Wie Amerikanische Medien
über Deutschland berichten:
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Deutschland führt Hausdurchsuchungen wegen "Hassreden" und Beleidigungen in sozialen Medien durch
Deutschland führt Hausdurchsuchungen bei Menschen durch, bringt sie zum Verhör und wirft sie ins Gefängnis, weil sie Dinge gesagt haben, die die deutsche Regierung nicht hören will. Was kann da schon schiefgehen?
Adam
Satariano und Christopher Schuetze von der New York Times schildern
Deutschlands anhaltendes Vorgehen gegen "Online-Hassreden, Beleidigungen
und Fehlinformationen" (Hervorhebung hinzugefügt), das auf eine "koordinierte
landesweite Razzia" im März zurückgeht. Hunderte von Wohnungen wurden durchsucht,
elektronische Geräte wurden beschlagnahmt, und mehr als 1.000 Deutsche wurden
seit 2018 angeklagt.
Einem Mann droht beispielsweise eine Geldstrafe von rund 1.378 Dollar, weil er ein Zitat geteilt hat, das fälschlicherweise einem deutschen Politiker zugeschrieben wird. In dem Zitat wurde behauptet, der Politiker habe gesagt: "Nur weil jemand vergewaltigt, raubt oder ein Schwerverbrecher ist, ist das kein Grund für eine Abschiebung." Selbst wenn dieser zufällige Zivilist nicht wusste, dass das Zitat gefälscht war, stellte die Staatsanwaltschaft fest, dass "der Angeklagte das Risiko trägt, ein falsches Zitat zu verbreiten, ohne es zu überprüfen."
Die Politikerin freut sich über dieses Ergebnis, denn "man kann nicht einfach ungestraft Menschen beschuldigen und verletzen".
Wenn man also die Gefühle eines Politikers durch die Verbreitung eines falschen Zitats verletzt, wird man in Deutschland mit einer Razzia und einer Geldstrafe belegt. Wie bereits erwähnt, sind auch Beleidigungen illegal. Bei einem Twitter-Nutzer führte die Polizei eine Hausdurchsuchung durch, weil er einem deutschen Politiker getwittert hatte: "Du bist so ein Penis".
Das klingt unglaublich autoritär - weil es unglaublich autoritär ist. Die Polizei auf beliebige Menschen loszulassen, die Dinge ins Internet stellen, die nach Ansicht der Regierung illegal sein sollten, ist etwas, das der Iran, China oder Russland tun würden, nicht etwas, das wir von einer westlichen Demokratie erwarten sollten.
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Euer ERFRIBENDER
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