Montag, 12. April 2021

Einmal voll blamiert!

 Einmal voll blamiert!


Das Glück, [11.04.21 20:12]

[Forwarded from (Denkanstöße) Menschenreise in die Neue Welt]

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                                         Denkanstoß #849

                                                 11.04.2021

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Liebe Mitmenschen,

 

                                      Einmal voll blamiert

 

es soll ja angeblich Leute geben, die ernsthaft glauben, die "BRD" wäre ein Staat. Nun - lassen wir sie mal in ihrem Glauben, schlüpfen in diese allerinnerste Zwiebelschale der Matrix-Simulation und schauen uns an, wie ein 'Gesetz' entsteht:

 

🔸 Das zuständige Bundesministerium entwirft eine Stellungnahme unter Einbezug der Meinung von Interessenvertretungen und verschiedenen Ministerien.

 

🔸 Der Bundesrat, in dem Vertreter der jeweiligen Länder sitzen, erhält den Gesetzesentwurf vom Bundeskanzler/in und kann dazu innerhalb von sechs Wochen eine Stellung abgeben.

 

🔸 Danach kommt der Gesetzesentwurf zum Bundestag und wird in mehreren Sitzungen diskutiert. Die sogenannte erste Lesung findet mit allen Mitgliedern statt. Daraufhin beratschlagen Ausschüsse in der zweiten und dritten Lesung über das Gesetz. In dritten Lesung debattiert der Bundestag nochmal abschließend über das mögliche Gesetz.

 

🔸 Anschließend kann der Bundestag das Gesetz verabschieden.

 

🔸 Danach muss das Gesetz noch vom Bundesrat abgesegnet werden, damit es rechtskräftig wird. Hierbei gibt es Zustimmung- und Einspruchsgesetze. Wie der Name schon sagt, muss bei Ersterem der Bundesrat explizit zustimmen. Bei allen anderen kann er nur seine Einwände deutlich machen. Diese können jedoch mit einer Kanzlermehrheit überstimmt werden und das Gesetz tritt in Kraft.

 

🔸 Als letzten Schritt muss der/die Bundeskanzler/in und der/die Bundespräsident/in das Gesetz unterschreiben. Durch dessen Unterschrift tritt das Gesetz letztendlich in Kraft.

 

🔸 Nach Art. 93 des Grundgesetzes (GG) entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungsmäßigkeit von Bundesgesetzen und in bestimmten Fällen auch von Landesgesetzen.

 

Obendrein benötigen 'Bundestag' und 'Bundesrat' mindestens 50% an Abgeordneten, um überhaupt beschlussfähig zu sein.

 

Wer Augen im Kopf hat und überdies mit zwei bis sieben funktionierenden Gehirnzellen gesegnet ist, der sollte doch eigentlich begreifen, dass absolut GAR NICHTS seit letztem Frühjahr auch nur annähernd den Firmen-Regularien der Besatzungs-Administration "BRD" entsprach.

Zu keinem Zeitpunkt gab es im 'Bundestag' mehr als bestenfalls ein Viertel Pfeifen. Obige Punkteliste wurde gemäß medialer Darstellung mitunter in einem halben Tag erledigt.

 

Absolut ALLE Maßnahmen, Verordnungen etc. benötigen IMMER eine 'Gesetzesgrundlage' (!)

 

Diese Firmen-Spielregeln habe zumindest ich einmal in der Schule gelernt und bis heute im Kopf behalten.

JEDER von Euch hätte erkennen MÜSSEN, dass diese "BRD" entweder eine reine faschistische Diktatur oder aber eben eine mediale Illusion ist.

 

Jetzt könnt Ihr Euch ruhig mal vor den Badezimmerspiegel stellen und Euch selber ins Gesicht schauen.

 

Bei alledem haben wir bislang noch mit keinem Wort darüber gesprochen, dass seit jeher klar ist, dass dieser NaZi-"BRD"-Zirkus eh komplett illegal ist und NIE ein Staat war.

 

                                 Euer ERFRIBENDER

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