1,1 Millionen Ukrainer
in Deutschland –
546.000
in der Sozialhilfe
24. September 2022
Insgesamt
beobachten die deutschen Behörden erhebliche Fluktuationen bei den
Ukraine-Flüchtlingen. Viele kommen – andere fahren, zumindest für kürzere Zeit,
per Flixbus (und gut gefülltem Portemonnaie?) wieder in ihre Heimat.
Von
MANFRED W. BLACK | Schon 1,1 Millionen Ukrainer leben derzeit – in der Regel
als Geflüchtete – in der Bundesrepublik. Davon beziehen mindestens 546.000 die
deutsche Sozialhilfe.
Was in bundesrepublikanischen Medien flächendeckend verschwiegen wird: Zumindest 30.000 der jetzt aus der Ukraine Zugewanderten sind gar keine Ukrainer, sondern vor allem erstaunlicherweise Araber.
An den
Grenzen der Belastbarkeit
Gravierende
Zahlen hat zu dieser Gesamtthematik jüngst vor allem die WELT recherchiert. Längst ist der deutsche
Sozialstaat an die Grenzen seiner Belastbarkeit gekommen.
Zumal
zusätzlich wieder massenhaft „Flüchtlinge“ primär aus arabischen Regionen in
die Bundesrepublik strömen, wo aus Sicht vieler Ausländer „Milch und Honig
fließen“.
Niemand
wagt mehr, Prognosen für die Zukunft zu stellen. Bereits jetzt sehen sich
einige Bundesländer nicht mehr in der Lage, neue Zuwanderer aufzunehmen.
550.000
Ukrainer beziehen deutsche Sozialhilfe
Nach
Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden im August „546.000 ukrainische
Staatsangehörige in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gezählt“. Von diesen
Sozialhilfe-Beziehern sind rund 355.000 im erwerbsfähigen Alter.
Zum
Vergleich: Recherchen der Welt zufolge haben vor Beginn des Ukraine-Krieges am
24. Februar „nur“ ungefähr 17.000 Ukrainer von staatlicher Grundsicherung in
Deutschland gelebt.
Diese
Sozialhilfe-Empfänger beziehen gratis Geld, Wohnung, Krankenversorgung sowie
Leistungen zum Beispiel für Möbel und Kleidung. Für eine vierköpfige Familie
zahlt der hiesige Steuerzahler so weit über 2.000 Euro. Monatlich.
Wohnungsmarkt
und Schulen sind überlastet
Derzeit
sind insgesamt etwa 1,1 Millionen Ukrainer – darunter viele Kinder und
Jugendliche – im bundesrepublikanischen Ausländerzentralregister (AZR)
registriert. Ein Teil der Zugezogenen ist zumindest vorübergehend bei hiesigen
Verwandten oder Freunden untergekommen.
Für alle
anderen stellt der deutsche Staat die Unterkünfte – nicht selten auch in
überteuerten Wohnungen und Häusern.
Die
meisten der schulpflichtigen jungen Ukrainer besuchen inzwischen deutsche
Schulen, wo sich deswegen ein empfindlicher Lehrermangel bemerkbar macht.
Missbrauch
der Sozialhilfe
Insgesamt
beobachten die deutschen Behörden erhebliche Fluktuationen bei den
Ukraine-Flüchtlingen. Viele kommen – andere gehen, zumindest für kürzere Zeit.
Die
quantitativen Veränderungen werden aber in aller Regel erst nach oft längeren
Verzögerungen in den offiziellen Statistiken dokumentiert.
Neuerdings
gehen viele Gerüchte, dass etliche Ukrainer zwar offiziell in der
Bundesrepublik leben, aber de facto zumindest längere Zeit auch in der Ukraine.
Vermutlich vorzugsweise in den großen Regionen, die nicht vom Krieg betroffen
sind.
Beobachter
vermuten mittlerweile einen Missbrauch der deutschen Sozialhilfe nicht
unerheblichen Umfangs.
Viele
sind „Aufstocker“
Einen
offiziellen Arbeitsplatz haben bisher erst relativ wenige Ukrainer in der
Bundesrepublik gefunden, drei Viertel davon sind Frauen. Die aktuellen
offiziellen Zahlen beziehen sich auf den Monat Juni, als insgesamt 95.000
ukrainische sozialversicherungspflichtig Beschäftigte gezählt wurden.
Viele von
ihnen sind aber nur Teilzeit-Beschäftigte, die große Mehrheit arbeitet als
„Helfer“, die eher zu den Hilfsarbeitern zählen. Von denen sind etliche
„Aufstocker“, sie beziehen neben ihrem relativ niedrigen Gehalt auch noch
staatliche Sozialleistungen – zum Beispiel Wohngeld.
Sozialhilfe
für zahlreiche Nicht-Ukrainer aus der Ukraine
Neben den
Ukrainern gibt es etwa 30.000 Nicht-Ukrainer, die mittlerweile aus der Ukraine
nach Deutschland „geflüchtet“ sind und jetzt in der Bundesrepublik zumindest
einen befristeten Aufenthaltstitel erhalten haben.
Diese
Nicht-Ukrainer aus der Ukraine – meist sind es Araber –, erhalten hierzulande
auch „einen Schutztitel, ohne ein Asylverfahren zu durchlaufen“ (Die Welt): Sie
dürfen damit seit dem 1. Juni in die „normale“ Grundsicherung wechseln, die
auch einheimische Arbeitslose sowie anerkannte Asylbewerber erhalten.
Ausgewiesen
wird niemand
Sehr
viele Nicht-Ukrainer aus der Ukraine – sie sind durchweg männlich – geben jetzt
vor, in Deutschland studieren zu wollen. Durchweg haben diese „Geflüchteten“,
die offenbar in ihrer ganz großen Mehrheit „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind, aber
kaum oder gar keine Deutschkenntnisse.
Diese
große Gruppe von Zuwanderern darf trotzdem erst mal sechs Monate in der
Bundesrepublik bleiben – bei vollen Sozialleistungen des deutschen Staates –,
angeblich um Deutsch zu lernen.
Für jeden
Experten ist klar, dass auch nach diesem halben Jahr praktisch niemand in sein
eigentliches Herkunftsland abgeschoben wird. Im Zweifelsfall bleiben
grundsätzlich diese „Geflüchteten“ ebenfalls in Deutschland – offiziell als
„Geduldete“, de facto als Sozialhilfeempfänger zeitlich unbegrenzt.
Euer ERFRIBENDER
