🥤💰
KLINGBEILS
ZUCKERSTEUER
VORERST
GESTOPPT –
KANZLERAMT
ZIEHT DIE BREMSE
🥤 Finanzminister Lars Klingbeil wollte
mit einer neuen Zuckersteuer auf Getränke bis zu 1,2 Milliarden Euro zusätzlich
für den Bundeshaushalt einnehmen. Doch daraus wird vorerst nichts: Das
Bundeskanzleramt hat den Entwurf gestoppt.
💶 Nach den Plänen des Finanzministeriums
sollten Getränke mit fünf Gramm Zucker je 100 Milliliter mit 26 Cent je Liter
zusätzlich besteuert werden. Bei zehn Gramm Zucker wären 38 Cent je Liter
fällig geworden.
🛒 Besonders bemerkenswert: Im
Referentenentwurf wurde laut dem Bericht ausdrücklich davon ausgegangen, dass
die Unternehmen die zusätzlichen Kosten auf die Verbraucher abwälzen.
📅 Klingbeil wollte die neue Steuer
bereits zum 1. Juli 2027 einführen. Aus Regierungskreisen heißt es nun jedoch,
der Vorschlag weiche von der innerhalb der Koalition vereinbarten Grundlage ab
und sei „in dieser Form in der Regierung nicht mehrheitsfähig“.
⚡️ Zuvor hatten bereits mehrere
Ministerpräsidenten der Union Widerstand gegen die Pläne angekündigt. Nun hat
auch das Kanzleramt Klingbeils Vorstoß ausgebremst.
❗️ Ganz vom Tisch ist die Zuckersteuer
damit allerdings nicht. Eine von der Finanzkommission Gesundheit vorgeschlagene
gestaffelte Abgabe auf zuckergesüßte Getränke soll nach den bisherigen
Planungen ab 2028 kommen. Begründet wird sie damit, Hersteller zu Rezepturen
mit weniger Zucker zu bewegen.
Quelle
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