DA
PLATZT
MIR
ABSOLUT
DER
KRAGEN.
Bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland
wurden wiederholt Parolen wie „Fuck you Germany“ gerufen.
Solche Rufe sind dokumentiert
und genau da stellt sich für mich eine grundsätzliche Frage:
Wie kann jemand dieses Land
öffentlich derart verachten
und gleichzeitig selbstverständlich hier leben,
demonstrieren und die Rechte dieses Rechtsstaats
für sich in Anspruch nehmen?
Entscheidend ist aber:
Ob eine bestimmte Person überhaupt abgeschoben werden könnte,
hängt von Aufenthaltsstatus, Staatsangehörigkeit,
Straftaten und weiteren rechtlichen Voraussetzungen ab.
Eine abstoßende oder provokante Aussage allein
bedeutet nicht automatisch,
dass eine Abschiebung rechtlich
möglich wäre.
Genau darüber möchte ich diskutieren:
Wo muss ein Rechtsstaat Meinungsfreiheit aushalten
und ab welchem Punkt
müssen bei wiederholten Grenzüberschreitungen
konsequente rechtliche Folgen geprüft werden?
Palästina Demo Deutschland | Fuck you Germany | Demonstrationen Berlin |
Aufenthaltsrecht Deutschland | Rechtsstaat Deutschland | pro Palästina Proteste
| öffentliche Ordnung | Migration Deutschland | Meinungsfreiheit | Klartext
Euer ERFRIBENDER
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