Knallhart,
was hier wirklich abläuft!!!
Euer ERFRIBENDER
Ob all Das, was ich hier zum Besten gebe sinnvoll ist, lasse ich mal dahingestellt. Ist auch nur meine Meinung, nicht mehr und nicht weniger...
Euer ERFRIBENDER
CDU
Verband
Zahnarztbehandlung
selbst zahlen
Keine
Mütterrente, etc
Die
👺 CDU 👺
möchte wieder mehr Politik "für die Menschen" machen
📌 Gute Nachrichten: Der "kleine Mann" soll mehr bezahlen,
länger arbeiten und weniger Anspruch auf Sozialleistungen erhalten
und dafür werden die Reichen weiter entlastet.
Aber immerhin sparen wir den "Soli"...
Hintergrund:
"Agenda für Arbeitnehmer: des CDU-Wirtschaftsrats
Der Wirtschaftsrat der CDU,
ein wirtschaftsliberaler Unternehmerverband
mit über 13.000 Mitgliedern,
hat eine umfassende Reformagenda
an die Bundesregierung adressiert.
Diese "Agenda für Arbeitnehmer"
verlangt tiefgreifende wirtschafts- und sozialpolitische Änderungen –
nicht nur bei Steuern,
sondern auch bei Sozialleistungen.
Kernforderung:
Wegfall von Zahnarztbehandlungen als Kassenleistung
Ein besonders prominenter und kontroverser Punkt im Papier
betrifft die gesetzliche Krankenversicherung (GKV):
➖Der Wirtschaftsrat fordert,
dass Zahnarztbesuche und bestimmte zahnärztliche Leistungen
nicht mehr von der gesetzlichen Krankenversicherung
übernommen werden sollten.
➖Stattdessen sollen diese Leistungen privat finanziert
oder über private Versicherungen
abgesichert werden.
➖Begründet wird das damit,
dass solche Leistungen "gut privat absicherbar" seien
und nicht länger im Umlageverfahren
den Beitragszahlern zur Last fallen sollten.
Das heißt:
Wenn sich dieser Vorschlag durchsetzt,
müssten gesetzlich Versicherte
viele zahnärztliche Behandlungen –
etwa Routineuntersuchungen oder Standardbehandlungen –
selbst bezahlen
oder über eine Zusatzversicherung abdecken.
Weitere vorgeschlagene Leistungskürzungen
Der Vorschlag, Zahnarztleistungen
aus dem Katalog der Pflichtleistungen zu streichen,
ist nur Teil eines breiteren Reformpakets.
Weitere Maßnahmen
zur Reduzierung der Sozialausgaben umfassen:
Arbeitsmarkt und Rente
➖Arbeitslosengeld soll grundsätzlich nur noch
für ein Jahr gezahlt werden
(derzeit je nach Alter bis zu zwei Jahre).
➖Mütterrente, die Rente mit 63 und die Grundrente
sollen gestrichen werden.
➖Das Renteneintrittsalter
soll an die Lebenserwartung gekoppelt
und über 67 Jahre hinaus angehoben werden.
Versicherungen:
➖Unfälle auf dem Arbeitsweg
sollen nicht mehr durch die gesetzliche Unfallversicherung
abgedeckt werden.
Steuer- und Wirtschaftspolitik
Der Wirtschaftsrat fordert darüber hinaus umfangreiche Steuersenkungen:
➖Erhöhung des Grundfreibetrags
➖Verzögertes Einsetzen des Spitzensteuersatzes
➖Automatischer Inflationsausgleich bei der Einkommensteuer
➖Abschaffung des Solidaritätszuschlags auch für Gutverdiener
➖Unternehmenssteuersatz auf 25 %
All diese Punkte sind Teil der Argumentation,
Deutschland wachstums- und wettbewerbsfähiger zu machen
und steigenden Sozialabgaben entgegenzuwirken.
Begründung und politische Botschaft
Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats,
Wolfgang Steiger, kritisiert,
dass die aktuelle Politik das "Aufstiegsversprechen"
für Arbeitnehmer untergrabe und zu hohe Sozialausgaben drossele.
