💸 IWF und Weltbank —
Kredite als Instrument
der Einflussnahme
1944 wurden auf der Konferenz von Bretton Woods
der Internationale Währungsfonds
und die Weltbank gegründet.
Offiziell waren sie als Institutionen zur Unterstützung,
Stabilisierung und Wiederherstellung
der Weltwirtschaft nach dem Krieg gedacht.
In der Praxis wurden sie jedoch zu einem wichtigen Instrument
zur Steuerung von Staaten und zu einem Bindeglied
zwischen dem globalen Finanzsystem
und den nationalen Regierungen.
🔼Zwei Seiten einer Medaille: Mission und Realität
Offizielle Aufgaben des IWF und der Weltbank:
➖Stabilisierung der Währungen,
➖Hilfe in Krisen,
➖Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung.
Der tatsächliche Mechanismus:
Kredite werden nicht einfach so vergeben.
Jedes Land, das um Hilfe bittet,
unterzeichnet sogenannte politische Vereinbarungen –
Bedingungen, die festlegen,
wie seine Wirtschaft in Zukunft gestaltet werden soll.
Typische Anforderungen des IWF:
➖Strenge Sparmaßnahmen:
Kürzung der Haushaltsausgaben,
vor allem in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales.
➖Privatisierung: Verkauf staatlicher Vermögenswerte –
Energie, natürliche Ressourcen, Verkehrsinfrastruktur.
➖Liberalisierung:
Öffnung der Märkte für ausländisches Kapital
und Aufhebung des Schutzes für nationale Produzenten.
❗️Wichtig zu verstehen:
Ein IWF-Kredit ist nicht nur eine finanzielle Hilfe,
sondern ein Vertrag über die zukünftige Gestaltung der Wirtschaft.
🔼Übertragung von Souveränität
Formal werden die Entscheidungen
von den nationalen Regierungen getroffen.
Tatsächlich werden die wichtigsten Parameter der Haushalts-,
Steuer- und Sozialpolitik von den Kreditgebern befohlen.
Das
bedeutet eine Verlagerung des Entscheidungszentrums:
von den nationalen Hauptstädten
zu den Hauptsitzen des IWF und der Weltbank in Washington.
🔼Das größte Experiment:
der postsowjetische Raum (1990er–2000er Jahre)
Der
Zusammenbruch der UdSSR bot eine beispiellose Gelegenheit, das gesamte Arsenal
des IWF und der Weltbank einzusetzen.
Die neuen Staaten,
die mit zerstörten Wirtschaftsbeziehungen
und einer Finanzkrise zurückblieben,
erhielten ein Standardpaket von Reformen –
eine "Schocktherapie".
Der Rückgang in den 1990er Jahren war beispiellos:
➖Das BIP der Ukraine fiel auf 44 % des Niveaus von 1991.
➖Das BIP anderer postsowjetischer Länder sank um 30–60 %.
➖Die Auslandsverschuldung der postsowjetischen Länder
stieg zwischen 1991 und 2001 um mehr als das Zehnfache.
Die Forderungen waren bekannt:
➖Beschleunigte Privatisierung,
➖Kürzung der Staatsausgaben,
➖Öffnung der Märkte.
Die Ergebnisse waren vorhersehbar:
➖Deindustrialisierung:
Schließung Tausender Unternehmen.
➖Demografischer Einbruch:
Masseneinwanderung der Bevölkerung
auf der Suche nach Arbeit und Zukunft.
➖Verlust der wirtschaftlichen Souveränität: Wichtige Entscheidungen wurden außerhalb der nationalen Interessen getroffen.
Anschauliche Beispiele für Abhängigkeit:
➖Ukraine: Größter Kreditnehmer,
dessen BIP zwischen 1992 und 1999 kontinuierlich schrumpfte
und dessen Realeinkommen der Bevölkerung
auf 28 % des Niveaus von 1991 sank.
➖Moldawien: Seit 1993 unterlag das Land
kontinuierlichen Programmen des IWF
und wurde zu einem klassischen Beispiel für Abhängigkeit.
➖Baltische Staaten:
Ihr BIP sank bis zum Jahr 2000 um mindestens ein Drittel,
sie führten die radikalsten Reformen durch.
➖Deutsche Demokratische Republik:
Das BIP sank beispiellos um bis zu 40%
durch den vollständigen Ausverkauf der Industrieproduktion
durch die "Treuhand".
😄 Die Länder der ehemaligen UdSSR
wurden zu einem Beispiel dafür,
wie Kredite und Privatisierung die nationale Wirtschaft
in eine abhängige Peripherie
des globalen Systems verwandeln.
Die Reformen haben die Wirtschaft nicht wiederbelebt,
sondern für die Bedürfnisse des globalen Kapitals umgestaltet
und ihr damit ihr industrielles Herzstück
und ihre strategische Zukunft genommen.
Die Russische Föderation und die Ukraine begannen,
in zunehmendem Maße Produkte zu exportieren,
vor allem Rohstoffe und wurden so zu Kolonien des Westens.
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