Wie die Impfpflicht durchgesetzt wird

Bleib Stark 🤜🤛, [20.02.2022 20:20]

 

Gesundheitsministerin erteilt allgemeine Weisung

 

Das Brandenburger Stufenverfahren soll eine Gefährdung für die Gesundheitsversorgung und Pflege verhindern. Ab Mai könnten die ersten Betretungs- und Tätigkeitsverbote verhängt werden.

 

Am Freitag erteilte Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) eine allgemeine Weisung an die Kreise und kreisfreien Städte mit Vorgaben, die ein einheitliches Handeln der Gesundheitsämter sichern und Einschnitte in Pflege und gesundheitlicher Versorgung verhindern soll.

 

Nach diesem Verfahren könnten ab Mai die ersten Betretungs- und Tätigkeitsverbote gegen Ungeimpfte solcher Einrichtungen verhängt werden. Die Impfpflicht gilt auch für regelmäßig dort tätige Dienstleister, also Handwerker, Friseure, medizinische Fußpflege und freie Mitarbeiter. Für die Impfpflicht-Operation wird ein in Sachsen entwickeltes Online-Portal bei den Gesundheitsämtern eingesetzt.

 

Dorthin müssen die Einrichtungen bis Anfang April jene Beschäftigten melden, die bis dahin keinen Impf- oder Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest über eine Impfunfähigkeit vorgelegt haben. Das Gesundheitsamt fordert daraufhin jede gemeldete Person auf, innerhalb von drei Wochen den Immunisierungsnachweis beizubringen. Geschieht das nicht, folgt eine zweite Mahnung mit Angeboten zur Beratung und Impfterminen. Danach kann der Zugang zu den Einrichtungen verboten werden.

 

👉Quelle (http://opr.news/49c58859220220de_de?link=1&client=newseu)

 

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