Es gibt nur eine MEINUNG...
SIE nennen sich
"DEMOKRATEN"...
es sind VERBRECHER!!!
COMPACT-MAGAZIN
VERBOTEN ❗
SCHLAG GEGEN DIE MEINUNGSFREIHEIT
BRD ,
16.07.
Journalisten,
die den Anschlag
auf Donald Trump für GUT befinden,
bekommen das "Bundesverdienstkreuz" !!!
🚨Unzensiert🚨
Das
Bundesinnenministerium hat das Magazin Compact verboten. Diese Maßnahme ist
einer der schwersten Anschläge auf die Pressefreiheit seit Jahrzehnten.
Grundlage
des Verbots soll eine Einstufung als "gesichert rechtsextrem" sein.
Mit dem Verbot oppositioneller Printmedien rückt auch eine Zensur bei
Messenger-Diensten näher. Das Recht auf Information bzw. auf freie
Meinungsäußerung ist grundsätzlich bedroht.
Presse- und Meinungsfreiheit haben in der bisherigen Rechtssprechung des
Bundesverfassungsgerichts einen dermaßen hohen Stellenwert, dass das Verbot
wohl mit einiger Aussicht auf Erfolg angefochten werden kann. Allerdings bleibt
auch dann der wirtschaftliche Schaden für Compact..
Das
Compact-Verbot hat einen deutlichen Bezug zu den kommenden Landtagswahlen. Mit
diesem Verbot schafft sich das BMI auch die Option weiterer Medienverbote, z.B.
im Kontext des Ukraine-Konflikts.
@unzensiert / @unzensiertV2
Euer ERFRIBENDER
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