EU UND BRD
ASYLPOLITIK IST ILLEGAL‼️
"Dr. Maaßen, exzellenter Kenner des Asylrechts, dessen Promotion bereits über „Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht“ handelte, rechnete in der Jungen Freiheit vom 6.10.2023 unter der Überschrift „Simulieren und Täuschen“ mit der Migrationspolitik der EU und der Bunderegierung ab. Er schreibt einleitend:
„Die europäische Migrationspolitik hat katastrophale Auswirkungen auf Deutschland und viele weitere EU-Mitgliedstaaten. Sie ist mitverantwortlich für die Erosion unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Demokratie, des Rechtsstaats und des über Generationen erarbeiteten Wohlstands.“
Und sie
trage dazu bei, dass die Innere Sicherheit in Deutschland durch
Ausländerkriminalität und Ausländerextremismus „beschädigt“ werde. –
Das ist noch sehr zurückhaltend formuliert. Es wird tatsächlich massiv eine täglich zunehmende Innere Unsicherheit für die Bürger dieses Landes erzeugt.
Das
europäische Außengrenzsystem funktioniere nicht. Sein Funktionieren sei aber
die Grundvoraussetzung dafür, dass auf Binnengrenzkontrollen zu unseren
Nachbarstaaten verzichtet werden könne. Die Vorschriften zur Asylzuständigkeit
nach der EU-Dublin-Verordnung seien faktisch außer Kraft. Denn nach diesen
wären für alle Asylsuchenden, die über die Landesgrenze nach Deutschland
einreisen, andere EU-Staaten zuständig.
„Und so
strömen Hunderttausende Einwanderer ins Land, die man politisch korrekt
beschönigt ´Geflüchtete oder ´Flüchtlinge nennt – was sie nicht sind, da sie
ohne asylrelevante Gründe (politische Verfolgung, hl) kommen und sich dauerhaft
bei uns ansiedeln wollen.“.. . . .
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2023/10/10/eu-legalisiert-die-illegale-migration-mit-hilfe-der-verfassungsfeindlichen-bundesregierung/#more-12974
Bitte lest diesen Artikel bis zum sehr aufschlussreichen Ende,
denn diese sogenannte EU und auch BRD "Asylpolitik"
ist von vorne bis hinten illegal!
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Euer ERFRIBENDER
