‼️Aufforderung
zum zivilen Ungehorsam‼️‼️
Silvia T,
[18.04.21 18:12]
[Forwarded
from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell]
‼️Aufforderung zum zivilen Ungehorsam‼️‼️
Von
Alexander Wendt
Mit ihrem
Plan für eine automatische Ausgangssperre überschreitet Merkel eine rote Linie.
Es ist Zeit für die Notbremse: Kommt das Gesetz, müssen wir Bürger es
massenhaft brechen – um unsere Freiheit zu schützen
In ihrer
Rede zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, mit der sich die
Bundesregierung zentrale Macht über die Covid-Bekämpfung verschaffen und den Föderalismus
zumindest auf diesem Gebiet kassieren will, sagte Angela Merkel:
„Das
Virus lässt nicht mit sich verhandeln, es versteht nur eine einzige Sprache,
die Sprache der Entschlossenheit.“
Nicht dem
Parlament samt Opposition sieht Merkel sich demnach gegenüber, sondern dem SARS-CoV-2-Virus,
einer mikroskopisch kleinen Entität ohne Nervensystem und Absichten. Es stellt
trotzdem den Feind dar, woraus folgt, dass jeder, der Einwände gegen Merkels
Gesetz vorbringt, das Geschäft des Virus besorgt. Dieser Feind lässt also nicht
mit sich verhandeln. Offenbar hat er Merkel dazu eine entsprechende Botschaft
geschickt. Umgekehrt kann er auch Botschaften empfangen und eine Sprache
verstehen, nämlich die der Kanzlerin.
Genau
deshalb, weil es hier um den prinzipellen Unterschied zwischen Bürgerfreiheit
und Illiberalität geht, müssen Bürger nein sagen, wenn sie Bürger bleiben
wollen.
‼️Kommt das Gesetz so, wie Merkel es will, dann sollte jeder in
einem Akt des zivilen Ungehorsams abends vor die Tür gehen. Das würde die
Ordnungskräfte schnell an den Rand ihrer Möglichkeiten bringen.‼️
‼️Genau das ist ja der Zweck des zivilen Ungehorsams: dem Staat
seine Grenzen zu zeigen.‼️
Diese
Sprache der Entschlossenheit würden Merkel, Scholz und andere vermutlich sogar
verstehen. Es wäre eine Notbremse gegen das weitere Abrutschen in die
Illiberalität.
Und es würde
gut zur Verabschiedung Angela Merkels passen, dieser grauen Indolenz der
deutschen Politik. Und gut als Botschaft für jeden Nachfolger, jede
Nachfolgerin.
Der
Verfassungsjurist Ernst-Wolfgang Böckenförde stellte bekanntlich fest, dass
eine freie Gesellschaft von Voraussetzungen lebt, die sie selbst nicht schaffen
kann.
‼️‼️Einfacher gesagt: Niemand kann Bürger
dazu zwingen, frei sein zu wollen. Sie müssen es selbst wollen. Und das auch
zeigen, wenn es nötig ist. ‼️‼️
https://www.publicomag.com/2021/04/aufforderung-zum-zivilen-ungehorsam/
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Euer ERFRIBENDER
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