Mittwoch, 12. Mai 2021
Neue Informationen zur AUSGANGSSPERRE!
Neue Informationen zur
AUSGANGSSPERRE!
M S, [12.05.21
[Forwarded from Franky‘s Channel (Franky Mischketat)]
Mit
Beschluss vom 04.05. stellte das VG HH sinngemäß fest, dass die über die „Bundesnotbremse“
hinausgehende Ausgangssperre (ab 21 Uhr und auch nach Ausserkrafttreten der
Voraussetzungen des 28b, also sobald die Inzidenz unter 100 liegt) voraussichtlich
rechtswidrig ist und führt u.a. aus:
„Denn
diese Begründung steht in keinem Zusammenhang zu einem konkreten
Infektionsgeschehen. Die Formulierungen sind pauschal und allgemeingültig. Der
Verordnungsgeber stellt auch keine konkrete Gefährdungsprognose an, indem er
pauschal darauf hinweist, er werde seiner Rechtspflicht zur kontinuierlichen
Beobachtung und Evaluation der epidemiologischen Lage und der Erforderlichkeit
der Schutzmaßnahmen weiter nachkommen und diese Schutzmaßnahmen umgehend
anpassen bzw. aufheben [...]“
Zuvor
stellte es - anders als das BVerfG, dass
dieses Grundrecht unerwähnt ließ - fest:
„Sie
verletzt die Antragstellerin in ihrem Recht auf Freiheit der Person aus Art. 2
Abs. 2 Satz 2 GG (zu diesem Grundrecht umfassend Di Fabio, in: Maunz/Dürig, GG,
93. EL Oktober 2020, Art. 2 Abs. 2 Nr. 2 Rn. 1 ff.) [...]
Wie
bereits der Wortlaut von Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG verdeutlicht, nimmt die
Freiheit der Person einen hohen Rang („unverletzlich“) unter den Grundrechten
ein (vgl. BVerfG, Beschl. v. 5.7.2019, 2 BvR 382/17, juris Rn. 24); sie
unterliegt der besonderen Schranken- Schranke des Art. 104 Abs. 1 GG [...]. Für
die Intensität des durch die streitgegen- ständliche Ausgangsbeschränkung nach §
3a Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO folgenden Eingriffs in Art.
2 Abs. 2 Satz 2 GG spricht zunächst, dass die in Abs. 2 Halbsatz 2 der
Vorschrift genannten Zwecke, die einen ausnahmsweisen Aufenthalt im öffentlichen
Raum zulassen, eng gefasst sind und im Wesentlichen nur Notfälle, die Wahrnehmung
essentieller Grundrechte oder ähnlich gewichtige und unabweisbare Gründe
erfordern. Dies betont den grundsätzlich umfassenden Geltungsanspruch der im
ersten Halbsatz der Vorschrift geregelten Ausgangsbeschränkung. Weiter spricht
für eine erhebliche Intensität der Maßnahme, dass eine nicht unerhebliche
Anzahl von Berufstätigen – zu der auch die Antragstellerin zählt – nicht in der
Lage ist, vor 21 Uhr Freizeitaktivitäten im Freien auszuüben oder überhaupt in
der Öffentlichkeit zu verweilen, was die Möglichkeit der grundsätzlich freien
Lebensgestaltung erheblich einschränkt. Des Weiteren muss in Rechnung gestellt
werden, dass eine Vielzahl der von § 3a Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO
Betroffenen in räumlichen Wohnverhältnissen leben, die keinen privaten Zugang
ins Freie ermöglichen. Schließlich muss bei der Bewertung der Intensität des
Eingriffs Berücksichtigung finden, dass die Ausgangsbeschränkung – wenn auch
aufgrund wechselnder Rechtsgrundlagen – bereits seit dem 2. April 2021 gilt und
gemäß § 40 Abs. 2 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO bis zum 21. Mai 2021 fortbesteht,
auch wenn sie durch den Verordnungsgeber bereits vor dem 21. Mai 2021 abgeändert oder aufgehoben werden kann. Dies dürfte für
die Bürger bei einer Gesamtbetrachtung aller seit Beginn der Corona-Pandemie
getroffenen infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen den spürbarsten
Grundrechtseingriff darstellen.“
Eine
Pressemitteilung gab es zu diesem bemerkenswerten Beschluss
erstaunlicherweise nicht.
HH hat übrigens
reagiert - ab heute gibt es keine „erweiterte Ausgangssperre“ mehr.
https://www.hamburg.de/verordnung/
Euer ERFRIBENDER
Zum leidigem THEMA CORONA!
Zum leidigem THEMA CORONA!
