Egal was es kostet...
egal was für ein Schurkenstaat...
es zählt nur noch
die UKRAINE!!!
Die Lügen dieser kriminellen Vereinigung sind ohne Grenzen 😉
Haushaltsnotstand
in Deutschland wegen des „historischen Ukraine-Kampfs“? / Habeck: „Wenn Trump
gewinnt, lassen wir Ukraine nicht alleine“
Immer wenn durch menschenferne Regenten historische Dimensionen und Durchhalte-Pathos bemüht werden, wird es für Bürger gefährlich und teuer. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die grünen Kriegstreiber nun rhetorisch eine „Notlage“ beschwören, damit die chronisch supranational verschwenderische und geldknappe Regierung ihre höchst selbstgemachte Haushaltsnotlage noch im Herbst durch eine externe „Naturkatastrophe und Notsituation“ gemäß Artikel 115 GG kaschieren und kompensieren kann! Wieder mal – es wäre dann die SECHSTE aufeinanderfolgende Ausrufung einer solchen „Notsituation“ seit 2020! Ohne dauerhaften Notstand und damit ohne sonst eigentlich klar verfassungswidrige Corona- und nun eben Kriegsmittel wäre die Ampel schon 2021 gescheitert. Die Corona-Schulden waren –wie dank der RKI-Leaks inzwischen bewiesen ist– immer lügenbasiert, grundlos und damit illegal. Die Kriegskredite sind es ebenso.
Habeck:
Lassen Ukraine nicht alleine
Berlin,
20.08.2024: Wirtschaftsminister Habeck
(Die Grünen) hat der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert. Das gilt
unabhängig davon, ob die geplante Milliardenhilfe der G7-Staaten [und der EU]
zustande kommt [mindestens 50 Milliarden Euro!]. „[Wir] haben alles Notwendige
auf den Weg gebracht: Die Ukraine bekommt in Zukunft Geld, von dem sie sich die
dringend benötigten Waffensysteme kaufen kann“, sagte der Grünen-Politiker.
„Das ist richtig so und wird zum Ende des Jahres … auch kommen.“ Die Verpflichtung der Ukraine gegenüber „gilt
ohne Wenn und Aber“.
Auf die
Nachfrage, ob dann eine Haushaltsnotlage erklärt werde, damit Deutschland mehr
Schulden aufnehmen könne, sagte Habeck, darüber wolle er nicht spekulieren […].
„Die Unterstützung für die Ukraine wird in den Ampelparteien breit getragen,
denken Sie nur daran, dass die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes
Strack-Zimmermann eine entschiedene Unterstützerin der Ukraine ist“.
Habeck: „Der Verteidigungskampf der Ukraine hat eine historische Dimension. Daran wird dieses Land gemessen, wenn die Geschichtsbücher über dieses Jahrhundert geschrieben werden.“ Auf die Frage, ob Deutschland in die Bresche springe, wenn die USA ihre Unterstützung für die Ukraine einstelle, entgegnete Habeck: „Ja. Dann werden wir die Ukraine nicht alleine lassen.“
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