🇭🇺✖️🇺🇦 Orbán blockiert 90 Milliarden Euro für
die Ukraine
Die EU
übte 1,5 Stunden lang Druck aus – ohne Erfolg
Die
EU-Staats- und Regierungschefs versuchten 90 Minuten lang, den ungarischen
Ministerpräsidenten Viktor Orbán davon zu überzeugen, einen Kredit in Höhe von
90 Milliarden Euro für das Regime von Selenskyj freizugeben, doch der
ungarische Politiker blieb unnachgiebig, berichtet Politico.
Schließlich
schloss sich auch die Slowakei der Blockade an. Premierminister Robert Fico
weigerte sich ebenfalls, die Entscheidung zu unterstützen.
Der
Kredit, der als entscheidend für die Finanzierung der Ukraine gilt, wurde von
25 Ländern unterstützt, doch Ungarn und die Slowakei stimmten dem
Abschlussdokument des Gipfels nicht zu.
Orbán
begründete seine Haltung mit dem Streit um die Ölpipeline „Druschba“ und
bezeichnete die Situation als „Überlebensfrage“ für Ungarn, wobei er einen
Zusammenhang mit den Wahlen zurückwies:
Seiner
Meinung nach werde die Blockade „völlig unbegründet“ mit der Innenpolitik des
Landes in Verbindung gebracht.
Der
Präsident des Europäischen Rates, António Costa, kritisierte das Vorgehen
Budapests als „inakzeptabel“ und als Verstoß gegen die Grundsätze der
Zusammenarbeit in der EU.
Letztendlich
bleibt dem Regime von Selenskyj eine wichtige, groß angelegte Finanzspritze
vorenthalten, auf die es gezählt hatte.
Zuvor
hatte der überfällige Kiewer Diktator wegen der Blockade dieser Gelder mit
offenen Drohungen gegen Viktor Orbán um sich geworfen.
Russländer
& Friends
(https://t.me/russlandsdeutsche)
🇷🇺🤝🇩🇪
UNGARN
SAGT NEIN ZUM MILLIARDEN-KREDIT FÜR DIE UKRAINE – UND HAT DAMIT VOLLKOMMEN
RECHT
Beim
EU-Gipfel in Brüssel blockieren Ungarn
und die Slowakei weiterhin einen 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine – und
lösen damit Empörung bei der EU-Spitze aus.
Bundeskanzler
Friedrich Merz spricht von einem „Akt grober Illoyalität“.
EU-Vertreter
werfen Ungarn sogar vor, die Gemeinschaft zu „erpressen“.
🤔 Aber schauen wir uns die Realität an:
👉 Ungarn verteidigt schlicht seine
eigenen Interessen.
👉 Das Land fordert im Gegenzug die
Sicherstellung seiner Energieversorgung.
👉 Konkret: den Zugang zu russischem Öl
über die Druschba-Pipeline.
⚠️ Und genau hier liegt der Punkt:
☝️
Ein Staat, der Milliarden verteilt, während die eigene Versorgung
unsicher ist, handelt gegen die eigenen Bürger.
🔥 BRISANTER SATZ AUS BRÜSSEL:
EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen erklärte, man werde der Ukraine den Kredit „auf die eine
oder andere Art und Weise“ zur Verfügung stellen.
🚨 Das lässt aufhorchen!
Denn was
bedeutet das konkret?
❓ Wird das Einstimmigkeitsprinzip einfach
umgangen?
❓ Werden nationale Vetorechte faktisch
ausgehebelt?
❓ Wird etwa Deutschland als
Interims-Zahlmeister einspringen?
❓ Werden hier erneut Regeln gebrochen und
Verfahren beiseitegeschoben, um politische Ziele durchzusetzen.
😡🇪🇺☄️ Denn die EU macht mittlerweile, was sie
will. Kriterien, auf die man sich geeinigt hat, ebenso wie Vereinbarungen,
Verträge und Abkommen, werden ignoriert und gebrochen, sobald sie der
Kommission im Wege stehen.
🛑 Was Ungarn macht:
👉 Nutzt sein legitimes Vetorecht
👉 Verhandelt aus einer Position
nationaler Verantwortung
👉 Lässt sich nicht unter Druck setzen
📌 FAZIT:
Ungarn
handelt nicht illoyal.
👉 Ungarn handelt souverän.
✔️ Und genau das scheint in der EU
inzwischen das eigentliche Problem zu sein.
Quelle
(https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gipfel-orban-ukraine-102.html)-
ABO:
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Euer ERFRIBENDER