Richard, [12.05.21
12:28]
[Forwarded
from Richard]
Übrigens
COVID-19 im Gegensatz zum Corona-Virus, war offenbar der deutlich ‚aggressivere
Part‘ bei der Geschichte, der vielen Berichten zufolge als ‚Labor-Virus‘ eingestuft
wird. Dieser aggressivere Labor-Virus hat es offenbar nicht geschafft, sich
dauerhaft zu manifestieren und zu etablieren. So redet man mittlerweile nur
noch ‚vom gemeinen Corona-Virus‘ .
Der wird
als Schnupfen-Virus beschrieben, der regelmäßig die oberen Luftwege befallen
kann. Je nach Ausprägung treten dann oft noch bakterielle Kreuzinfektionen auf.
Die dann in der Regel erfolgreich mit Antibiotika therapiert werden können. Eine
spezifische Virentherapie, hat in der Regel wenig bis keinen Erfolg.
Man stärkt
das Immunsystem durch vitaminreiche Kost, ausreichend Flüssigkeit und Bewegung in
der Natur an der frischen Luft. Nimmt diverse homöopathische Helferlein und
kommt meistens damit gut zurecht. Das heißt eigentlich, wir infizieren uns
regelmäßig und trainieren damit unser Immunsystem!! Ist die Ausprägung der
Erkrankung allerdings größer, chronischer und langwieriger, dann muß insgesamt
sehr viel vorsichtiger mit den Menschen umgegangen werden. Es sind
Vorerkrankungen und diverse Begleiterkrankungen, Lebensumstände und sonstige
bereits bestehende, medikamentöse Behandlungen zu berücksichtigen. In diesem
Kontext entsprechende Patienten zu behandeln, bedeutet ggf. Medikamente
umzustellen und anzupassen. Ggf. Lungenentzündungen als solche zu erkennen und
folgerichtig zu behandeln.
Kurzschlusshandlungen
wie Krankenhauseinweisung und mögliche Intensivbehandlungen, setzen das
Immunsystem der Patienten erst recht herunter, können zudem weitere Organschäden
und Kreuzinfektionen zur Folge haben.
Dies
alles ist aber schon seit langer Zeit bereits bekannt. Und wird oft auch unter
dem Thema der nosokomialen Infektionen medizinisch geführt. Wer denkt das alte
oder chronisch kranke im Krankenhaus am besten aufgehoben sind, der täuscht
sich gewaltig. Die Folgen sind mittelfristig oft sehr dramatisch.
Dies gilt auch für junge Menschen, mit einem weniger guten Immunsystem. Impfungen sollten immer nur mehr oder weniger erfolgreich, das Immunsystem der Menschen stärken. Waren aber nie der Weisheit letzter Schluss. Und Impfungen waren und sind insbesondere eines nicht, nämlich die Lösung der Probleme mit Infektionen und sind erst recht schon ‚gar keine Therapie‘ . Sondern wie sich oft zeigt, sind sie eher ein Teil des Problems oder auch nur unwirksam!
Euer ERFRIBENDER
Dienstag, 11. Mai 2021
Die letzten Schritte auf unserem gemeinsamen Weg!
Die letzten Schritte
auf unserem gemeinsamen Weg!
Aurii
Love, [11.05.21 20:26]
[Forwarded
from (Denkanstöße) Menschenreise in die Neue Welt]
#################################################
Denkanstoß #950
11.05.2021
#################################################
Liebe
Mitmenschen,
Die letzten Schritte auf unserem
gemeinsamen Weg
wir
befinden uns auf dem allerletzten Stück des von mir als "Phase 1" bezeichneten
Wegabschnitts der Transformation.
In dieser
wurde uns die Dualität aufgezeigt, dabei speziell Existenz, Struktur und Wirken
der dunklen, der satanischen Seite.
Mit der
folgenden aktuellen Übersicht zum Geschehen, möchte ich Euch ein wenig
Lebensqualität, basierend auf Zuversicht und Begreifen, schenken.
🔸 Der
zertifizierte Kanal 'US Spec Ops Europe' vermeldet Operationen der Militärs aus
10 Nationen plus 5 Gastnationen bis zum Freitag dieser Woche, den 14.05.2021.
Dieses
deckt sich mit Veikko's Betrachtungen von Anfang letzter Woche.
🔸 Ein
Konglomerat von 1.000 Anwälten und 10.000 Ärzten haben in 17 Nationen Strafanträge
gegen die WHO und die Welt-Regierungen eingereicht aufgrund massivster
Menschenrechtsverbrechen und Verstöße gegen den Nürnberger Kodex.
🔸 Die
Lage in Frankreich spitzt sich öffentlich wahrgenommen zu. Die Militärs stehen
kurz vor der Übernahme.
