Umstände können
aufenthaltsbeendenden Maßnahmen entgegenstehen
oder im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung
zu einer Fortdauer der Duldung führen.
Vollziehbar ausreisepflichtige Personen erhalten kein Bürgergeld,
sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
In Städten wie Köln
gibt es zudem
Ausnahmen bei langjährigem Aufenthalt und Kindern,
sodass manche weiterhin
umfassende Sozialleistungen bewilligt bekommen.
Auch Straffälligkeit führt nicht automatisch
zum Ausschluss von Leistungen,
kann aber zum Ende der Duldung führen.
Fehlen Reisedokumente,
bleibt eine Abschiebung dennoch oft unmöglich,
wie im gegenständlichen Fall des Bosniers.
Anmerkung...
Als bedürftiger deutscher Staatsbürger
bleibt nur der Platz unter der Brücke
und die Sammlung von Plastikflaschen!
Wobei die Sammlung auch strafrechtlich verfolgt wird
wenn der "Sack" zu sehr gefüllt ist!
Denn dann werden "Steuern fällig!!!
Euer ERFRIBENDER
EUROPAS TOTENGRÄBER
PLANEN SCHNELLBEITRITT DER UKRAINE –
AUCH OHNE ERFÜLLTE AUFLAGEN
🚨 Europas Kriegstreiber planen laut Medienberichten,
die Ukraine im Rahmen eines sogenannten
„umgekehrten Erweiterungsprozesses“
rasch in den EU-Block zu integrieren.
Bereits ab 2027 soll die Ukraine
Zugang zu Teilen des Beitrittsprozesses erhalten –
noch bevor alle Reformanforderungen erfüllt sind.
👉 Ungenannte Beamte und Diplomaten sprechen
von einem Fünf-Stufen-Plan:
1️⃣ SCHRITT 1: VORBEREITUNG DER UKRAINE
🟠 Die EU „beschleunigt“ den Beitrittsprozess
und gibt informelle Leitlinien
zu den erforderlichen
rechtlichen Clustern
🟠 Drei von sechs Clustern sind bereits umrissen,
weitere sollen bei einem Ministertreffen
im März in Zypern vorgestellt werden
2️⃣ SCHRITT 2: MITGLIEDSCHAFT LIGHT
🔹 Geprüft wird ein gestuftes Mitgliedschaftsmodell,
bei dem die Ukraine EU-Privilegien schrittweise erhält
🔹 Kritiker – unter anderem Deutschland – warnen,
dass eine Aufnahme unreifer Staaten
die Glaubwürdigkeit der EU untergraben könnte
3️⃣ SCHRITT 3: WARTEN AUF ORBÁNS ABTRITT
🔶 Der Beitritt erfordert Einstimmigkeit –
Ungarns Premier Viktor Orbán
lehnt die EU-Mitgliedschaft der Ukraine ab
🔶 In Brüssel hofft man,
dass Orbán die
Wahlen im April verliert
🔶 Wird Orbán wiedergewählt, greift Schritt 4
4️⃣ SCHRITT 4: DIE US-KARTE AUSSPIELEN
🇺🇸 Europäische Spitzenpolitiker glauben laut Berichten,
dass die USA Orbán zur Zustimmung drängen könnten
5️⃣ SCHRITT 5: UNGARN NOTFALLS SUSPENDIEREN
⚠️ Falls der Druck aus Washington nicht wirkt,
könnte die EU Artikel 7 anwenden
⚠️ Ungarn würden damit zentrale Rechte entzogen –
inklusive des Vetorechts bei neuen Mitgliedern
⚠️ Europas Falken sehen darin ein Mittel,
ihre Ukraine-Agenda durchzusetzen
Qelle
ABO:
Euer ERFRIBENDER
UND DAMIT KIPPEN RENTE,
KRANKENKASSE & PFLEGE
☄️ Was die neue Bevölkerungsstatistik zeigt,
ist kein abstraktes Zukunftsproblem,
sondern ein absehbarer Systemkollaps bis etwa 2040.
Deutschland altert rasant –
und gleichzeitig brechen die finanziellen
und personellen Grundlagen von Rente,
Pflege und Krankenkassensystem
weg.
👴📉 Die Demografie ist gnadenlos:
Schon 2035 wird rund ein Viertel der Bevölkerung
67 Jahre oder älter sein.
Die Babyboomer gehen geschlossen in den Ruhestand.
Bereits heute kommen auf 100 Erwerbstätige 33 Rentner –
dieses Verhältnis kippt
in den kommenden Jahren
weiter zulasten der Beitragszahler.
💶🔥 Warum die Rente nicht mehr finanzierbar
ist:
Unser Rentensystem lebt vom Umlageprinzip:
Die Arbeitenden zahlen für die Ruheständler.
Doch die Zahl der Menschen im Erwerbsalter sinkt deutlich,
während die Zahl der Rentner explodiert.
➡️ Weniger Einzahler
➡️ Mehr Empfänger
➡️ Steigende Beiträge, sinkende Leistungen, explodierende Steuerzuschüsse
Das System wird schlicht unbezahlbar.
🚨 Das gilt im übrigen auch für das Krankenkassensystem 🚨
🩺💸 Die Pflege trifft es noch härter:
Mit dem starken Anstieg der Hochaltrigen
wächst der Pflegebedarf massiv –
doch Personal fehlt schon heute,
Pflegeplätze sind knapp, und die Kosten laufen davon.
Gleichzeitig lässt sich das Pflegesystem
finanziell nicht mehr stemmen.
💥 Das Ergebnis ist absehbar:
Pflegebedürftige ohne Versorgung, überforderte Angehörige –
und im schlimmsten Fall alte Menschen,
die allein, verwahrlost und in ihren eigenen Exkrementen sterben,
weil niemand mehr kommt.
✈️🧠 Der nächste Brandbeschleuniger: Abwanderung
👉 Allein 2024 sind rund 1,26 Millionen Menschen
aus Deutschland ausgewandert,
darunter etwa 270.000 Deutsche.
❗️Und es sind überdurchschnittlich häufig gut ausgebildete,
leistungsfähige Menschen, die das Land verlassen.
📉 Gleichzeitig kommen viele Einwanderer mit geringer Qualifikation,
die kurzfristig kaum
zur Finanzierung der
Sozialsysteme beitragen können.
📌 Dieser Vorgang hat einen Namen:
Brain Drain („Gehirnabfluss“) -
Deutschland verliert genau die Menschen,
die Rente, Pflege und Staat eigentlich tragen müssten.
⚠️ Fazit:
Demografie, Arbeitskräftemangel,
Abwanderung und explodierende Kosten wirken gleichzeitig.
👉 Rente nicht finanzierbar.
👉 Krankenversicherungen nicht
finanzierbar
👉 Pflege nicht finanzierbar.
👉 Personal fehlt.
Das ist
keine Panikmache.
Das ist reine Mathematik –
und ein politisch ignorierter Zusammenbruch mit Ansage.
🔪 Wer heute 60+ ist, läuft voll ins Messer.
☝️Abschließend sei noch darauf hingewiesen,
dass das finanzielle Problem deutlich geringer ausfallen würde,
wenn Deutschland nicht den Ukraine-Krieg
mit Milliardenbeträgen finanzieren,
Einwanderer aus Asylländern auf Dauer
alimentieren und weltweit fragwürdige Gender-
und Klimaprojekte fördern würde –
vom staatlichen Sponsoring
zahlreicher NGOs ganz zu schweigen.
Quelle: dpa-
ABO:
Euer ERFRIBENDER