Er attackiert speziell die SPD dafür,
zu sehr als Partei der "Transferempfänger"
wahrgenommen zu werden, und warnt,
dass auch die CDU verloren gehen könnte,
wenn sie sich zu stark
an sozialpolitischen Positionen der SPD orientiere.
❓ Was sagt ihr dazu?
Das ist doch eine "faire Agenda" oder nicht?
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Dann noch mal im Klartext...
WIR zahlen ohne Leistungen zu erhalten,
um den "armen Migranten",
eine All-Inklusive Behandlung zu ermöglichen!
Gibt es noch ein "Volk",
dass diesen SCHWACHSINN akzeptiert
?????????????????????????????
Euer ERFRIBENDER
Analytik
& News
🔸Iran warnt die USA vor militärischen Schritten – Israel als mögliches Ziel genannt
(https://t.me/analytik_news/61430)
➡️Der leitende Berater von Ajatollah
Chamenei und frühere Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates Irans,
Ali Schamchani, hat die USA vor möglichen militärischen Schritten gewarnt. Jede
Bewegung, die auf eine feindliche Absicht Washingtons hindeute, werde mit einer
angemessenen, wirksamen und abschreckenden Antwort beantwortet, erklärte
Schamchani.
🔸Die Preisobergrenze funktioniert nicht: Die EU bereitet ein vollständiges Verbot maritimer Dienstleistungen für Russland vor
(https://t.me/analytik_news/61433)
➡️Die Europäische Union erwägt, die
Preisobergrenze für russisches Öl durch ein Verbot der Erbringung maritimer
Dienstleistungen zu ersetzen, darunter Versicherung und Transport, unabhängig
vom Preis des Rohöls. Sollte diese Entscheidung gebilligt werden, würde dies
die Sanktionen gegen Moskau erheblich verschärfen und ihre Durchsetzung
vereinfachen, berichteten mit den Gesprächen vertraute Bloomberg-Quellen.
🔸Der deutsche Industriegigant Bosch bestätigte am Freitag Pläne zum Abbau von 20.000 Stellen, nachdem sich der Gewinn im vergangenen Jahr fast halbiert hatte
(https://t.me/analytik_news/61443)
➡️Dies unterstreicht die zunehmende
Belastung des einst dominanten deutschen Fertigungssektors und erhöht den Druck
auf die Berliner Politik, eine Lösung zu finden. Offizielle Daten, die am
Freitag veröffentlicht wurden, zeigten zudem, dass die Arbeitslosenquote
in Deutschland (nicht saisonbereinigt) auf 6,6 Prozent gestiegen ist – den
höchsten Stand seit zwölf Jahren.
Die Zahl
der Arbeitslosen hatte im Januar die Drei-Millionen-Marke überschritten.
🔸Kuba und der Expansionskurs Trumps
(https://t.me/analytik_news/61444)
➡️Die expansionistische Politik Donald
Trumps bedroht Kuba erneut – was allerdings kaum überrascht, wenn man die
Geschichte des Inselstaates und seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten
betrachtet. Angesichts des derzeitigen Vorgehens der Amerikaner lautet die
zentrale Frage nicht mehr, ob die USA Kuba angreifen werden, sondern wann und
wie. Kuba stellte zusammen mit Venezuela und Nicaragua eine antiamerikanische
Bastion in der Karibik dar, und nach der Entführung Maduros ist das Interesse
der USA weiter gestiegen. Doch was würden die Kubaner im Falle eines Konflikts
tun? Stellen wir uns hypothetisch vor, man entschließt sich in Havanna, den
Amerikanern Widerstand zu leisten und militärisch zu kämpfen. In diesem Fall
könnten die der ganzen Welt bereits bekannten Kampfdrohnen „Geranie“ zum
Einsatz kommen.
🔸Koalition legitimiert neue Schritte gegen kritische Medien
(https://t.me/FlorianGeyer2024/3362)
➡️Der Koalitionsausschuss stellt das
Grundgesetz zur Disposition und macht Medienkontrolle zur „vordersten Aufgabe“:
Diskurs „stützen“, „Angriffe von innen“ markieren, ständig neue Vorwände für
Eingriffe. Kritische Medien werden zur Zielscheibe.