🔸 Der
seit November 2020 bestens bekannte Mega-Wahlbetrug in den USA befindet sich in
Arizona kurz vor der öffentlichen Aufdeckung. Es fehlt nur noch das letzte
winzige Fitzelchen.
🔸 Auch
in Minnesota dringt jetzt der Wahlbetrug mit aller Kraft an die Öffentlichkeit.
🔸 In
Israel erleben wir die Erfüllung zahlloser Prophezeiungen. Der Tempelberg
brennt. Die Al Aqsa Moschee wurde verwüstet. Ein offener Krieg zwischen
Zionisten und Gottesgläubigen tobt.
🔸 Der IT-Angriff
auf US-Pipelines äußert sich nun bereits in geschlossenen Tankstellen wegen
Versorgungsknappheit. Auch dies war lange zu erwarten.
🔸 Wir
erfuhren aus US-Kanälen, dass die Rolle Israels auf der dunklen Seite noch
weitaus gravierender wäre, als wir es uns vorzustellen vermögen.
🔸 Diverse
Analysen militärischer Einsätze geben Anlass zu der Vermutung, dass riesige
DUMBS von Jerusalem über Ankara bis in die Ukraine verlaufen.
Dieses
wiederum erklärt auch die auffallend in der Ukraine und in Israel ansässigen
satanischen Kräfte.
🔸 Der
Deutsche Michel erfährt über die 'Deutschen Wirtschaftsnachrichten', dass die
GRÜNEN auf Gründungsmitgliedern mit NSDAP-Vergangenheit fußen.
🔸 Routinemäßig
wird eine weiterer Promotionsbetrug einer 'Bundetags-Politikerin' (Franziska
Giffey) ins Volk getragen.
🔸 'Bono'
von 'U2' ist bereits seit Jahren demaskiert - nun wird es auch für Schlafschafe
aufbereitet.
🔸 In
England öffnen ab dem 17.05. (Montag) alle Schulen und Unis ohne Masken- und
Testpflicht. Demnach gibt es ab Montag keine 'Pandemie' mehr.
🔸 Den
deutschen Komatösen erklärt die 'Bundesregierung' selbst, dass die
Ausgangssperren 'ohne jede Ahnung und Datengrundlage erlassen wurden'.
🔸 Der
russische Präsident Waldimir Putin spricht einmal mehr Klartext, speziell
hinsichtlich der gegen das Deutsche Volk geführten Kriege WW I und WW II.
🔸 Horst
Seehofer ist trotz erfolgter 'Impfung' an Corona erkrankt und befindet sich
daheim. Übersetzt: Von Militärs festgenommen.
🔸 Der
Oberste Gerichtshof Polens wurde aufgrund einer 'Bombendrohung' evakuiert. Die
Verhaftungen laufen also auch hier.
🔸 Wir
erhalten mittlerweile kristallklare Aussagen von Donald J. Trump, Michael Flynn
und Lin Wood, welche uns das bevorstehende Ende der verdeckten Operation
signalisieren.
🔸 Frank
Zimmermann von 'Kinder schützen' bestätigt einmal mehr das Verständnis, dass
ALLE Mitwirkenden der NaZi-"BRD" in der Pädokriminalität mit drin hängen.
Die satanische Seuche zieht sich über "Richter", "Staatsanwälte",
"Jugendämter", "Bürgermeister" bis zum letzten Söldner der Constellis.
Nichts
Neues - aber eine weitere Bestätigung aus der realen Praxis.
############################################
Euer ERFRIBENDER
Sterben frisch Geimpfte, ermittelt die Kripo Hamburg!
Sterben frisch Geimpfte,
ermittelt die Kripo Hamburg!
Ursula, [11.05.21
18:28]
[Forwarded
from Oliver Janich öffentlich]
„OBDUKTION
IST PFLICHT
Sterben
frisch Geimpfte, ermittelt die Kripo
Hamburg –
Da kommt mächtig Arbeit auf die Kriminalpolizei zu.“
Wegen
Corona werden die Fahnder noch mehr Todesermittlungsverfahren bearbeiten müssen.
In einem
Schreiben an ihre Kollegen auf den Streifenwagen bitten sie um deren Hilfe.
„Im
Rahmen der Aufnahme von Sterbefällen bitte derzeit immer nachfragen, ob eine Impfung
zeitnah vor dem Tod stattgefunden hat.
Das
schließt dann einen natürlichen Tod durch den Hausarzt oder KV-Arzt aus.
Es ist
immer ein Todesermittlungsverfahren einzuleiten“, steht dort.
Außerdem
wird darauf hingewiesen, dass Verstorbene nach einer Covid-19-Impfung obduziert
werden und wenn eine Impfreaktion vorliegen könnte, auch immer ein Verfahren
gegen den Impfarzt infrage komme.
