Grüne im Interesse
von Big Pharma,
Rüstungsindustrie und NATO
Sarah Wagenknecht hat die Rolle der Grünen in einem Tweet so zusammengefasst:
Wiederinbetriebnahme der Kohlekraftwerke zeigt: Klimawandel war für Grüne gestern wichtig. Heute hat wahnsinniger Krieg gegen Russland für frühere Ökopartei Top-Priorität & sogar einzig vernünftige Konfliktlösung (Diplomatie/Verhandlungen) wird abgelehnt.
Eric Angerer hat die Rolle der Grünen in einem in Rubikon veröffentlichten Artikel so analysiert:
Manche Menschen waren schockiert und überrascht, mit welcher Inbrunst gerade grüne Politiker im Zuge der Corona-Regimes die Aufhebung von Grundrechten forcierten. Andere sind es jetzt, wenn sie sehen, wie sich etwa die grüne Außenministerin Annalena Baerbock als Scharfmacherin der NATO-Kriegsanstrengungen ins Zeug legt. Dabei reicht die Zähmung und Dienstbarmachung der Grünen mindestens 25 Jahre zurück.
In der BRD wurden die Grünen 1980 gegründet, in Österreich — als Vereinigung zweier Vorläuferorganisationen — 1986. In beiden Ländern sind sie eine Art parteipolitische Institutionalisierung von Teilen bestimmter Bewegungen: der Anti-Atomkraft-Bewegung im Speziellen und der Umweltbewegung im Allgemeinen, aber auch der Friedensbewegung, der Frauenbewegung und der Dritte-Welt-Solidarität. Insbesondere fanden Aktivisten der studentisch geprägten „Neuen Linken“, Maoisten und Trotzkisten ebenso wie Spontis und RAF-Sympathisanten, auf der Suche nach Neuorientierung, in den Grünen eine politische Heimat.
Der „Marsch durch die Institutionen“ wurde schrittweise zu einer Domestizierung. Politische Positionen wurden nach und nach einer „verantwortungsbewussten“ „Regierungsfähigkeit“, also der jeweiligen Agenda des Großkapitals und der USA angepasst.
Und dass die einfachen Leute mit horrenden Heizkosten und allgemeiner Teuerung die Zeche für diese Kriegspolitik, die maßgeblich von den Grünen vorangetrieben wird, zahlen sollen, zeigt sehr deutlich, dass für diese Partei die „soziale Frage“ immer nur Ballast war, den man jederzeit entsorgen kann. In grünen Parteiprogrammen fanden und finden sich dazu allerlei schöne Worte, Relikte aus der „linken“ Vergangenheit etlicher Grüner. Meist waren es jedoch Konzepte der paternalistischen Alimentierung und keine der Selbstorganisation und des Klassenkampfs der Lohnabhängigen. Soziale Forderungen waren für die Grünen als prokapitalistische Partei der akademischen Mittelschichten auch mehr moralischer Gestus als ureigenes Anliegen. Dementsprechend wurden sie schnell aufgegeben: In Deutschland beschlossen die Grünen das berüchtigte Verarmungsprogramm Hartz IV bereits in ihrer ersten Regierungsbeteiligung mit.
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(https://tkp.at/2022/08/02/gruene-im-interesse-von-big-pharma-ruestungsindustrie-und-nato/)
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