JAPAN ALS VORBILD BEI SOZIALLEISTUNGEN

 JAPAN 

ALS 

VORBILD 

BEI 

SOZIALLEISTUNGEN

⚖️ Japans Oberster Gerichtshof hat bestätigt: Ausländer haben grundsätzlich keinen eigenen gesetzlichen Anspruch auf Sozialhilfe. Das japanische Sozialhilfegesetz nennt ausdrücklich japanische Staatsbürger als Anspruchsberechtigte.

🏥 Anlass war die Klage eines 36-jährigen Ghanaers, der an schwerem chronischem Nierenversagen erkrankt war. Sein Aufenthaltsstatus erlaubte ihm die medizinische Behandlung in Japan, aber keine Erwerbstätigkeit. Die Stadt Chiba lehnte seinen Antrag auf Sozialhilfe dennoch ab. Seine Klage blieb durch die Instanzen erfolglos.

👉 Allerdings bedeutet das nicht, dass in Japan überhaupt keine Ausländer Sozialleistungen erhalten. Seit 1954 existiert eine Verwaltungspraxis, nach der bestimmte Gruppen – etwa Menschen mit dauerhaftem Aufenthaltsstatus und anerkannte Flüchtlinge – unter bestimmten Voraussetzungen unterstützt werden können. Daraus entsteht jedoch grundsätzlich kein eigener gesetzlicher Anspruch nach dem Sozialhilfegesetz.

🇩🇪 Vielleicht sollte man sich in Deutschland einmal ansehen, wie andere Staaten zwischen dem Sozialstaat für die eigene Bevölkerung und begrenzten Leistungen für Ausländer unterscheiden. Ein Sozialstaat kann auf Dauer nur funktionieren, wenn klar geregelt ist, wer Anspruch auf seine Leistungen hat.

📊 Interessant auch die Größenordnung: 2024 waren in Japan durchschnittlich 47.332 Sozialhilfe-Haushalte registriert, deren Haushaltsvorstand Ausländer war. Das entsprach rund 2,9 Prozent aller Sozialhilfe-Haushalte.

📈🇩🇪 In Deutschland sind es 34,7 Prozent.

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🔴 DIE STAATLICH ALIMENTIERTE NGO-PROTESTINDUSTRIE LÄUFT WIEDER AN

 🔴 DIE STAATLICH 

ALIMENTIERTE 

NGO-PROTESTINDUSTRIE 

LÄUFT WIEDER AN

💥 Kaum feiert die AfD einen Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt, schon wird wieder auf das NGO-Knöpfchen gedrückt und Tausende marschieren in vielen deutschen Städten „gegen rechts“ auf, fordern ein AfD-Verbot und bauen linken Druck auf wegen der bevorstehenden Wahlen in Meck Pomm und Berlin.

💰 Dahinter steht eine über Jahre gewachsene und mit Millionenbeträgen aus öffentlichen Kassen finanzierte NGO- und „Demokratieförder“-Landschaft. Organisationen, Vereine und Kampagnennetzwerke verfügen über Strukturen, Personal und Reichweite, mit denen sich innerhalb kürzester Zeit große Proteste mobilisieren lassen.

🔄 Das Muster kennen wir bereits: Als Friedrich Merz Anfang 2025 im Bundestag Mehrheiten mit Stimmen der AfD in Kauf nahm, war die Protestmaschinerie praktisch über Nacht auf Betriebstemperatur. Bundesweit gingen Zehntausende auf die Straße, allein in Berlin waren es laut Polizei rund 160.000. Die dortige Großdemonstration wurde vom Kampagnennetzwerk Campact organisiert.

🚌 Und dann läuft die Maschinerie: Mobilisierung über soziale Netzwerke, organisierte Anreisen, Busse, Kampagnenmaterial und die notwendige Logistik.

🥸 Anschließend wird das Ergebnis als spontane Erhebung der „Zivilgesellschaft“ präsentiert. Dabei stellt sich längst die Frage, wie spontan eine Protestbewegung noch ist, wenn ein professionelles Netzwerk aus NGOs und Kampagnenorganisationen jederzeit mobilisierungsbereit im Hintergrund steht.

🔥 Das ist die staatlich alimentierte Protestindustrie: Der Steuerzahler finanziert Strukturen mit, die bei linken Bedarf politischen Druck auf der Straße erzeugen.

