Diese
Polizisten sind eine Schande! Schaut Euch das an! Merkel-Deutschland 2021!
So wird
aus „Die Polizei Dein Freund und Helfer“ eher „Die Polizei Dein Feind und
Henker“.
Schämt
Euch!
Morgen ab 15 Uhr am Brandenburger Tor!
Euer ERFRIBENDER
📰 Merkel
geht in die Offensive gegen jene Länderchefs, die sich ihrer Politik nicht
unterwerfen wollen. Unterdessen bringt die EU alles in Stellung, um einen
nationalen Impfzwang durchzusetzen.
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🗓 11. April
2021
Euer
ERFRIBENDER
Das Glück,
[11.04.21 20:12]
[Forwarded
from (Denkanstöße) Menschenreise in die Neue Welt]
#################################################
Denkanstoß #849
11.04.2021
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Liebe
Mitmenschen,
Einmal
voll blamiert
es soll
ja angeblich Leute geben, die ernsthaft glauben, die "BRD" wäre ein
Staat. Nun - lassen wir sie mal in ihrem Glauben, schlüpfen in diese
allerinnerste Zwiebelschale der Matrix-Simulation und schauen uns an, wie ein
'Gesetz' entsteht:
🔸 Das
zuständige Bundesministerium entwirft eine Stellungnahme unter Einbezug der
Meinung von Interessenvertretungen und verschiedenen Ministerien.
🔸 Der
Bundesrat, in dem Vertreter der jeweiligen Länder sitzen, erhält den
Gesetzesentwurf vom Bundeskanzler/in und kann dazu innerhalb von sechs Wochen
eine Stellung abgeben.
🔸 Danach
kommt der Gesetzesentwurf zum Bundestag und wird in mehreren Sitzungen
diskutiert. Die sogenannte erste Lesung findet mit allen Mitgliedern statt. Daraufhin
beratschlagen Ausschüsse in der zweiten und dritten Lesung über das Gesetz. In
dritten Lesung debattiert der Bundestag nochmal abschließend über das mögliche
Gesetz.
🔸 Anschließend
kann der Bundestag das Gesetz verabschieden.
🔸 Danach
muss das Gesetz noch vom Bundesrat abgesegnet werden, damit es rechtskräftig
wird. Hierbei gibt es Zustimmung- und Einspruchsgesetze. Wie der Name schon
sagt, muss bei Ersterem der Bundesrat explizit zustimmen. Bei allen anderen
kann er nur seine Einwände deutlich machen. Diese können jedoch mit einer
Kanzlermehrheit überstimmt werden und das Gesetz tritt in Kraft.
🔸 Als
letzten Schritt muss der/die Bundeskanzler/in und der/die Bundespräsident/in
das Gesetz unterschreiben. Durch dessen Unterschrift tritt das Gesetz
letztendlich in Kraft.
🔸 Nach
Art. 93 des Grundgesetzes (GG) entscheidet das Bundesverfassungsgericht über
die Verfassungsmäßigkeit von Bundesgesetzen und in bestimmten Fällen auch von
Landesgesetzen.
Obendrein
benötigen 'Bundestag' und 'Bundesrat' mindestens 50% an Abgeordneten, um überhaupt
beschlussfähig zu sein.
Wer Augen
im Kopf hat und überdies mit zwei bis sieben funktionierenden Gehirnzellen
gesegnet ist, der sollte doch eigentlich begreifen, dass absolut GAR NICHTS
seit letztem Frühjahr auch nur annähernd den Firmen-Regularien der Besatzungs-Administration
"BRD" entsprach.
Zu keinem
Zeitpunkt gab es im 'Bundestag' mehr als bestenfalls ein Viertel Pfeifen. Obige
Punkteliste wurde gemäß medialer Darstellung mitunter in einem halben Tag
erledigt.
Absolut
ALLE Maßnahmen, Verordnungen etc. benötigen IMMER eine 'Gesetzesgrundlage' (!)
Diese
Firmen-Spielregeln habe zumindest ich einmal in der Schule gelernt und bis
heute im Kopf behalten.
JEDER von
Euch hätte erkennen MÜSSEN, dass diese "BRD" entweder eine reine
faschistische Diktatur oder aber eben eine mediale Illusion ist.
Jetzt könnt
Ihr Euch ruhig mal vor den Badezimmerspiegel stellen und Euch selber ins
Gesicht schauen.
Bei
alledem haben wir bislang noch mit keinem Wort darüber gesprochen, dass seit
jeher klar ist, dass dieser NaZi-"BRD"-Zirkus eh komplett illegal ist
und NIE ein Staat war.
Euer
ERFRIBENDER
PCR Test
Erfinder klärt auf‼️
Du willst
die Wahrheit!
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Euer ERFRIBENDER