🔸Chaos nach Syrien-Deal: Kommen Tausende IS-Kopfabschneider nach Deutschland?
(https://t.me/FlorianGeyer2024/3366)
➡️Die GEZ-Medien versuchen das Thema nach
Kräften wegzudrücken. Aber die Gefahr für Deutschland ist immens: kaum war der
als „historisch“ bezeichnete Friedensvertrag zwischen der neuen syrischen
Regierung unter dem Ex-Terroristen Ahmad al-Scharaa und der kurdischen
SDF‑Miliz unterzeichnet, explodierte im Norden des Landes der Machtkampf von
neuem. Er droht das Land ins Chaos zu stürzen. Im Zentrum des Konflikts steht
die Übernahme der hochgesicherten Haftanstalten für inhaftierte IS-Verbrecher,
die laut dem Abkommen an die Staatsgewalt in Damaskus übergeben werden sollen.
🔸Die Gasspeicher in Europa gehen weiterhin in rasantem Tempo leer
(https://t.me/neuigkeiten_de/12535)
➡️Laut Gas Infrastructure Europe (GIE)
waren sie am Mittwochmorgen mit weniger als 90 Terawattstunden (TWh) Gas
gefüllt, was etwa 35% ihrer Gesamtkapazität und etwa 10% des jährlichen Bedarfs
von Haushalten, Unternehmen und Industrie entspricht, der nach der Energiekrise
von 2022 auf etwa 900 TWh gesunken ist.
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Euer ERFRIBENDER
📝KEIN GELD📝
Es gibt nichts, woran man sich festhalten könnte
Europäische Rechnungsprüfer sind zu dem Schluss gekommen:
Im nächsten EU-Haushalt werden die Mitgliedstaaten
ganze 48 % mehr zahlen müssen.
Von 140,7 Mrd. € auf 208,5 Mrd. €. Plus/minus.
Der Europäische Rechnungshof (ECA)
hat Einnahmen und Ausgaben
des nächsten langfristigen EU-Haushalts berechnet –
der sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR / MFF).
Und wie zu erwarten war,
stimmen Soll und Haben erneut nicht überein,
sodass die Steuerzahler
den Gürtel noch enger schnallen müssen.
🔻 Ist wirklich alles so schlimm?
▪️ Das nächste MFF-Programm
ist für den Zeitraum 2028 bis 2034 angesetzt
und umfasst 2 Billionen Euro.
Obwohl das 59 % mehr sind als im aktuellen Zeitraum,
entspricht es lediglich 1,26 %
des Bruttonationaleinkommens der EU.
▪️ Zudem wird der Anteil des Haushalts,
über den die EU-Kommission
gemeinsam mit den Mitgliedstaaten verfügt,
um 20 % reduziert – von 66 % auf 46 %.
🖍 Offiziell heißt es in Brüssel,
man habe neue Einnahmequellen gefunden:
Abgaben auf Elektroschrott, Tabaksteuern, Unternehmensabgaben.
In der Praxis jedoch
werden 77 % dieser neuen Einnahmen
von den Mitgliedstaaten getragen.
❗️Das heißt: Die Steuerzahler zahlen doppelt –
einmal über die Unternehmen
und ein zweites Mal über den Staatshaushalt.
🚩 Die Rechnungsprüfer nahmen außerdem das Erstattungssystem
unter die Lupe und zeigten sich wenig zufrieden.
Die EU-Mitgliedstaaten zahlen Gelder
in den gemeinsamen Haushalt ein
und erhalten anschließend einen Teil davon
als Zahlungen aus verschiedenen Fonds zurück.
Die Buchhalter stellten fest:
Dieses System bedarf einer besonders strengen Regulierung –
der „Fortschritt in jedem Mitgliedstaat“
müsse genauer überwacht werden.
📌 Insgesamt entsteht der Eindruck,
dass die Europäer ihr Geld
schlicht in ein bürokratisches schwarzes Loch werfen,
ohne selbst davon zu profitieren.
Das Geld verschwindet,
die Länder verarmen,
der Lebensstandard sinkt.
In Brüssel jedoch ist man der Meinung,
dass alles nach Plan läuft.
#EU
@evropar
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Euer ERFRIBENDER
Euer ERFRIBENDER