Diese REGIERUNG
ruiniert das LAND
und
vernichtet
die Bevölkerung!!!
💸 TROTZ LEERER KASSEN: DEUTSCHLAND
SCHENKT DER UKRAINE SEINE EU-RÜCKERSTATTUNG
🇩🇪 Während Kommunen über die Schließung
von Schwimmbädern nachdenken, Straßen verfallen, Schulen sanierungsbedürftig
sind und überall von Sparzwängen die Rede ist, verzichtet die Bundesregierung
freiwillig auf Rückzahlungen aus dem EU-Fonds für die Ukraine-Hilfe.
💰 Mit dem Geld, das im sogenannten Fonds
Europäische Friedensfazilität (EPF) liegt, sollen
EU-Staaten Ukraine-Hilfe zurückerstattet bekommen. Manche Staaten
pochen auf Rückerstattung, Deutschland nicht. Polen zum Beispiel macht
deutlich: „Dieses Geld ist unser Geld.“ Deutschland hingegen verzichtet auf
eine Entschädigung und will das Geld direkt an die Ukraine weiterleiten.
📉 Gleichzeitig ächzen Städte und
Gemeinden unter wegbrechenden Steuereinnahmen und steigenden Ausgaben. Bürger
werden mit höheren Abgaben, Gebühren und Kürzungen konfrontiert, während für
internationale Projekte und Hilfsprogramme offenbar immer neue Milliarden
verfügbar sind.
⚠️ Besonders bemerkenswert: Deutschland
hat der Ukraine nach Angaben des Berichts bereits Hilfen im Umfang von über 100
Milliarden US-Dollar bereitgestellt und plant allein 2026 weitere 11,5
Milliarden Euro auszugeben. Trotzdem verzichtet Berlin nun auch noch auf
mögliche Rückerstattungen, obwohl Schwimmbäder, Infrastruktur und kommunale
Leistungen auf der Kippe stehen, ebenso wie das Krankenkassen- und
Pflegesystem.
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