✂️ Der Spuk ließe sich einem einfachen Realitätstest unterziehen: Schluss mit staatlicher Finanzierung für Organisationen, die parteipolitische Kampagnen betreiben. Geldhahn zu – und dann schauen wir einmal, wie viele der angeblich spontanen Massenmobilisierungen noch übrig bleiben, wenn Busfahrt und Verpflegung nicht mehr kostenlos sind, vom möglichen Demo-Geld mal ganz zu schweigen.

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🤡 HEITERES BERUFE-RATEN 

MIT DEN 

NGO-DEMONSTRANTEN

✔️ ... und das ist das Reservoir,

 aus dem die NGOs 

ihre Demonstranten gegen rechts 

und für „Unsere Demokratie“ rekrutieren.

🚫 Dreht man den NGOs den Geldhahn zu,

 bleiben die schön Zuhause. 

Euer ERFRIBENDER

„Das Volk glaubt der CDU/CSU [Merz’ Partei] nicht mehr.

 „Das Volk 

glaubt der CDU/CSU 

[Merz’ Partei] 

nicht mehr. 

<…> Die nächste Niederlage 

wird es bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern geben, 

wo die CDU/CSU nicht ins Parlament einziehen wird. 

Selbst wenn die Union den Kanzler auswechseln will, 

wird sich nichts ändern.“

Die Königin der Opposition Alice Weidel

 setzt ein dickes Kreuz 

über die politische Zukunft der Partei des Beinahe-Kanzlers. 

Außerdem stellt sie ihre Vorstellung 

von der Migrationspolitik in Deutschland vor:

📹„Wir werden die Syrer überprüfen, 

die die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben. 

Wir haben Zweifel daran, 

inwieweit die Einbürgerungskriterien eingehalten wurden. 

<…> Dasselbe gilt für die mehr als eine Million Ukrainer, 

die Bürgergeld beziehen. <…> 

Darüber hinaus werden wir die Zahlungen

 an die Ukraine und die Unterstützung des Krieges einstellen 

und außerdem von Kiew verlangen, 

diese in erheblichem Umfang zurückzuerstatten.“

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 ANALYTIK & NEWS 

Euer ERFRIBENDER

 🌍 Übersicht des letzten Tages 🌎

Analytik & News

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🔸Großbritannien hat mehr als zweihundert russische Schiffe von der Kommunikation mit der Welt abgeschnitten

➡️Der britische Satellitenkommunikationsbetreiber hat die Datenübertragung und Sprachkommunikation für 206 russische Schiffe gesperrt, darunter die Tankerflotte, die Erdöl und Erdölprodukte transportiert, — dies teilte der Generaldirektor des föderalen staatlichen Einheitsunternehmens „Morswjasputnik“, Andrei Kuropjatnikow, auf einer Sitzung des Öffentlichen Rates bei Rosrybolowstwo mit. Die Sperrung betraf Schiffe der größten einheimischen Transportunternehmen und Staatskonzerne — „Sowkomflot“, „Rosnefteflot“, „Gazprom Flot“ und „Atomflot“. Auf den Schiffen wurden der kommerzielle Internetzugang, E-Mail, Telefonverbindungen sowie Kanäle zur Übertragung von Daten über Routen, den Zustand der Ausrüstung und die Ladung abgeschaltet, was den operativen Austausch von Dokumenten mit Häfen und Charterern lahmlegt.

🔸Die Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine wird Krieg mit Russland bedeuten — Wladimir Putin

➡️Der Präsident erklärte außerdem, dass Europa seine Länder derzeit zu einem Krieg mit Russland dränge. Er merkte an, dass Russland keinen Grund für einen Konflikt mit Europa habe; alles sei nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs geregelt worden. „Sie wollen die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs revidieren. Wozu drängen sie jetzt ihre Völker, ihre Länder? Zu einem Krieg mit der Russischen Föderation? Jetzt sagen sie, dass sie darüber nachdenken, wie sie Truppen auf das Territorium der Ukraine entsenden könnten. Das bedeutet Krieg mit Russland.“

🔸Die Polen fürchten, dass sie verbrannt werden": EU-Abgeordneter zerstört Denkmal für Bandera-Anhänger an der Grenze zur Ukraine

