Die Geisterfahrer
Bleib
Stark 🤜🤛
Die Bundesregierung wird immer mehr zur Belastung für dieses Land, dilettiert jedoch weiter fröhlich vor sich hin. Dabei sollten Kanzler und Kabinettsmitglieder laut Eidesformel eigentlich ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“. Aber die Ampel-Parteien definieren das Volkswohl völlig unterschiedlich.
Was in Berlin offenbar in Vergessenheit geraten ist: Bei aller Komplexität ist Politik zuvorderst eine Dienstleistung für die eigene Bevölkerung – Mandatsträger und Regierungen sind dazu da, das Leben ihrer Wählerinnen und Wähler durch entsprechende Rahmenbedingungen besser zu machen. Und nicht, um in verquasten Ideologien zu schwelgen und die Leute in den Wahnsinn zu treiben wie mit irren Heizungsgesetzen und sonstigem Firlefanz. Das sollte eigentlich auch Parteigranden mit gescheiterter Bildungsbiografie klar sein.
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ So lautet der Amtseid, den der Bundeskanzler und die Bundesminister laut Grundgesetz vor Amtsübernahme leisten (wobei auf die religiöse Beteuerung – Gott sei Dank! – verzichtet werden kann).
Und noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik dürften mehr Zweifel daran bestanden haben, ob zumindest einzelne Kabinettsmitglieder angesichts ihres Tuns und Unterlassens dieser Eidesformel gerecht werden.
Aber um es ganz klar zu sagen: Eine Debatte darüber, wer hier aus welchen Gründen seinen Amtseid gebrochen haben könnte, ist komplett müßig, denn was den Nutzen „des deutschen Volkes“ am Ende gemehrt oder ihm geschadet hat, darüber können irgendwann Historiker befinden. Sonst bleibt eben auch das eine Frage der Perspektive.
👉Quelle
Euer ERFRIBENDER
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