🚩 UNGLAUBLICH!
DAS STEHT WIRKLICH
IM
WAHLPROGRAMM
DER
BERLINER LINKEN
📕 336 Seiten umfasst das Wahlprogramm,
mit dem Die Linke
bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl 25,7 Prozent erreichte.
Hier einige Punkte daraus:
👮 Polizeiarbeit soll, wo immer möglich,
durch Sozialarbeit ersetzt oder ergänzt werden. Das Vermummungs- und
„Schutzwaffen“-Verbot will die Partei vollständig streichen. Der
Verfassungsschutz soll als „Geheimdienst“ aufgelöst werden.
🏚 Ein Jahr Besetzung leerstehenden
Wohnraums soll zu einem dauerhaften Wohnrecht führen. Bei landeseigenen
Wohnungen sollen Zwangsräumungen wegen Mietschulden ausgeschlossen werden.
🚇 Schwarzfahren soll nicht länger nach §
265a StGB bestraft werden – nach dem Programm auch nicht ersatzweise als
Ordnungswidrigkeit.
🔗 Freiheitsstrafen sollen künftig die
„absolute Ausnahme“ darstellen.
✈️ In der Migrationspolitik heißt es:
„Jede Abschiebung ist eine Abschiebung zu viel.“ Gleichzeitig will Die Linke
Berliner Landesaufnahmeprogramme unter anderem für Menschen aus Syrien, dem
Irak, Afghanistan, dem Sudan, Gaza und dem Libanon aufsetzen.
💉 Für Crackkonsumenten fordert die Partei
staatlich unterstützte Inhalationsräume nach Schweizer Vorbild.
Ausweiskontrollen in Schwimmbädern sollen abgeschafft und stattdessen
Sozialarbeiter für die Sicherheit eingesetzt werden.
🏥 Berliner Gesundheitseinrichtungen
sollen sich nicht an Übungen für den Kriegsfall beteiligen.
🏫 In den Schulen sollen Ziffernnoten bis
einschließlich Klasse 9 durch Rückmeldungen ersetzt, Hausaufgaben abgebaut und
das Sitzenbleiben auch am Gymnasium abgeschafft werden.
🏗 Auch beim Bauen soll sich einiges
ändern: Beton nur noch dort, wo er zwingend vorgeschrieben ist; außerdem
fordert die Partei eine Bundesratsinitiative gegen SUV-Neuzulassungen.
📌 Das sind konkrete politische
Forderungen, anhand derer sich jeder selbst ein Bild davon machen kann, welchen
Kurs Die Linke für Berlin vorsieht. Das Wahlprogramm wurde auf dem
Landesparteitag am 25. April 2026 beschlossen; auch andere veröffentlichte Parteibeschlüsse
bestätigen die grundsätzliche Ausrichtung etwa bei Polizei, Überwachung und
Sozialarbeit.
Quelle: Wahlprogramm Die Linke Berlin (verifiziert!)
-
Folgen:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/NACHHALLVONHELGOLAND
Euer ERFRIBENDER
Wartet, wartet noch ein Weilchen,
dann seid IHR,
als "DEUTSCHE",
bald in der Minderheit!!!
Bitte auch die Kommentarfunktion nutzen!
Egal ob Positiv oder Negativ, ich werde
antworten!
Danke,
Ernst Bender
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen