Sonntag, 30. Juli 2023

Habeck ist ein Hochstapler

 Habeck ist ein Hochstapler


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Was er erzählt, ist dermaßen realitätsfern und in sich widersprüchlich, dass eine erschreckende Schlussfolgerung bleibt: Wir haben es mit einem Hochstapler zu tun. Habeck spielt Wirtschaftsminister. Er weiß eigentlich nicht, was er tut. Und wenn er darüber redet, redet er sich vor allem selbst etwas ein. 

Habeck ist ein Geschichtenerzähler. Und er hört sich gerne selbst beim Erzählen zu. Denn je schöner seine Worte für ihn klingen, je überzeugter sich sein Tonfall in den eigenen Ohren anhört, umso stärker glaubt er selbst an das, was er redet. 

Fürchtet euch nicht

Es gebe keinen Grund für eine „German Angst“, sagt er zu Beginn des Interviews. Als Spitzenpolitiker einer Partei, die von der Angst lebt: Angst vor Strahlung, Gentechnik und Hitze. Nur vor gravierenden Wohlstandsverlusten durch einen selbstverschuldeten Niedergang sollen wir uns nicht fürchten. 

Dass es keinen Grund dafür gibt, stimmt ganz objektiv nicht. Die sich zunehmend verschlechternden Wirtschaftsdaten und vor allem die gewaltigen strukturellen Probleme, vor denen das Land ohne Lösungen steht, wecken Zweifel an den großen Transformationsphantasien. Mit seinem „Fürchtet euch nicht“ will Habeck uns und sich selbst Mut machen. Doch es wirkt eher verzweifelt. 

Plötzlich doch ein Stromproblem

Dass die Lage düsterer ist, als er sie sich zu Beginn seiner Amtszeit ausgemalt hat, räumt Habeck sogar ein. Vor allem die höheren Energiepreise seien daran Schuld, erklärt er und schiebt schnell hinterher: „Das ist die Konsequenz des Ausfalls russischen Gases.“ Zu seiner fatalen Fehlentscheidung, trotz Ukrainekrieg und Energiekrise am Atomausstieg festzuhalten, sagt er kein Wort. 

Dafür setzt sich Habeck im selben Interview ganz vehement für seinen Industriestrompreis ein, also einen staatlichen Zuschuss zu den Stromkosten energieintensiver Betriebe. 

„Die Industrie wünscht sich für diese kritische Phase, wo die Preise höher sind, die Strompreise vor allem höher sind, als sie davor waren, da wünscht sie sich weitere Unterstützung. Das Stichwort ist ein Industriestrompreis. Dafür werbe ich auch. Wir haben auch nicht mehr viel Zeit, sonst in der Tat sagen die: Wir investieren schon, aber nicht mehr in Deutschland.“ 

„Keine Industrie mehr“

Weiter geht es noch deutlicher: „Das sind Gelder, die wir aufnehmen, das sind also schuldenfinanzierte Gelder. Deswegen verstehe ich auch, dass der Finanzminister da kritisch draufschaut. 

Aber die Frage ist: Keine Gelder aufnehmen oder keine Industrie mehr haben? Und ich werbe dafür, dass wir uns für die Industrie entscheiden.“

Das ist ein starkes Stück.  

Der Mann, der nicht die Courage aufbrachte, sich gegen die Anti-Atom-Lobby innerhalb seiner Partei durchzusetzen, um die noch tadellos funktionierenden deutschen Kernkraftwerke vor dem Abriss zu bewahren, erklärt nun zur besten Sendezeit, dass die deutsche Industrie kurz vom Exodus ist, weil die Strompreise zu hoch seien. Er ist derselbe Mann, der sein rein parteipolitisch motiviertes Nein zur AKW-Laufzeitverlängerung mit dem Argument begründete, Deutschland habe kein Stromproblem, sondern nur ein Gasproblem. 

👉Quelle 

(https://www.cicero.de/wirtschaft/robert-habeck-wirtschaftsminister-industrie-wasserstoff-tagesthemen)

Euer ERFRIBENDER

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