Polizeisprecherin
Nina Kaluza: „Im Rahmen eines Todesermittlungsverfahrens werden standardmäßig
alle Umstände erhoben, die für die Klärung der Todesursache relevant sein könnten.
Hierzu
gehört auch, dass von Verstorbenen zuvor eingenommene Medikamente oder erfolgte
ärztliche Behandlungen festgestellt werden. Dazu zählt jetzt eben auch die
Impfung gegen Covid 19.“
Dafür müssen
die eingesetzten Beamten deutlich mehr Fragen bei jeder Leichensache stellen. Wann
geimpft, von wem geimpft und mit was geimpft?“
Euer
ERFRIBENDER
Belegbare Zitate von Politikern der Grünen Partei*:
Belegbare Zitate von Politikern
der Grünen Partei*:
Daniela
Cramer, [11.05.21 18:28]
Belegbare
Zitate von Politikern der Grünen Partei*:
1. Cigdem
Akkaya,
Die Grünen,
Stellvertretende
Direktorin des Essener Zentrums für Türkei:
"Die
Leute werden endlich Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den
Deutschen.“
2. Bause, Margarete
Die Grünen
(MdL):
"Nur
weil jemand vergewaltigt, beraubt oder hoch kriminell ist, ist das kein Grund
zur Abschiebung. Wir sollten uns stattdessen seiner annehmen und ihn
akzeptieren, wie er ist. Es gibt Menschenrechte.“
3.Stefanie
von Berg,
Die Grünen:
"Es
ist gut so, dass wir Deutsche bald in der Minderheit sind.“
4. Daniel
Cohn-Bendit,
Die Grünen:
"Wir,
die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach
Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr
Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil
haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
5. Nargess
Eskandari-Grünberg,
Die Grünen:
“Migration
ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie
woanders hinziehen.“
6. Joschka
Fischer,
Die Grünen:
„Deutschland
muss von (...) innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“ (Rezension
seines Buches „Risiko Deutschland“)
“Deutsche
Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.”
“Es geht
nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um
die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.”
7. Sieglinde
Frieß,
Die Grünen,
Verdi- Fachbereichsleiterin:
„Ich
wollte, dass Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich
grenzt.“
8. Katrin
Göring-Eckardt,
Die Grünen:
„Natürlich
gehört der Islam zu Deutschland, und natürlich gehören Muslime zu
Deutschland. Und ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre
sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun hätten.“
„Die
sexuellen Übergriffe in Schorndorf lassen sich zwar keineswegs entschuldigen,
aber sie zeigen einen Hilferuf der Flüchtlinge, weil sie zu wenig von
deutschen Fauen in ihren Gefühlen respektiert werden.“
„Unser
Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“
9. Robert
Habeck,
Die Grünen:
„Vaterlandsliebe
fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen
und weiß es bis heute nicht.“
10. Petra
Klamm-Rothberger, Die Grünen:
„In der
Heimat des Täters werden vergewaltigte Frauen zum Tode verurteilt. Deshalb
musste er sie nach der Vergewaltigung töten. Für diese kulturellen
Unterschiede müssen wir Verständnis haben.“
11. Renate
Künast,
Die Grünen:
„Integration
fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!“
12. Aydan
Özoguz,
Die Grünen,
Beauftragte
der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration:
„Dass
Asylbewerber kriminell werden, auch unter Umständen Raub begehen, das ist
einzig und allein die Schuld der Deutschen, weil deren Spendenbereitschaft sehr
zu wünschen übrig lässt.“
13. Cem Özdemir,
Die Grünen:
"Der
deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
14. Claudia
Roth,
Die Grünen:
„Die Vorfälle
am Kölner Bahnhof kann man als Hilferuf aller Flüchtlinge werten, weil sie
sich von deutschen Frauen sexuell ausgegrenzt fühlen.“
„Am
Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen
und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
15. Jürgen
Trittin,
Die Grünen:
„Es geht
nicht um Recht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung
des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.“
16. Arif Ünal,
Die Grünen:
Die
Abschaffung der Eidesformel
„Zum
Wohle des deutschen Volkes” wird im NRW-Landtag einstimmig beschlossen.
Ünal war
der Antragsteller.
———————————
Solche
Dinge sagen die Grünen Politiker, und trotzdem gibt es in 🇩🇪 genügend, die
solche Menschen wählen.
Womöglich
wissen diese Wähler aber gar nichts über die Hintergründe dieser "Klima-Partei"
und deshalb schadet es nicht, wenn diese Zitate weiter geleitet werden.
Euer
ERFRIBENDER
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