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KATASTROPHLES
KLIMA-URTEIL:
NÄCHSTER SCHLAG
GEGEN BÜRGER UND WIRTSCHAFT
☄️ Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat der Deutschen Umwelthilfe (DUH) den nächsten Erfolg beschert – mit gravierenden Folgen für Deutschland. Die Bundesregierung wird gezwungen, ihr Klimaschutzprogramm massiv nachzuschärfen. Nicht, weil Parlamente das beschlossen hätten, sondern weil eine NGO per Klagepolitik den Kurs diktiert.
❗️ Wichtig:
Bei der DUH handelt es sich nicht um eine staatliche Institution, sondern um eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die seit Jahren durch erzwungene Gerichtsentscheidungen tief in politische Entscheidungsprozesse eingreift – mit erheblichen Schäden für Wirtschaft, Mobilität und Eigentümer.
🚗🏠 Was droht jetzt konkret?
Die DUH fordert offen:
👎 Tempolimits (100 km/h Autobahn, 80 km/h Landstraße, 30 km/h innerorts)
👎 den Abbau von Diesel- und Dienstwagenprivilegien
👎 weitere Zwangsmaßnahmen im Gebäudebereich
👎 faktisch den beschleunigten Zwangsumstieg auf fossilfreie Heizungen, sprich: Wärmepumpen
📉
Die Folgen:
Mehr Verbote, mehr Kosten, mehr Bürokratie – und noch weniger Spielraum für Bürger und Unternehmen. Klimapolitik wird damit endgültig zur gerichtlich erzwungenen Zwangsverwaltung, fernab demokratischer Kontrolle.
⚠️ Besonders brisant:
Das Gericht bestätigt ausdrücklich das Klagerecht der DUH, mit dem die NGO nun jederzeit weitere Klagen anstrengen kann, um die Bundesregierung zu immer schärferen Maßnahmen zu treiben. Bis zum 25. März 2026 drohen neue Klagen, falls die Regierung nicht liefert.
🧱 Fazit:
Dieses Urteil ist kein Sieg für den Klimaschutz, sondern eine Katastrophe für die Demokratie, Industrie, Wirtschaft und die Bürger. Politische Weichenstellungen werden zunehmend von NGOs und Gerichten erzwungen – bezahlt von den Bürgern, ertragen von den Bürgern, beschlossen ohne die Bürger.
Quelle
ABO:
Euer ERFRIBENDER
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