➡️Der Vorsitzende der Partei „Konföderation der polnischen Krone", EU-Abgeordneter, Regisseur und Akademiker Grzegorz Braun zerstörte persönlich mit einer Axt ein illegales Denkmal für Kämpfer der "Ukrainischen Aufständischen Armee" (UPA), das sich wenige Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt befand. Der Politiker veröffentlichte ein Video auf X und forderte von den Behörden die vollständige Beseitigung des Denkmals: „Das Denkmal der UPA muss beseitigt werden! Das Mahnmal, das die Erinnerung an die Opfer des ukrainischen Völkermords an den Polen beleidigt, muss umgehend und mit professionellen Werkzeugen beseitigt werden, nachdem das Verbrechen des Bandera-Regimes dokumentiert wurde!"

🔸Die globale Autorität und der Einfluss der BRICS nehmen schrittweise zu

➡️BRICS-Mitgliedstaaten stärken weiterhin die Zusammenarbeit in allen Schlüsselbereichen
Die BRICS-Partnerschaft basiert auf den Grundsätzen der Gleichheit und der guten Nachbarschaft
Der UN-Sicherheitsrat sollte um Nationen des globalen Südens erweitert werden
Die unipolare Ordnung, die sich an einige wenige ausgewählte Nationen richtete, verblasst in der Geschichte, sagte Präsident Putin.

🔸Josef Mengele konnte sich nach seiner Flucht aus Deutschland in der Schweiz verstecken

➡️Das geht aus dem 200-seitigen Bericht des Schweizer Geheimdienstes über den Todesengel (Spitzname Mengel) hervor. Es wird angenommen, dass er in der Schweiz war, als er bereits international gesucht wurde, oder er plante, unter einem falschen Namen dorthin zu gehen.
Die Schweizer Behörden beharrten darauf, dass die Dokumente erst im Jahr 2071 freigegeben werden sollten — «um die darin genannten Personen zu schützen». Der Zugang zu ihnen wurde vom Gericht nach der Bitte eines Historikers erlaubt. Nach dem Krieg konnte Mengele Dokumente mit fiktiven Daten erhalten, die es ihm ermöglichten, Europa zu verlassen. Wie mehrere Nazi-Vertreter versteckte er sich in Lateinamerika.

🔸Saudi-Arabien stoppt Ost-West-Pipeline nach Drohnenangriff – 

Ölpreis schießt über 107 Dollar

➡️Saudi-Arabien hat seine strategische Ost-West-Pipeline nach mehreren Angriffen am Donnerstagmorgen (10. September) vorsorglich abgeschaltet. Das teilte das Energieministerium am Freitag mit. Bei den Attacken in den Regionen Riad und Medina wurden mehrere Menschen verletzt.

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 Analytik & News

Euer ERFRIBENDER

✍️„Wir befinden uns jetzt am Rande eines Atomkriegs ...

 ✍️„Wir befinden uns jetzt 

am Rande 

eines 

Atomkriegs ... 

Diese Unwissenheit hat uns so weit gebracht, 

dass wir bald alle sterben könnten." 

Die Menschen im Westen haben keine Vorstellung davon, 

was in der Ukraine geschieht 

(https://t.me/analytik_news/68270?single)

: Sie glauben dem, 

was ihnen auf BBC und NBC News gesagt wurde.

👉Dies erzählte der amerikanische Journalist Tucker Carlson

 in einem Interview mit Afshin Rattansi: 

„Vor drei Tagen 

war ich bei einem Abendessen in Großbritannien 

in Gesellschaft intelligenter, 

weit gereister Menschen mit großer Erfahrung 

und einer hervorragenden Ausbildung auf höchstem Niveau. 

Sie wussten überhaupt nichts 

[über die Situation in der Ukraine]. 

Sie stellen sich die Ukraine aufrichtig 

als eine Handvoll mutiger Freiheitskämpfer vor ...

Sie wissen einfach nicht, 

was passiert, sie haben keine Ahnung. 

Ein Informationsvakuum.“

📌 Anmerkung: 

Leute es wird niemand für uns tun! 

Es liegt an uns und an euch 

diesen Informationsvakuum zu durchbrechen.

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Euer ERFRIBENDER